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Rechtsauskünfte im Gewerberecht erbringt kompetent Frau Rechtsanwältin Veronika Wiederhold mit Anwaltskanzlei in Dresden

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Herr Rechtsanwalt Martin Modschiedler bietet anwaltliche Hilfe zum Bereich Gewerberecht kompetent in der Umgebung von Dresden

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News zum Gewerberecht
  • Bild Spielhallen: Trends - Probleme - Steuerungspotenziale (02.11.2010, 13:00)
    Terminhinweis/Einladung: Difu-Seminar am 19. und 20. Januar 2011 in BerlinProgrammflyer/Details/Konditionen:http://www.difu.de/sites/difu.de/files/archiv/veranstaltungen/11-spielhallen-programm.pdfNach einer längeren Phase der Stagnation oder sogar eines leichten Rückgangs befindet sich das Automatengeschäft seit der Novellierung der Spielverordnung zu Beginn des Jahres 2006 in den Kommunen wieder im Aufwind. Die Zahl der Genehmigungsanträge für Spielhallen (gewerbliche Spielstätten) bei den ...
  • Bild "Super-Manager" ist kein unerlaubtes Glücksspiel (11.06.2012, 15:41)
    Das von einem Medienunternehmen (Klägerin) im Internet angebotene Bundesligaspiel "Super-Manager" ist kein Glücksspiel im Sinne des Glückspielstaatsvertrags (GlüStV) und darf daher ohne Erlaubnis veranstaltet werden. Das hat der für das Gewerberecht zuständige 6. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit einem heute bekannt gegebenen Urteil vom 23. Mai 2012 entschieden. Er ...
  • Bild Pokerturniere mit geringen Sachpreisen unterliegen Gewerberecht (18.02.2009, 14:26)
    Die Veranstaltung von Pokerturnieren, in denen nur Sachpreise mit geringem Wert (hier: im Wert von höchstens 60,00 €) als Gewinne ausgeschrieben werden und bei denen von den Teilnehmern anstelle eines Einsatzes, der in die Gewinne fließt, lediglich ein Unkostenbeitrag (hier: 15 €) erhoben wird, unterliegt dem gewerblichen Spielrecht und nicht ...

Forenbeiträge zum Gewerberecht
  • Bild Nutzungsänderung bei Kleingewerbeanmeldung? (06.10.2008, 15:10)
    Guten Tag! Wie würden Sie den folgenden, fiktiven Fall beurteilen: Frau M. will ein Kleingewerbe (Bügelservice) anmelden. Sie möchte hierfür einen Kellerraum ihres Hauses nutzen, in dem sie schon für eigene Zwecke gebügelt hat und auch nur das schon vorhandene Bügeleisen/Bügelbrett benutzen - nur eben nun auch für Kunden. Kundenverkehr wird es so ...
  • Bild Fach? Anwalt für **** Angelegenheiten (28.03.2006, 12:59)
    Hallo zusammen. ich bin als Powerseller bei **** gewerblich tätig. In lezter Zeit häufen sich die Ärgernisse: :mad: - unerlaubte Nutzung unserer Bilddateien - Trafficdiebstahl - Anbieter die große Mengen Neuware als "privat" verkaufen - Mitbewerber die gesetzliche Bestimmungen (etwas Widerruf/Rückgaberecht) nicht einräumen... ... und sich dadurch Wettbewerbsvorteile verschaffen. In ...
  • Bild Fistlose Kündigung aus wichtigen Gründen ??? (13.10.2010, 17:12)
    Hallo , ich beschäftige mich normalerweise Berufsmäßig des öfteren mit Gewerberecht,BGB und Stgb .Nun liegt aber auch Ausbildungsmäßig Arbeitsrecht mit an .In Bezug aufs Arbeitsrecht wurde mir nun ein Beispiel gegeben welches mich einfach überfordert .Beispiel -Hr.A arbeitet als Sicherheitsmitarbeiter seit einem Jahr in einer Firma ,war nie krank und ...
  • Bild Gewerbeverbot (10.07.2007, 22:20)
    Hallo, ich habe gehört, dass es soetwas wie ein Gewerbeverbot gibt. Es ist mir bekannt, dass es erlaubnispflichtige Gewerbe und solche gibt, die keine Erlaubnis benötigen. Ich frag mich z.B. was der Hintergrund ist, weshalb man bei der Beantragung einer Gaststättenkonzession einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister vorlegen muss. Gibt es vielleicht ...
  • Bild telefonische Honorarvereinbarung verbindlich? (13.07.2008, 18:45)
    Der Subunternehmer A wird für die Firma B tätig. Honorar und Fahrtkosten werden telefonisch vereinbart. Nach Beendigung der Tätigkeit stellt der Subunternehmer seine Leistung in Rechnung. Es erfolgt auch nach mehreren schriftlichen Mahnungen kein Widerspruch gegen die Rechnung. Erst einige Monate später, nach dem Erlass eines gerichtlichen Mahnbescheids zahlt die ...

Urteile zum Gewerberecht
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 14 S 1197/99 (24.09.1999)
    1. Eine öffentliche Vergnügungsstätte im Sinne von § 18 Abs 1 GastG liegt nur dann vor, wenn diese gewerbsmäßig betrieben wird. 2. Die von einem Verein betriebene Vergnügungsstätte ist öffentlich, wenn der Mitgliederbestand in nennenswertem Umfang einem ständigen Wechsel unterworfen ist und zu den Vereinsveranstaltungen ohne besondere Einschränkungen Gäste ...
  • Bild VG-OLDENBURG, 12 B 3444/12 (14.06.2012)
    Die an unregelmäßig erfolgenden "Aktionstagen" durch Goldschmiede vermittelte Ankaufstätigkeit eines Gewerbetreibenden ist gewerberechtlich nicht anders einzuordnen als die eines sonstigen Händlers, der seine temporäre An- und Verkaufsstelle außerhalb seiner gewerblichen Nierderlassung öffentlich und allgemein bekannt macht....
  • Bild HAMBURGISCHES-OVG, 1 Bf 215/04 (04.03.2005)
    Fun Games, die die Möglichkeit bieten, Einsätze aus früheren Einzelspielen zurückzugewinnen, sind Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit, die eine Zulassung durch die Physikalische - Technische Bundesanstalt benötigen. § 9 SpielV verbietet den Spielern mit sog. Bonus Dollar Vergünstigungen hinsichtlich der Spieleinsätze zu gewähren....
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Rechtstipps zum Gewerberecht
  • BildTürsteher: Diskriminierungsverbot bei Diskobesuch – Hautfarbe darf keine Rolle spielen
    Wegen seiner Hautfarbe darf keinem Gast der Eintritt in eine Diskothek verwehr werden. Was wohl jedermann einleuchten sollte, ist vor einiger Zeit bereits vor Gericht so entschieden worden. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart steht dem Gast gegen den Betreiber der Diskothek sogar ein Entschädigungsanspruch in nicht geringer ...
  • BildSpielsucht durch Spielautomaten – wie ist die rechtliche Einordnung?
    Die Bundesregierung plant nun verschärft, ihre Bürger vor Spielsucht zu schützen und verbietet nun einen Trick von Spielautomatenherstellern, durch den bislang die Vorschriften des Spielerschutzes umgangen werden konnten. So ist es momentan bei zahlreichen Automaten üblich, dass das eingezahlte Geld zunächst in Punkte umgerechnet wird, wodurch die Spieler den ...
  • BildIst Onlinepoker in Deutschland legal?
    Auf dem deutschen Markt gibt es dutzende Anbieter für Onlinepoker und subjektiv hat man den Eindruck als ob diese auch dafür werben. Dennoch gestattet das deutsche Recht eigentlich kein Anbieten und Vermitteln solcher Angebote. Ein kleiner Blick in die Skurrilität des Glücksspiels. In Deutschland wurde bis ...

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