Rechtsanwalt für Patentrecht in Dresden

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Juristische Beratung im Rechtsbereich Patentrecht gibt jederzeit Frau Rechtsanwältin Kathrin Leibiger mit Kanzlei in Dresden

Augsburger Straße 48
1309 Dresden
Deutschland

Telefon: 0351 6561620
Telefax: 0351 65616299

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News zum Patentrecht
  • Bild Erster Pharmazie-Studiengang an einer Fachhochschule (21.05.2012, 14:10)
    Als bundesweit erste Fachhochschule startet die FH Kaiserslautern zum kommenden Wintersemester 2012/2013 den Studiengang „Angewandte Pharmazie/Applied Pharmacy“ an den FH-Standorten Pirmasens und Zweibrücken. Er schließt mit dem Bachelor of Science (B. Sc.) ab und qualifiziert für die Tätigkeit eines Pharmazeuten in der Pharma-Industrie. Der deutschlandweit einzigartige Studiengang verbindet naturwissenschaftliche Grundlagen ...
  • Bild TU Berlin: Neue Zeitschrift zu Innovations- und Technikrecht erschienen (18.03.2013, 13:10)
    "Innovations- und Technikrecht" (InTeR) heißt die deutschlandweit erste Zeitschrift, die sich gezielt mit Fragen und Themen des Innovationsrechts und des Technikrechts befasst und jetzt erstmals erschien. Technologieübergreifend betrachten die Autorinnen und Autoren rechtliche Bezüge und Auswirkungen verschiedener Technologien.Dabei spielen unter anderem Patentrecht, Datenschutz und Datensicherheit, Produkt-, Produzenten- und Anlagenhaftung sowie ...
  • Bild Masterstudiengang Technische Informatik an der Universität Heidelberg (07.09.2011, 20:10)
    Zum Wintersemester 2011/2012 startet an der Ruperto Carola der Masterstudiengang Technische Informatik. Das viersemestrige Studium an der Schnittstelle von Informatik, Elektrotechnik, Physik und Mathematik kombiniert theoretische Grundlagen mit einer starken Anwendungsorientierung. Es qualifiziert die Absolventen für vielfältige Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Bereich der Eingebetteten Systeme, der Parallelen Rechnersysteme, der Robotik ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Neues Musikinstrument (21.02.2007, 09:59)
    Herr A (deutscher Staatsbürger) entwickelt in Deutschland ein neues Musikinstrument und gibt es zum testen einem Bekannten einer führenden österreichischen Musikband. Dieser findet es mehr als gut und meldet auf seinem Namen das Instrument beim österreichischen Patentamt an. Jetzt hat Herr A das Nachsehen, da sein Bekannter die Loorbeeren erntet. ...
  • Bild was ist ein neues produkt? (24.11.2011, 12:57)
    ...neue formulierung meiner frage vom 18.11.11...ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum tragen?danke für die antwort!
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...
  • Bild Patente zu Forschungszwecken nutzen (13.11.2011, 15:51)
    Moin, Mal angenommen, eine Person eines fiktiven Lehrstuhls einer Uni in Deutschland forscht auf einem bestimmten Gebiet in der Materialwissenschaft. Dazu müssen Versuchskörper gebaut werden. Um diese bauen zu können, muss jedoch ein patentiertes Verfahren verwendet werden. Das Ziel der Forschun ist es, weitere Potentiale aufzuzeigen, welche dieses Verfahren bieten könnte. ...
  • Bild Markennamen umändern und auf Stofftaschen/T-Shirts drucken (25.05.2011, 20:51)
    Hallo Liebe Community, Ich bin neu hier und habe auch direkt zwei Fragen :) XY ist im Moment dabei einen Online-Shop aufzumachen. Dieser ist für den Verkauf von Stofftaschen und Tshirts. XY hat nun schon einige Designs unteranderem z.B. Im Pendant zu den I hello titty Würde XY damit gegen ein Recht verstoßen? Wenn XY ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-392/97 (16.09.1999)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1 Das ergänzende Schutzzertifikat kann nach der Verordnung Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, insbesondere nach Artikel 3 Buchstabe b, ein Erzeugnis als Arzneimittel in allen dem Schutz des Grundpatents unterliegenden Formen erfassen, we...
  • Bild EUGH, C-191/90 (27.10.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag verwehren es den mangels Einigung für die Festsetzung der Bedingungen für eine Lizenz unter einer Lizenzbereitschaft zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats, unter Berufung auf ihr nationales Recht einem Lizenznehmer die Einfuhr des patentierten Er...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 4/03 (19.08.2004)
    1. Der Lizenznehmer ist mit Zustimmung des Markeninhabers für die Klage (hier: auf Auskunftserteilung) wegen Verletzung einer Marke klagebefugt (§ 30 MarkenG), sofern der Regelfall einer "dinglichen" Lizenz vorliegt; das gilt für die ausschließliche ebenso wie für die einfache Lizenz. 2. Wird ein Arzneimittel mit markenrechtlich geschützter Bezeichnung beim...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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