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News zu Patentrecht

Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder ...

Initiative Nachrichtenaufklärung: Top Ten der vernachlässigten Themen 2005 (14.02.2006, 12:00)
Die Initiative Nachrichtenaufklärung stellt die Liste der am meisten vernachlässigten Nachrichten und Themen des vergangenen Jahres vor: Im Jahr 2005 berichteten deutsche Medien nur unzureichend über etliche wichtige Themen. ...

Zertifikatskurs "Intellectual Property Rights" Patentrecht für Nichtjuristen (23.03.2006, 14:00)
NEU: Urheber-, Medien und Internetrecht für NichtjuristenInformationsveranstaltungen für Studenten und Universitätsangehörige am 29. März 2006 sowie 5. April 2006Das Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und ...

Forenbeiträge zu Patentrecht

Urheberrecht auf Codewiederholung?? (13.06.2008, 18:42)
Hallo zusammen, Zwei Websitenbetreiber stehen gerade vor folgendem Problem und würden sich über eine schnelle Antwort sehr freuen. Es geht um Zeitbanner, welche durch einen iframe Code auf die Websiten eingefügt werden. ...

Franchise Patent bzw. Lizenzrecht (09.12.2008, 18:25)
Hallo, Ich würde mich gerne zu folgendem Thema Juristisch beraten lassen. Thema Lizenz bzw. Patentrecht. Vollgender Fall… Franchise Unternehmen aus den USA, eröffnet in drei EU Ländern Filialen und vergibt an diese natürlich ...

Patentrecht im Internet (24.08.2008, 10:48)
Hallo zusammen, angenommen, ein kleine Gruppe von Leuten hat sich an die Arbeit gemacht, eine web 2.0-Anwendung zu programmieren. Parallel zur Erstellung ist ihnen aber aufgefallen, dass es zu dem Themengebiet ein deutsches ...

Ist Software technisch? Ich sage NEIN! (09.02.2006, 18:04)
Hi, endlich gibt es eine einfache und verständliche Erklärung, warum Software nicht technisch, und somit nicht patentierbar ist. Meine Ergebnisse, eine Definition wann eine Erfindung technisch ist, ein Testverfahren wie ...

Ideenrecht (09.04.2013, 08:34)
angenommen: Person A entwirft eine Internetseite mit Inhalt und Zweck xyz Person A hat sich vorher erkundigt und nichts weiter im netz gefunden ob es diese Idee schon gibt. Könnte jemand Person A verklagen weil ER/Sie die ...

Urteile zu Patentrecht

B 12 KR 17/09 R (12.01.2011)
1. In Deutschland beschäftigte Mitglieder des Board of Directors einer US-Kapitalgesellschaft sind auch unter Berücksichtigung des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrags nicht wie Mitglieder des Vorstands einer Aktiengesellschaft deutschen Rechts von der Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung ausgen...

X ZB 27/05 (20.06.2006)
a) Wie die Patentierungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht ist auch das Kriterium des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht nach § 1 GebrMG kein quantitatives, sondern ein qualitatives; die Beurteilung des erfinderischen Schritts ist wie die der erfinderischen Tätigkeit das Ergebnis einer Wertung. b) Die Beurteilung des erfi...

X ZR 76/05 (05.12.2006)
Dass sich das Angebot auf Geschäfte und Lieferung in der Zeit nach Ablauf der Schutzdauer bezieht, steht einer Patentverletzung in Form des Anbietens nicht entgegen....

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