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Jan Sroka   Düsseldorfer Straße 8, 40545 Düsseldorf
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Rechtsanwalt Axel Dreyer   Uerdinger Straße 62, 40474 Düsseldorf
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News zu Patentrecht

Orientierung im europäischen Paragrafen-Dschungel (24.09.2009, 12:00)
Hamburger Max-Planck-Institut für Privatrecht gibt ein Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts herausDas Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht gibt ein Handwörterbuch des Europäischen ...

Forum Bioethik: Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch? (12.10.2012, 12:10)
Forum Bioethik Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch?Der Zugang zu unentbehrlichen Medikamenten in Entwicklungs- und SchwellenländernVorträge mit anschließender PodiumsdiskussionMittwoch, 21. ...

Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen ...

Forenbeiträge zu Patentrecht

Verantwortung Wiederverkäufer für Patentrecht/ Markenschutz (28.07.2013, 20:50)
Hallo! Mal angenommen ein kleiner Online-Shop Firma ABC] verkauft ein Produkt einer Firma in GB (eingekauft bei einem Großhändler in Holland). Der Online-Shop Firma ABC] hat nun eine Abmahnung des Anwalts einer deutschen ...

ältere Rechte ? (24.05.2008, 08:21)
Mal angenommen A baut ein Auto bei dem der Motor aus Platzgründen in die Fahrertür eingebaut ist. Er baut dies schon seit zig jahren so. Nun kommt B und sieht diese Idee und baut ebenfalls den Motor in die Tür. A stört dies ...

Prototyp gestohlen, Bild veröffentlicht - noch patentierbar? (10.02.2014, 16:10)
Hallo, folgender fiktiver Fall: A hat etwas Neues, Patentierbares entwickelt. Sein Proof of Concept (Prototyp wäre zuviel gesagt, so soll die Entwicklung nicht an den Markt gehen) wurde ihm gestohlen, woraufhin er mit einem ...

Bemerkung ausreichend? (06.04.2013, 12:40)
Hallo, Viele Studenten müssen ja im Laufe ihres Studiums zahlreiche längere Texte mit wissenschaftlichem Inhalt fabrizieren, welche dann zur Benotung an Professoren oder Doktoren gegeben werden. Einige verdichten einfach nur ...

Mangelndes Patentrecht verhindert Kauf? (01.07.2010, 15:05)
Frau B ist Patentinhaberin für ein spezielles Produkt S in Deutschland. Der X kauft ein von Funktionsweise und -zweck identisches Produkt F im Ausland und lässt dieses als Einzelstück nach Deutschland schicken. Nun verkauft ...

Urteile zu Patentrecht

5 U 43/01 (17.07.2002)
1. Fallen die Rechtswirkungen eines - mit einem Einspruch belegten - nationalen Patents im Hinblick auf ein im Schutzbereich identisches Europäisches Patent gem. Art II § 8 Abs. 1 Nr. 1 IntPartÜb fort, so ist die patentanwaltliche Empfehlung einer durch mehrere Instanzen streitig betriebenen Rücknahme des (nationalen) Patentantrags zur Vermeidung eines negat...

X ZB 17/05 (24.07.2007)
a) Bereits die unterlassene Entscheidung über den geltend gemachten Widerrufsgrund der widerrechtlichen Entnahme begründet die Beschwer des Rechtsbeschwerdeführers. b) Die Prüfung der sachlichen Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung wird durch den Rechtsbeschwerdegrund des § 100 Abs. 3 Nr. 3 PatG nicht eröffnet....

3 U 72/01 (31.01.2002)
Ist ein Anspruch auf Auskunftserteilung gegeben und wird die Auskunft offensichtlich unvollständig erteilt, so ist ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der erteilten Auskunft (§§ 259, 260 BGB) nicht begründet. Vielmehr besteht ein gegebenenfalls nach § 888 ZPO zu vollstreckender Anspruch auf Ergänzung der Auskunft....

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