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Forenbeiträge
  • Bild Öffentlichkeit (Filmvorführung) (29.05.2008, 19:28)
    Hallo an Alle, Oft werden zB an Schulen Filme vorgeführt, die eine Klasse meist mit einem bestimmten interpretatorischen Auftrag anschauen soll. Der Lehrer/die Lehrerin bringt da idR eine eigene DVD mit, die natürlich nur für den Privatgebrauch bestimmt ist. Und mir bekannte Lehrer haben sich schon in der Richtung geäußert, sie ...
  • Bild Tendenzbetrieb und Art 3 (3) Grundgesetz (10.06.2013, 17:04)
    Viele christilich orientierte Einrichtungen des Gesundheitswesens (Caritas, Diakonie, ...) stellen nur Leute mit christlicher Konfession ein.Beim Hinweis auf Art 3 Abs 3 des Grundgesetz (keine religionsbedingte Benachteiligung) bekomme ich den Begriff Tendenzbetrieb vorgesetzt.Dieser scheint aber im Betriebsverfassungsgesetzt definiert zu sein. Warum steht das BetrVG über dem GG?Warum darf man mir ...
  • Bild Beleidigung eines Polizeibeamten im Privatgespräch strafbar? (10.10.2011, 23:14)
    Angenommen der Angetrunkene A befindet sich auf einer Kirmesveranstaltung in Hessen. A ist 22 Jahre alt und er befindet sich in einer Gruppe von 6 anderen Menschen, die ebenfalls getrunken haben. Jeder in der Gruppe hat eine Flasche Bier in der Hand, so dass es offensichtlich ist das Alkohol getrunken ...
  • Bild fotos von bauwerken (12.10.2009, 19:45)
    Hallo, § 59 Urheberrechtsgesetz besagt das es (1) Zulässig ist, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei oder Graphik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Bei Bauwerken erstrecken sich diese Befugnisse nur auf die äußere Ansicht. (2) Die Vervielfältigungen dürfen nicht an ...
  • Bild Brauche Hilfe im BauGB (27.10.2006, 14:54)
    Guten Tag, Ich brauche Hilfe für die Schule. Und zwar, wie unterscheidet man rechtlich öffentliche, halböffentliche und private Gebäude, sprich, was macht öffentlich/ privat aus und was ist halböffentlich. Ist alles was dem Bund gehört öffentlich? Was gehört der Öffentlichkeit?u.s.w. Brauche alle Infos, die ich bekommen kann. Herzlichen Dank im Voraus
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Rechtstipps
  • Bild"Kalte Räumung" einer Wohnung kann teuer werden
      Die nicht durch einen gerichtlichen Titel gedeckte eigenmächtige Inbesitznahme einer Wohnung („kalte Räumung“) durch einen Vermieter stellt eine unerlaubte Selbsthilfe dar, für deren Folgen der Vermieter verschuldensunabhängig haftet.   Dies hat der BGH durch Urteil vom 14.07.2010 – VIII ZR 45/09 entschieden.  Der gegen seinen Vermieter ...
  • BildStGB: Ist der Hitlergruß verboten bzw. strafbar?
    Der Hitlergruß – im Dritten war es die offizielle Grußform, denn in der Zeit des Nationalsozialismus gehörte er zum Personenkult um Adolf Hitler. Heute sieht man ihn allenfalls in der rechten Szene, und selbst dort auch nur selten in der Öffentlichkeit. Vergleichsweise häufiger sieht man diese Geste in ...
  • BildTannenbaum, Weihnachtsbaum auf Autodach transportieren?
    Das Jahr neigt sich dem Ende zu, Weihnachten steht vor der Türe. Zum frohen Fest muss die Wohnung natürlich weihnachtlich eingerichtet werden. Dazu gehört selbstverständlich auch – ganz traditionell – der Weihnachtsbaum. Es darf aber nur der allerschönste Christbaum sein. Deshalb bereitet oftmals schon die Wahl des Baumes ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildZutrittsrecht: Darf der Vermieter die Wohnung besichtigen?
    Zwischen Mietern und Vermietern kommt es immer wieder zum Streit, weil der Vermieter die Auffassung vertritt, er könne die vermietete Wohnung jederzeit betreten. Begründen tut er dies mit der Tatsache, dass er deren Eigentümer sei. Dies ist unumstritten, doch besitzt er deswegen auch ein Zutrittsrecht? Darf der Vermieter ...
  • BildDarf ich eigene Fotos Prominenter auf Facebook posten?
    Facebook bietet vielen Menschen das perfekte Podium, um sich und ihr Leben der Öffentlichkeit preis zu geben. Ob es sich um Statusmeldungen handelt wie „ich gehe jetzt einkaufen“, „bin auf Toilette“ oder „ich bin müde“ oder um Fotos vom Familienhund, Abendessen oder der neuen Zahnbürste: jedes noch so ...

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