Rechtsanwalt für Patentrecht in Dresden

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Frau Rechtsanwältin Kathrin Leibiger bietet anwaltliche Beratung zum Patentrecht kompetent im Umkreis von Dresden

Augsburger Straße 48
1309 Dresden
Deutschland

Telefon: 0351 6561620
Telefax: 0351 65616299

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News zum Patentrecht
  • Bild Fortbildung im Frühjahr - Das bietet die GDCh (29.02.2008, 11:00)
    Das Berufsbild des Chemikers ist unglaublich vielfältig; vielseitig ist daher auch das Fortbildungsprogramm, das die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) in diesem Frühjahr anbietet. Es reicht von der modernen Kolloidchemie und nanopartikulären Strukturen bis zu ausgewählten Kapiteln aus dem gewerblichen Rechtsschutz. Während der Analytica und Analytica Conference in München bietet die ...
  • Bild Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde am 19. Dezember 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und von diesem am 29. April 1999 erteilt. Es ...
  • Bild Erster Pharmazie-Studiengang an einer Fachhochschule (21.05.2012, 14:10)
    Als bundesweit erste Fachhochschule startet die FH Kaiserslautern zum kommenden Wintersemester 2012/2013 den Studiengang „Angewandte Pharmazie/Applied Pharmacy“ an den FH-Standorten Pirmasens und Zweibrücken. Er schließt mit dem Bachelor of Science (B. Sc.) ab und qualifiziert für die Tätigkeit eines Pharmazeuten in der Pharma-Industrie. Der deutschlandweit einzigartige Studiengang verbindet naturwissenschaftliche Grundlagen ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Vorbenutzungsrecht (05.07.2012, 19:08)
    Hallo, mich beschäftigt momentan das Thema Vorbenutzungsrecht beim Patentrecht. Es besagt ja, dass Person A, die bereits einen Gegenstand herstellt ein Vorbenutzungsrecht besitzt, wenn Person B ein Patent auf genau das gleiche Produkt anmeldet und bekommt. Das hat widerum zur Folge, dass A weiter produzieren darf. Ist das so richtig? Weil dann versthe ich ...
  • Bild Online-Shop Generikas (22.12.2009, 12:54)
    Hallo, mal angenommen es gibt im Internet einen deutschsprachigen Onlineshop für billige Generik-Medizin. Dabei befinden sich Medikamente, die patentrechtlich geschützt sind, wie bspw. Viagra Generikas. Die Seite verweist auf ein ominösen Gesetz, dass der Verkauf dieser Medikamente rechtens ist und lediglich keine Narkotika online verkauft werden dürften. Ist dieser Verkauf rechtens?? ...
  • Bild brauche Hilfe ;) (13.01.2009, 18:42)
    Hallo! Ich studiere leider kein "Recht" :erschlage , habe aber in meinem Studium das Fach Patentrecht belegt und muss nun diese kleine aber feine Hausarbeit abgeben. Kann mir da vielleicht jemand helfen? Aus dem §1 PatG kann ich nicht eindeutig sagen ob er das Patent anmelden kann. Hier ist die Aufgabe: Malermeister Hurtig hat ...
  • Bild Patentanspruch (23.05.2007, 21:04)
    Hallo, ich habe eine Frage zu Softwarepatenten. In einem solchen Patent steht: We claim: 1. blala 2. blald 3. bla 4. ... ... Diese "claims"/Beanspruchungen beschreiben ja im Prinzip das Patent. Wenn ich ein solches Verfahren verwende und nur EINE dieser "claims" abändere, fällt dies dann noch unter den Patentschutz und ich muss zahlen oder gilt das Patent ...
  • Bild Kann man das patentieren (21.04.2013, 22:50)
    Hallo, Sachverhalt: A würde eine Erfindung machen welche jegliche Form von Krebs heilen würde. Es handelt sich um eine Maschiene welche die Zellen entfernt und der erkrankte vollkommen geheilt wäre. A würde die Maschiene sofort patentieren lassen und dann vom Markt nehmen. Wäre das möglich ? Es wäre ja für viele Menschen eine ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-30/90 (18.02.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Beim gegenwärtigen Stand des Gemeinschaftsrechts sind die Bestimmungen über Patente noch nicht Gegenstand einer Vereinheitlichung auf Gemeinschaftsebene oder einer Rechtsangleichung geworden, so daß es Sache des nationalen Gesetzgebers ist, die Bedingungen und Modalitäten des durch d...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 240/01 (22.04.2004)
    Wird die geschuldete Auskunft und Rechnungslegung (hier: Parallelimport von Arzneimitteln ohne Vorabinformation) nur unvollständig und mehrfach nachgebessert und widersprüchlich erteilt, so besteht wegen der mangelnden Sorgfalt ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der Angaben....
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 20/05 (13.06.2005)
    Wer sein eBay-Account einem Dritten zur Verfügung stellt, kann für markenverletzende Internet-Angebote verantwortlich sein, wenn er sich nicht darum kümmert, welche Waren unter seinem Account durch den Dritten angeboten werden....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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