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    News zu Zivilrecht

    Deutsches Recht in China (10.11.2010, 11:00)
    Juristin der Universität Jena stärkt während Chinareise die Beziehungen nach FernostJena (10.11.10) Die Universität Jena intensiviert weiter ihre Verbindungen nach China. Derzeit bauen die Rechtswissenschaftler der ...

    Hochschullehrer im Fernstudium 'Wirtschaftsrecht' nominiert zum 'Professor des Jahres 2009' (18.06.2009, 13:00)
    Professor Michael Hassemer, seit 2006 Hochschullehrer für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht und geistiges Eigenturm im Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Technischen Universität Kaiserslautern, ist beim diesjährigen ...

    Mediation zur friedfertigen Konfliktlösung (23.06.2010, 12:00)
    Ausführliche Informationsveranstaltung zum Fernstudium Mediation – integrierte MediationKoblenz, 23. Juni 2010 – Wer sich via Fernstudium berufsbegleitend zum Mediator weiterqualifizieren möchte, kann sich am Samstag, den 03. ...

    Forenbeiträge zu Zivilrecht

    Einfach zu irgendeinem Anwalt? (18.11.2009, 02:58)
    Hallo! Nehmen wir mal an, Person X bekommt von der Rechtsanwaltskanzlei Y eine Rechnung im Auftrag der Firma Z. Es geht um einen Internetvertrag. Die Technik ging kaputt, X bemühte sich intensiv um Austausch, aber Firma Z ...

    Onlinekauf auf Falschem Namen (11.11.2009, 15:14)
    Person A bekommt eine einladung zum Gerichtsvollzieher um die eine Rechnung zu begleichen. Person A geht von einer Rechnug aus die Bereits beglichen ist und teil dies dem Gerichtsvollzieher mit. Der Gerichtsvollzieher ...

    Renovierungen in vermieteten Objekten (07.05.2009, 20:57)
    Folgender Fall: Investor (I) möchte sich bei Zwangsversteigerungen beteiligen und sich günstige, kleine Häuser ersteigern. Sein Ziel ist es, diese Objekte an sozial und finanziell schlecht gestellte Mieter (M) zu vermieten. ...

    Steht das SGB V über dem BGB? (17.03.2009, 18:04)
    "Mein" Abgeordneter hat mir auf eine Anfrage geantwortet. Aus der Antwort muss ich schließen, dass das SGB V über dem BGB steht. Trifft das zu? Dürfen Regelungen im SGB V getroffen werden, obwohl sie denen im BGB ...

    Fachfirma bei Mietmangel nach Auszug rechtmäßig? (18.08.2011, 09:06)
    In diesem Fallbeispiel ist Mieter Y seit 3 Wochen aus einem Mietobjekt ausgezogen. Im Wohnungsübergabeprotokoll wurden ausschließlich 2 Wände bemängelt, die fachmännisch sauber mit roter Dispersionsfarbe gestrichen wurden. ...

    Urteile zu Zivilrecht

    B 1 KR 14/11 R (06.03.2012)
    Der Anspruch eines Apothekers gegen eine Krankenkasse auf Vergütung für die Abgabe eines Arzneimittels an einen ihrer Versicherten geht in Höhe des jeweiligen Apothekenrabatts rückwirkend ohne weiteren Rechtsakt aufgrund Bedingungseintritts unter, wenn die Krankenkasse die Forderung abzüglich des Rabatts binnen zehn Tagen nach Rechnungseingang vollständig er...

    2 BvR 491/09 (23.06.2010)
    1. Der Untreuetatbestand des § 266 Abs. 1 StGB ist mit dem Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG zu vereinbaren. 2. Die Rechtsprechung ist gehalten, Unklarheiten über den Anwendungsbereich von Strafnormen durch Präzisierung und Konkretisierung im Wege der Auslegung nach Möglichkeit auszuräumen (Präzisierungsgebot). 3. Der in Art. 103 Abs. 2 GG zum Ausd...

    21 U 131/08 (26.03.2013)
    1. Für einen Rechtsstreit zwischen Grundstücksnachbarn betreffend die Unterlassung immissionsauslösender Handlungen gemäß den §§ 1004, 906 BGB ist der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten eröffnet, § 13 GVG. 2. Zivilrechtliche Ansprüche betreffend die Unterlassung immissionsauslösender Handlungen kann auch der Besitzer entsprechend den §§ 1004, 906 BGB g...

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