Rechtsanwalt für Patentrecht in Düsseldorf

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Anwaltskanzlei
Anschrift und Kontaktdaten
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Herr Rechtsanwalt Rechtsanwalt Peter Lee berät Mandanten im Schwerpunkt Patentrecht jederzeit gern in der Nähe von Düsseldorf
Lee & Stach
Immermannstr. 14-16
40210 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 30330110
Telefax: 0211 30330120

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Herr Rechtsanwalt Jan Sroka mit Rechtsanwaltskanzlei in Düsseldorf berät Mandanten engagiert juristischen Fragen aus dem Bereich Patentrecht
Patent- und Rechtsanwalts­kanzlei Sroka & Sroka
Düsseldorfer Straße 8
40545 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 574022
Telefax: 0211 578952

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Juristische Beratung im Rechtsbereich Patentrecht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Rechtsanwalt Axel Dreyer mit Kanzlei in Düsseldorf
Schürmann Wolschendorf Dreyer
Uerdinger Straße 62
40474 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 41558680
Telefax: 0211 415586820

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Anwaltliche Vertretung im Schwerpunkt Patentrecht gibt in Ihrer Nähe Frau Rechtsanwältin Miriam Büttner mit Kanzleisitz in Düsseldorf
Rospatt, Osten, Pross Rechtsanwälte
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 571051
Telefax: 0211 572048

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Anwaltliche Rechtsauskunft im Schwerpunkt Patentrecht offeriert kompetent Herr Rechtsanwalt Maximilian von Rospatt mit Anwaltsbüro in Düsseldorf
rospatt osten pross
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 5772450
Telefax: 0211 57724555

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Frau Rechtsanwältin Nassim Kiani in Düsseldorf hilft als Anwalt Mandanten fachkundig aktuellen Rechtsfragen aus dem Rechtsgebiet Patentrecht
Kiani & Springorum Patent- und Recht
Taubenstr. 4
40479 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 8284270
Telefax: 0211 8284271

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Herr Rechtsanwalt Klaus Haft unterstützt Mandanten zum Gebiet Patentrecht ohne große Wartezeiten in Düsseldorf
Reimann Osterrieth Köhler Haft
Steinstr. 20
40212 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 550220
Telefax: 0211 55022550

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Herr Rechtsanwalt Dr. Mirko Weinert berät zum Patentrecht engagiert im Umkreis von Düsseldorf
Reimann Osterrieth Köhler Haft
Steinstr. 20
40212 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 550220
Telefax: 0211 55022550

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Bei Rechtsfragen im Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Samer immer gern im Ort Düsseldorf
Taylor Wessing Partnerschaftsges.
Benrather Str. 15
40213 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 83870
Telefax: 0211 8387100

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Herr Rechtsanwalt Olaf Giebe bietet anwaltliche Vertretung im Schwerpunkt Patentrecht gern im Umland von Düsseldorf
KLAKA Rechtsanwälte
Pempelforter Str. 11
40211 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 2054950
Telefax: 0211 20569510

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Herr Rechtsanwalt Dr. Tobias Johannes Hessel mit RA-Kanzlei in Düsseldorf berät als Rechtsanwalt Mandanten qualifiziert bei aktuellen Rechtsthemen aus dem Bereich Patentrecht
Reimann Osterrieth Köhler Haft
Steinstr. 20
40212 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 550220
Telefax: 0211 55022550

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Herr Rechtsanwalt Dr. Ulrich Pross berät im Schwerpunkt Patentrecht engagiert in der Nähe von Düsseldorf
rospatt osten pross
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 5772450
Telefax: 0211 57724555

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Bei Rechtsangelegenheiten im Patentrecht berät Sie Frau Rechtsanwältin LL.M. Maren Müller-Mergenthaler jederzeit vor Ort in Düsseldorf
Kreuzkamp & Partner
Ludenberger Str. 1 a
40629 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 2394080
Telefax: 0211 23940888

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Herr Rechtsanwalt Thomas Musmann bietet anwaltliche Hilfe zum Rechtsgebiet Patentrecht jederzeit gern vor Ort in Düsseldorf
rospatt osten pross
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 5772450
Telefax: 0211 57724555

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Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Köhler bietet anwaltliche Beratung zum Rechtsgebiet Patentrecht kompetent in der Umgebung von Düsseldorf
Reimann Osterrieth Köhler Haft
Steinstr. 20
40212 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 55022300
Telefax: 0211 55022550

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Bei Rechtsfragen im Patentrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt LL.M. Roland Küppers persönlich in Düsseldorf
Taylor Wessing
Benrather Str. 15
40213 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 83870
Telefax: 0211 8387100

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Herr Rechtsanwalt Dr. Thomas Bopp mit Rechtsanwaltskanzlei in Düsseldorf berät als Rechtsanwalt Mandanten fachmännisch bei aktuellen Rechtsthemen im Schwerpunkt Patentrecht
Gleiss Lutz Hootz Hirsch Partnerscha
Bleichstr. 8-10
40211 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 54061301
Telefax: 0211 54061111

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Herr Rechtsanwalt Dr. Rüdiger Pansch bietet anwaltliche Hilfe zum Bereich Patentrecht jederzeit gern in Düsseldorf
rospatt osten pross
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 5772450
Telefax: 0211 57724555

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Herr Rechtsanwalt Dr. Matthias Sonntag berät Mandanten zum Patentrecht jederzeit gern in der Nähe von Düsseldorf
Gleiss Lutz Hootz Hirsch
Bleichstr. 8-10
40211 Düsseldorf
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Telefon: 0211 54061322
Telefax: 0211 54061111

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Herr Rechtsanwalt Dr. Henrik Holzapfel bietet Rechtsberatung zum Gebiet Patentrecht kompetent in der Nähe von Düsseldorf
Gleiss Lutz Hootz Hirsch Partnerscha
Bleichstr. 8-10
40211 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 54061300
Telefax: 0211 54061111

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Anwaltliche Vertretung im Patentrecht erbringt gern Herr Rechtsanwalt Dr. Peter Meyer mit Büro in Düsseldorf
Simmons & Simmons LLP
Breite Str. 31
40213 Düsseldorf
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Telefon: 0211 470530
Telefax: 0211 4705353

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News zum Patentrecht
  • Bild Student der Saar-Uni patentiert revolutionäres Getriebe mit über 100 Gängen (25.07.2012, 12:10)
    Getriebe im Automobilbau haben eine natürliche „Grenze“, so wie sie heute konstruiert sind. Bei maximal acht bis zehn Gängen ist baubedingt Schluss. Es wäre ansonsten zu breit und zu schwer, um in Autos verbaut zu werden. Toma Macavei war das nicht genug. Der ehemalige Saarbrücker Informatikstudent hat ein computergesteuertes Getriebe ...
  • Bild Zypris zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (01.06.2005, 16:41)
    „Software und Patente“ – Fortsetzung des Runden Tisches mit Bundesjustizministerin Zypries Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. „Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesung der geplanten EU-Richtlinie im Europäischen Parlament. Der Bundesregierung geht es darum, ...
  • Bild Initiative Nachrichtenaufklärung: Top Ten der vernachlässigten Themen 2005 (14.02.2006, 12:00)
    Die Initiative Nachrichtenaufklärung stellt die Liste der am meisten vernachlässigten Nachrichten und Themen des vergangenen Jahres vor: Im Jahr 2005 berichteten deutsche Medien nur unzureichend über etliche wichtige Themen. Die Jury der Initiative Nachrichtenaufklärung hat am Samstag über die Top Ten der vernachlässigten Themen des vergangenen Jahres entschieden. Auf Platz ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Fruchtveredelung als Patent (20.07.2010, 11:12)
    Liebe Forenteilnehmer, ... unter Fachjuristen gibt es seit einiger Zeit einen Streit bezgl. der Frage ob eine Fruchtveredelung einen Patentschutz legitimiert. Das hätte meines Wissens zur Konsequenz, dass be- stimmte Früchte gar nicht mehr allgemein-zugänglich verkauft werden können und somit neue Monopolstrukturen entstehen. Es ist in diesem Zusammenhang m. E. erstaunlich, dass diese juris- tische Grundsatzfrage ...
  • Bild Erfindervergütung international (06.06.2010, 12:57)
    Mal angenommen ein Ingenieur A macht eine Diensterfindung, diese wird von seinem Arbeitgeber B GmbH in Anspruch genommen. Das erhält Herr A schriftlich, ebenso wie die Mitteilung das ihm laut $12 Arbeitnehmererfindergesetz eine Vergütung zusteht. Die B GmbH gehört zu einer internationalen Firmengruppe C Holding. Die C Holding will das Patent ...
  • Bild Androhung einer Klage wg Patentverletzung. (20.01.2008, 16:26)
    Hallo liebe Foren Gemeinde! Folgender fiktiver Sachverhalt würde mich nunmehr interessieren: Person A hat neben einem normalem Beruf ein Nebengewerbe für "Herstellung und Vertrieb von Auto Tuning Teilen" angemeldet, die er bei Ebay verkauft. Mit diesem NG geht auch alles rechtens. Nun räumt dieser Hr. A seine Garage auf und findet ein paar ...
  • Bild Einige Fragen bzgl. Online-Shop (21.09.2009, 01:05)
    Hallo alle miteinander, Folgender Sachverhalt: SWIM will sich selbstständig machen und einen eigenen Online-Shop eröffnen. Im Shop will er u. a. Schwarzlicht- und Zubehör, Piercings, Poster und und eigene Kunstartikel verkaufen. Benötigt SWIM hierfür eine Gewerbeerlaubnis oder ist ein Gewerbeschein ausreichend? Desweiteren will SWIM selbstgemachte Collagen zum Verkauf anbieten auf welchen aber ...
  • Bild Ideenrecht (09.04.2013, 08:34)
    angenommen: Person A entwirft eine Internetseite mit Inhalt und Zweck xyz Person A hat sich vorher erkundigt und nichts weiter im netz gefunden ob es diese Idee schon gibt. Könnte jemand Person A verklagen weil ER/Sie die gleiche Idee hatte etc.? Wie verhält es sich dort? Bestellseiten, Flirtseiten gibt es ja auch an mass und ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 3/05 (21.01.2005)
    1. Mit den "Gebühren nach § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes" i. S. v. § 140 III MarkenG sind der Sache nach für die Mitwirkung eines Patentanwalts diejenigen Gebühren erstattungsfähig, die in Kennzeichensachen dem Rechtsanwalt nach § 13 RVG i. V. m. dem Vergütungsverzeichnis (Anl. 1 zu § 2 II RVG) zustehen. 2. An der Aufhebung der Beschränkung der Er...
  • Bild EUGH, C-191/90 (27.10.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag verwehren es den mangels Einigung für die Festsetzung der Bedingungen für eine Lizenz unter einer Lizenzbereitschaft zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats, unter Berufung auf ihr nationales Recht einem Lizenznehmer die Einfuhr des patentierten Er...
  • Bild LG-MANNHEIM, 2 O 72/07 (23.10.2007)
    1. Eine Feststellungsklage kann mangels eines Rechtsverhältnisses nicht ausschließlich auf die Klärung der Frage gerichtet werden, ob der Kläger an bestimmten Gegenständen aufgrund eingetretener Erschöpfung patentrechtlich lastenfreies Eigentum erworben hat. ...


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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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