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News zu Patentrecht

Nanomedizin: von der Forschung zum Produkt (09.01.2006, 10:00)
Die Nanotechnologie bietet ungeahnte Möglichkeiten für die Zukunft der Medizin. Bereits zum fünften Mal treffen sich am 16. und 17. Februar in Berlin Experten aus aller Welt auf der NanoMed, dem international renommierten ...

Patentierung von Software – Fluch oder Segen? (03.11.2011, 15:10)
Sind Patente auf Software sinnvoll? Dieser ebenso komplexen wie kontrovers diskutierten Frage widmet sich der Karlsruher Dialog Technik und Recht 2011 unter dem Titel „Patentierung von Software – Fluch oder Segen?“ Die vom ...

Modernes Patentrecht tritt in Kraft (01.10.2009, 11:58)
Am 1. Oktober 2009 tritt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in Kraft (BGBl. I S. 2521). Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und strafft das ...

Forenbeiträge zu Patentrecht

Prototyp gestohlen, Bild veröffentlicht - noch patentierbar? (10.02.2014, 16:10)
Hallo, folgender fiktiver Fall: A hat etwas Neues, Patentierbares entwickelt. Sein Proof of Concept (Prototyp wäre zuviel gesagt, so soll die Entwicklung nicht an den Markt gehen) wurde ihm gestohlen, woraufhin er mit einem ...

Patentrecht auch für Website Blogs ? (17.11.2010, 12:44)
Hallo. Person A hatt einen Webblog. Der Name ist z.b "BlueZone" Person A kauft sich darauf hin eine Domain und Webspace. A hatt den Blog drauf (Eigene Gestaltung) und weis das er keine Geschützen Texte,Videos,Bilder, Logos ...

Wann verstößt man gegen ein Patentrecht? (12.04.2012, 20:44)
Hallo, ich hätte mal eine Frage zu folgendem Sachverhalt und würde mich sehr freuen wenn ihr mir weiterhelfen könntet. Person A hat ein Gerät patentieren lassen das viele Eigenschaften aufweist dabei euch folgende: Gas ...

Gleiches Produkt unter falschen Namen? Zulässig? (28.06.2007, 01:19)
Hallo! Mal angenommen, das Getränk Coca Cola würde sich super als Düngemittel eignen. (Es geht also darum, dass sich ein Produkt zweckentfremdet auch sehr gut gebrauchen lässt) Wie ist die Rechtslage, wenn ich ein eigenes ...

Schamzonen (03.03.2010, 09:14)
Wenn die Menschenwürde unantastbar sein soll nach Artikel 1 des Grundgesetzes dann sollte es keine gesetzlich definierten Schamzonen am natürlichen Menschenleibe geben. Paragraph OWIG 118 jedoch behauptet das Gegenteil. Der ...

Urteile zu Patentrecht

6 U 2448/03 (11.09.2003)
Erteilt ein Patentinhaber eine ausschließliche Lizenz, die dem Lizenznehmer das Recht gibt, an Dritte mit Zustimmung des Patentinhabers Unterlizenzen zu erteilen und gegen Patentverletzer vorzugehen, so bleibt der Patentinhaber berechtigt, aus eigenem Recht gegen Patentverletzer vorzugehen, insbesondere gegen Dritte, denen ohne seine Zustimmung eine Unterliz...

C-392/97 (16.09.1999)
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1 Das ergänzende Schutzzertifikat kann nach der Verordnung Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, insbesondere nach Artikel 3 Buchstabe b, ein Erzeugnis als Arzneimittel in allen dem Schutz des Grundpatents unterliegenden Formen erfassen, we...

7 O 327/08 (10.07.2009)
Ist bei der deutschen Übersetzung eines Europäischen Patent, für das der Hinweis auf die Erteilung vor dem 1. Mai 2008 im Europäischen Patentblatt veröffentlicht worden ist, eine in den Zeichnungen benutzte fremdsprachige Abkürzung (hier: ch. bits für Kanalbits) nicht übersetzt worden, sondern in der fremden Sprache verblieben, ist die Rechtsfolge nicht gem....

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