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Rechtsanwalt in Erfurt: Geschmacksmusterrecht - Verzeichnis

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News zu Geschmacksmusterrecht

Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches ...

Abbildung von Geschmacksmustern zum Zwecke des Zitats unzulässig (11.04.2011, 09:49)
Der u. a. für das Geschmacksmusterrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Abbildung eines Geschmacksmusters nicht "zum Zwecke des Zitats" nach § 40 Nr. 3 GeschmMG zulässig ist, wenn sie ...

Bundestag verbessert den internationalen Designschutz (19.06.2009, 11:37)
Der Deutsche Bundestag hat zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit den Gesetzen werden das Designrecht (das sogenannte Geschmacksmusterrecht) international auf den neusten Stand gebracht und die ...

Forenbeiträge zu Geschmacksmusterrecht

komplizierte Urheberrechtsverletzung mit gegenklage (16.08.2012, 09:02)
Hallo Juragemeinde,ich hätte mal eine Frage an euch:Person-A hat für einen E-Bike Händler (bekannter von Person A) einige professionelle Bilder für seine Website etc. gemacht und hat für die Leistung kein Geld bekommen.Der ...

Spielfiguren verändert, fotografiert - und auch noch veröffentlicht! (01.05.2009, 17:58)
Liebe Jurafreunde, gerade lese ich von einer skurillen Geschichte, zu der ich gerne Euren fachkundigen (!) Kommentar hören würde: Da hat ein Pfarrer seit Jahren Playmobil-Figuren geändert - um damit Szenen der Bibel ...

Buchveröffentlichung - Plagiatsvorwürfe (28.09.2013, 14:40)
Guten Tag, man hat die folgende Situation: Buchveröffentlichung. Der Inhalt dieses Buches überschneidet sich mit dem Inhalt anderer anderssprachiger und das gleiche Thema bearbeitender Bücher. Ist es möglich das geschriebene ...

Name+Logo+SchriftenFont eines Clubs/Vereins schützen (13.09.2012, 12:02)
Hallo,ich hoffe das ich hier im richtigen Forum gelandet bin. folgende Situation.Es besteht ein/e fiktiver Auto Club/ fiktive Interessengemeinschaft, (speziel für Audi und VW) in der jeder dabei sein kann und prinzipiell ...

Markenprodukt individuell gestalten und weiter verkaufen! erlaubt? (15.11.2010, 11:24)
Hallo,Person A ist ein kreativer Mensch (Künstler) und individualisiert Schuhe,Taschen,Brillen... Deshalb mag er die Produkte der Firma xyz nicht so wie sie an die Masse verkauft werden. Kurzerhand kauft er sich ein Paar ...

Urteile zu Geschmacksmusterrecht

I ZB 46/98 (23.11.2000)
Rado-Uhr Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) Art. 6quinquies; Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (EWG-Markenrechtsrichtlinie) Art. 3 Abs. 1 lit. b, c, e, Abs. 3; MarkenG § 3 Abs. 1 und Abs. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 D...

T-69/89 (10.07.1991)
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Inhalt der der Kommission nach Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung Nr. 17 obliegenden Verpflichtungen, dem Beratenden Ausschuß für Kartell- und Monopolfragen eine Darstellung des Sachverhalts unter Angabe der wichtigsten Schriftstücke sowie einen vorläufigen Entscheidungsvorschlag...

I ZR 134/95 (11.12.1997)
Lunette GeschmMG § 1 Abs. 1 Zum Schutz eines Teils (hier der Lunette) einer in photographischer Abbildung als Muster hinterlegten Uhr. BGH, Urt. v. 11. Dezember 1997 - I ZR 134/95 - OLG Frankfurt a.M. LG Frankfurt a.M....

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