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Rechtsanwalt in Erfurt: Geschmacksmusterrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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News zu Geschmacksmusterrecht

MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird ...

Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches ...

Abbildung von Geschmacksmustern zum Zwecke des Zitats unzulässig (11.04.2011, 09:49)
Der u. a. für das Geschmacksmusterrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Abbildung eines Geschmacksmusters nicht "zum Zwecke des Zitats" nach § 40 Nr. 3 GeschmMG zulässig ist, wenn sie ...

Forenbeiträge zu Geschmacksmusterrecht

komplizierte Urheberrechtsverletzung mit gegenklage (16.08.2012, 09:02)
Hallo Juragemeinde,ich hätte mal eine Frage an euch:Person-A hat für einen E-Bike Händler (bekannter von Person A) einige professionelle Bilder für seine Website etc. gemacht und hat für die Leistung kein Geld bekommen.Der ...

Kauf und Wiederverkauf (19.04.2009, 23:07)
Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Kaufes und Verkaufes von Waren: Nehmen wir an, ein Gastronom besitzt eine Gaststätte und möchten neben dem normalen Gastgewerbe noch weitere Waren verkaufen. Dabei möchte er diese ...

Vertrieb von BMW M3/M5-Außenspiegel Nachbauten seitens der BMW-AG wirklich verboten? (22.08.2007, 23:59)
Hallo, ich stelle mir die Frage, ob die BMW-AG wirklich den Vertrieb von M3/M5 Außenspiegeln (Nachbau) verboten hat? Im Internet kann ich keine Information über ein Patent oder Urteil diesbezüglich finden? Angeblich ist es ...

Fotos und Gschmacksmusterrecht (19.05.2009, 12:01)
Hallo zusammen! Unter http://www.fotorecht.de/publikationen/cadillac-pp.html habe ich folgende Aussage gefunden: "Das Geschmacksmusterrecht schützt längstens für 25 Jahre die Erscheinungsform (Design) eines Erzeugnisses, ...

VERDAMMT, "man" wurde abgemahnt! (06.11.2011, 16:24)
Hallo, Wie ähnlich darf der eigene Verkaufstext einer Webseite zur Webseite eines Mitbewerber sein? Würde es schon reichen, wenn Aufbau, Konzept und Inhalte der eigenen Webseite nicht kopiert, aber doch ähnlich sind? (kein ...

Urteile zu Geschmacksmusterrecht

I ZR 134/95 (11.12.1997)
Lunette GeschmMG § 1 Abs. 1 Zum Schutz eines Teils (hier der Lunette) einer in photographischer Abbildung als Muster hinterlegten Uhr. BGH, Urt. v. 11. Dezember 1997 - I ZR 134/95 - OLG Frankfurt a.M. LG Frankfurt a.M....

I ZB 6/98 (13.04.2000)
Likörflasche MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Zur Frage der Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke, die in der Form einer Flasche besteht, für die Waren "Weine, Spirituosen und Liköre". BGH, Beschluß vom 13. April 2000 - I ZB 6/98 - Bundespatentgericht...

I ZR 163/01 (29.01.2004)
a) Auf dem Warengebiet der Computergehäuse ist der taiwanesische Markt bei der Beurteilung des vorbekannten Formenschatzes von den inländischen Fachkreisen in Betracht zu ziehen. b) Allein aus der Veröffentlichung einer Gestaltung in einer Werbeanzeige in einer ausländischen Fachzeitschrift kann nicht geschlossen werden, daß diese Gestaltung schon vor dem Z...

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