Rechtsanwalt für Flurbereinigungsrecht nach Orten

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Informationen zum Rechtsgebiet Flurbereinigungsrecht

Als Flurbereinigung (oder auch Flurordnung bzw. landwirtschaftliches Neuordnungssystem genannt) wird das Bodenordnungsverfahren bezeichnet, mit dem Ziel, den land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitz neu zu ordnen.

Flurbereinigung (© Arsdigital - Fotolia.com)
Flurbereinigung
(© Arsdigital - Fotolia.com)

So werden kleine Flurstücke durch die Flurbereinigung zusammengefasst oder Gemarkungen, die unwirtschaftlich geformt sind, neu strukturiert, um sie wirtschaftlich besser nutzen zu können. Zuständig sind die Flurbereinigungsbehörden der jeweiligen Bundesländer, die aufgrund der gesetzlichen Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) tätig sind. Auch §§ 45 ff. BauGB (Baugesetzbuch) bilden für landwirtschaftliche Neuordnungssysteme die gesetzliche Grundlage.

Zweck der Flurbereinigung

In der Vergangenheit wurde mit der Flurbereinigung das Ziel verfolgt, den ländlichen Grundbesitz neu zu ordnen sowie die Arbeits- und Produktionsbedingungen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft bzw. im Weinbau zu verbessern. Heutzutage wird eine Flurbereinigung beispielsweise durchgeführt, um

  • Infrastrukturanlagen (z. B. Bahnlinien, Straßen) zu bauen;

  • die Land- und Dorfentwicklung zu ermöglichen;

  • Umweltschutzmaßnahmen (z. B. Renaturierungsmaßnahmen von Gewässern), Aufforstungsmaßnahmen etc. durchzuführen.

Die Flurbereinigung ist so vorzunehmen, dass sie den größtmöglichen Nutzen bietet, nicht nur für alle Beteiligten, sondern auch für die Allgemeinheit. Dazu ist es erforderlich, dass für alle nutzbaren Anlagen und Wege angelegt sowie Maßnahmen zur Bodenverbesserung durchgeführt werden. Zudem muss die Landschaft entsprechend den Bedürfnissen der Raumordnung sowie der Landesplanung gestaltet werden. Die Flurstücke sollen so geschnitten sein, dass ein entsprechend der Größe, Form und Lage möglichst einheitlicher Grundbesitz entsteht.

Beteiligte an der Flurbereinigung

An einem Flurbereinigungsverfahren bzw. den Maßnahmen sind

  • die Eigentümer oder Erbbauberechtigten der betroffenen Grundstücke des Umlegungsgebietes als Teilnehmer

  • sowie z. B. betroffene Gemeinden, Wasser- und Bodenverbände oder Bedarfs- und Erschließungsträger als Nebenbeteiligte.

Diese bilden zusammen eine Teilnehmergemeinschaft, die aufgrund des Flurbereinigungsbeschlusses als „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ gegründet wird und von der Flurbereinigungsbehörde beaufsichtigt wird.

Verfahren zur Wertermittlung

Gemäß Flurbereinigungsgesetz steht den Flurstückeigentümern eine Abfindung zu, die Land von gleicher Wertstellung beinhalten muss. Zunächst muss die Einwurfsmasse (Wert der alten Grundstücke) bestimmt werden, um die einzelnen Teilnehmer in gleichem Wert abfinden zu können. Die Bestimmung des Grundstückswerts erfolgt dann in Relation zum Gesamtwert. In einem Anhörungstermin werden die Ergebnisse der Wertermittlungen den beteiligten Personen erläutert und festgestellt.

Flurbereinigungsverfahren haben für die Beteiligten weitreichende und häufig auch negative Folgen, die sich meist erst zu einem späteren Zeitpunkt erkennen lassen. Ein Rechtsanwalt für Flurbereinigungsrecht kann frühzeitig prüfen, ob es tatsächlich erforderlich ist, die eigene Fläche in das Verfahren mit einzubeziehen. In einer Anwaltskanzlei für Flurbereinigungsrecht kann auch geprüft werden, ob die Ermittlung der Abfindung korrekt und tatsächlich wertgleich ist. Anwälte für Flurbereinigungsrecht vertreten ihre Mandanten während des gesamten Flurbereinigungsverfahrens, da beispielsweise bei der Geltendmachung von Rechtsansprüchen unterschiedliche Fristen bestehen.


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