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  • Bild FH D - Die demografische Chance: Dabei sein in jedem Alter – Was digitale Medien und assistive T (25.11.2013, 11:10)
    Den demografischen Wandel gestalten. Ein Dialog zwischen Wissenschaft, Öffentlichkeit und Praxis. Eine Veranstaltungsreihe im Wissenschaftsjahr 2013 – Die demografische Chance.Einladung zur Veranstaltung: „Dabei sein in jedem Alter – Was digitale Medien und assistive Technologien leisten können“Termin: Donnerstag, 5. Dezember 2013, 16.30 – 19.00 UhrVeranstaltungsort: Dortmunder U, RWE-Forum, Leonie-Reygers-Terrasse, 44137 ...
  • Bild Schweizer Erbe hat Anspruch auf denselben Freibetrag wie ein in Deutschland lebender Erbe (16.12.2013, 12:06)
    Das Finanzgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 27. November 2013 (4 K 689/12 Erb) entschieden, dass ein in der Schweiz lebender Erbe, der nur hinsichtlich eines in Deutschland belegenen Grundstücks (beschränkt) erbschaftsteuerpflichtig ist, Anspruch auf denselben Freibetrag hat, wie ein Erbe, der in Deutschland wohnt und deshalb unbeschränkt steuerpflichtig ist. ...
  • Bild Ministerin Schulze: Ein erfolgreiches Studium muss zur Visitenkarte der Hochschulen werden (27.01.2014, 15:10)
    Ministerin startet Hochschul-Tour 2014 an Fachhochschule DüsseldorfBei ihrem Besuch an der Fachhochschule Düsseldorf informierte sich Wissenschaftsministerin Svenja Schulze über das Beratungs- und Be-treuungsangebot „Studieneinstieg für heterogene Gruppen erfolgreich planen und nachhaltig sichern (STEPS)“ der Hochschule. Das Projekt wird mit fünf Millionen Euro über ein Bund-Länder-Programm gefördert. "Ein erfolgreiches Studium muss ...

Forenbeiträge
  • Bild Fitnessstudiovertrag automatisch verlängert ? (03.11.2009, 20:37)
    Also angenommen: A hatt einen Vertrag über 12 Monate letztes Jahr (am 01.09.08) mit einem Fitnessstudio abgeschlossen. Diese Zeit ist nun vorbei A möchte den Vertrag Kündigen, im Studio sagen sie das gehe erst nächstes Jahr mit Hinweis darauf das sich der Vertrag ja automatisch verlängere. A fragt sich ob das rechtens ist, ...
  • Bild Schaden am Mietfahrzeug nach Rückgabe (24.12.2012, 15:04)
    X mietet ein Auto bei einer Verleihfirma. Der Leihvertrg endet am xx.xx um 0:00 Da die Verleihfirma um diese Zeit nicht geöffnet hat, gilt als vereinbart, daß eine ordnungsgemässe Rückgabe erfolgt, indem das Auto auf einem nehegelegenen Parkplatz abgestellt, wird, und die Kfz-Schlüssel bei einer Tankstelle mit 24-Stunden-Service abgegeben werden. ...
  • Bild Oldtimer mit Aufschrift 'POLIZEI' (17.05.2013, 20:49)
    Bürger B restauriert sich einen alten VW-Käfer aus den 50er-Jahren. Er versieht ihn mit Blaulicht und streicht ihn grün und weiß an, genau in der Farbe, wie früher die Polizeifahrzeuge in Deutschland waren, nicht retroflektierend. Ferner wird an den Seiten die Aufschift in weißer Farbe 'POLIZEI' auf grünem Untergrund aufgetragen. ...
  • Bild Mietvertrag gültig trotz fehlendem Einzug? (30.10.2011, 12:23)
    Hallo! Angenommen das Person A einen Mietvertrag für ein Zimmer in einem neu eröffneten Boardinghouse/Wohnheim unterschrieben hat, sich jedoch die Umstände bis zum Mietbeginn insofern verändert haben, dass ein Umzug nicht mehr vollzogen wird. Person A, der Mieter, kontaktiert vor Mietbeginn telefonisch Person B, den Vermieter, und erklärd die Umstände. Person ...
  • Bild Prozessuale Frage bei Ausgleichsanspruch nach europäischem Recht (09.08.2013, 15:21)
    Liebes Jura-Forum, folgender Sachverhalt: A hat bei einer US-amerikanischen Airline einen Flug gebucht und ihm steht ein Ausgleichsanspruch nach Art. 5 Fluggastrechte-VO zu. Da der Flug von Düsseldorf abgeht, ist die VO anwendbar nach Art. 3 I lit a. Jetzt zu meiner Frage: Wie kann A diesen Anspruch prozessual durchsetzen? Gilt ...



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    Immer wieder kommt es vor, dass Mieter nicht gerade dem Idealbild des Vermieters entsprechen: sie zahlen ihre Miete nicht regelmäßig, nicht vollständig oder gar nicht. Kein Wunder, dass sich immer mehr Hauseigentümer scheuen, ihre Wohnräume zu vermieten. Tun sie es doch, möchten sie sich so gut es geht ...
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    Die deutschen Bausparkassen haben nach verschiedenen Medienberichten seit 2013 über 120.000 Bausparverträge einseitig gekündigt , um die angesparten Guthaben nicht weiter verzinsen zu müssen. Nach hiesiger Auffassung dürften diese Kündigungen in zahlreichen Fällen rechtswidrig sein. Betroffene Verbraucher sollten sich daher gegen das Verhalten der Bausparkassen wehren. Wer sich nicht ...
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      Für die Anleger der Captura GmbH werden hohe finanzielle Verluste immer wahrscheinlicher. Nachdem das Amtsgericht München am 17. Dezember 2015 das Insolvenzverfahren eröffnet hat (Az.: 1507 IN 2731/15), zeigte der Insolvenzverwalter schon am 21.Dezember Masseunzulänglichkeit an. Es ist also davon auszugehen, dass im Insolvenzverfahren keine Masse vorhanden ...
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  • BildGeheimnisverrat – was ist das?
    Dass man Geheimnisse nicht verraten darf, weiß jedes Kind. So ist es zumindest im zwischenmenschlichen Bereich. Doch wie ist die Rechtslage im Geschäftsleben? Was wird dort als „Geheimnisverrat“ bezeichnet? Was ist Geheimnisverrat? Als „geheim“ werden Sachen bezeichnet, welche nur einem bestimmten Personenkreis zugängig ...

Urteile aus Düsseldorf
  • BildLAG-DUESSELDORF, 4 TaBV 8/16 (26.02.2016)
    Das Auskunftsverlangen des Wirtschaftsausschusses i. S. v. § 109 Satz 1 BetrVG bedarf einer ordnungsgemäßen Beschlussfassung dieses Gremiums. Fehlt sie, ist die vom Betriebsrat angerufene Einigungsstelle offensichtlich unzuständig.
  • BildOLG-DUESSELDORF, I-6 W 79/15 (23.02.2016)
    Für die Frage, ob der Anlass zur Klageerhebung im Sinne des § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO vor Rechtshängigkeit weggefallen ist, kommt es nicht darauf an, ob auch die nur als Nebenforderungen geltend gemachten Ansprüche auf Zinsen und Ersatz von Kosten bei Einreichung der Klage begründet gewesen und durch
  • BildVG-DUESSELDORF, 1 K 389/15 (22.02.2016)
    § 50 Abs. 2 Satz 1 GO NRW, wonach Wahlen im Rat einer Gemeinde, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt oder wenn niemand widerspricht, durch offene Abstimmung, sonst durch Abgabe von Stimmzetteln vollzogen werden, gilt auch für die Wahl der Mitglieder eines Ausschusses (§ 50 Abs. 3 Sätze 2-6 GO
  • BildVG-DUESSELDORF, 1 K 246/15 (22.02.2016)
    1. Der (Ober-)Bürgermeister und - im Rahmen des § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW - der Rat können Vorschläge einzelner Ratsmitglieder auch dann in die Tagesordnung aufnehmen, wenn das Quorum nach § 48 Abs. 1 Satz 2 GO NRW nicht erfüllt wird. 2. Spätestens ab Beginn der Ratssitzung kann
  • BildVG-DUESSELDORF, 18 L 3723/15 (16.02.2016)
    Herausgabe eines bei einem Dritten sichergestellten Hundes
  • BildVG-DUESSELDORF, 40 L 132/16.PVL (12.02.2016)
    Zu wissenschaftlichen Mitarbeitern an Fachhochschulen in NRW

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