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Rechtsanwalt für Patentrecht in Düsseldorf

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Jan Sroka   Düsseldorfer Straße 8, 40545 Düsseldorf
Patent- und Rechtsanwalts­kanzlei Sroka & Sroka

Telefon: 0211 / 57 40 22


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Rechtsanwalt Peter Lee   Immermannstr. 14-16, 40210 Düsseldorf
Lee & Stach
Wir schützen Ihr Geistiges Eigentum

Telefon: + 49 (0)211-303 301 10


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Rechtsanwalt Axel Dreyer   Uerdinger Straße 62, 40474 Düsseldorf
Schürmann Wolschendorf Dreyer

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Maximilian von Rospatt   Kaiser-Friedrich-Ring 56, 40547 Düsseldorf
rospatt osten pross

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Klaus Haft   Steinstr. 20, 40212 Düsseldorf
Reimann Osterrieth Köhler Haft

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Dr. Henrik Holzapfel   Bleichstr. 8-10, 40211 Düsseldorf
Gleiss Lutz Hootz Hirsch Partnerscha

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LL.M. Maren Müller-Mergenthaler   Ludenberger Str. 1 a, 40629 Düsseldorf
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Dr. Thomas Bopp   Bleichstr. 8-10, 40211 Düsseldorf
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LL.M. Roland Küppers   Benrather Str. 15, 40213 Düsseldorf
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News zu Patentrecht

Masterstudiengang Technische Informatik an der Universität Heidelberg (07.09.2011, 20:10)
Zum Wintersemester 2011/2012 startet an der Ruperto Carola der Masterstudiengang Technische Informatik. Das viersemestrige Studium an der Schnittstelle von Informatik, Elektrotechnik, Physik und Mathematik kombiniert ...

Student der Saar-Uni patentiert revolutionäres Getriebe mit über 100 Gängen (25.07.2012, 12:10)
Getriebe im Automobilbau haben eine natürliche „Grenze“, so wie sie heute konstruiert sind. Bei maximal acht bis zehn Gängen ist baubedingt Schluss. Es wäre ansonsten zu breit und zu schwer, um in Autos verbaut zu werden. ...

Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen (20.02.2007, 14:00)
Freie Studienplätze im erfolgreichen weiterbildenden Master-Studiengang an der BTU Cottbus - Bewerbungen für das Sommersemester 2007 ab sofort möglichWirtschaftsrecht für Technologieunternehmen - ab sofort können sich ...

Forenbeiträge zu Patentrecht

Veröffentlichung von privaten Briefen (16.05.2012, 12:41)
Der BGH Zivilsenat hat in seiner Entscheidung 13, 334 geurteilt: "Briefe oder sonstige private Aufzeichnungen dürfen in der Regel nicht ohne Zustimmung des noch lebenden Verfassers und nur in der vom Verfasser gebilligten ...

Patentierung einer Geschäftsidee ? (14.04.2005, 11:24)
Hallo an alle, mein Problem ist, dass ich eine Geschäftsidee besitze, welche bei entsprechender Verwirklichung eventuell kopiert werden könnte. Meine Frage: Gibt es jemanden, der mir sagen kann ob es möglich ist eine ...

Bennenung einer Pflanzensorte? (21.09.2007, 22:18)
Hallo. Und zwar geht es mir darum ob man eine Pflanzenzüchtung, die man nicht selber gezüchtet hat, deren Züchter aber unbekannt bzw. nicht nachweisbar ist einfach einen Namen geben darf. Also: Person A kauft sich im ...

Jobs in dt. Kanzleien nur mit Englischkenntnisse? (21.12.2010, 21:25)
Hallo, meine Freundin (spricht Englisch und Spanisch) hat Jura in Venezuela und den USA studiert. Da ich nun in München bin, würde sie gerne hier her kommen und für eine Kanzlei arbeiten. Geht das auch ohne Deutschkenntnisse ...

Urheberrecht auf Codewiederholung?? (13.06.2008, 18:42)
Hallo zusammen, Zwei Websitenbetreiber stehen gerade vor folgendem Problem und würden sich über eine schnelle Antwort sehr freuen. Es geht um Zeitbanner, welche durch einen iframe Code auf die Websiten eingefügt werden. ...

Urteile zu Patentrecht

3 U 72/01 (31.01.2002)
Ist ein Anspruch auf Auskunftserteilung gegeben und wird die Auskunft offensichtlich unvollständig erteilt, so ist ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der erteilten Auskunft (§§ 259, 260 BGB) nicht begründet. Vielmehr besteht ein gegebenenfalls nach § 888 ZPO zu vollstreckender Anspruch auf Ergänzung der Auskunft....

C-316/95 (09.07.1997)
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 3 Die Anwendung einer nationalen Rechtsvorschrift, nach der der Inhaber eines Patents für ein Verfahren zur Herstellung eines Arzneimittels es einem Dritten untersagen lassen kann, der für die Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Arzneimitteln zuständigen Stelle vor ...

3Z BR 260/03 (22.12.2003)
Erledigt sich bei sofortiger weiterer Beschwerde die einstweilige Anordnung einer vorläufigen Unterbringung durch Zeitablauf, ohne dass der Betroffene zuvor auf Grund der Anordnung untergebracht gewesen wäre, so ist ein Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der getroffenen Anordnung (Fortsetzungsfeststellungsantrag) mangels eines tiefgreifenden Grundr...