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SCHENK LECHLEITNER KRÖSCH Rechtsanwälte Steuerberater
Königsbrücker Straße 76
01099 Dresden
Deutschland

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News zum Datenschutzrecht
  • Bild Datenerhebung außer Kontrolle (03.09.2009, 15:00)
    Wissenschaftler des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) und der Universität Regensburg haben Dienste im Internet analysiert und massive Defizite aufgedeckt. Ihr Ergebnis: Zwar existieren meist hinreichende Datenschutzgesetze, doch niemand kümmert sich darum, dass sie eingehalten werden. In einer interdisziplinären Untersuchung des Datenschutzverhaltens von 100 Dienstanbietern im Internet ist die Forschergruppe ...
  • Bild Online-Weiterbildungsangebot "Datenschutzrecht" der FH Frankfurt (20.04.2006, 13:00)
    Die Fachhochschule Frankfurt am Main - University of Applied Sciences (FH FFM) bietet ab dem 5. Mai 2006 ein neues Weiterbildungsangebot an. Das Online-Seminar "Datenschutzrecht" stellt das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das für Privatwirtschaft und die Bundesverwaltung gilt, in den Mittelpunkt.Es wendet sich an Interessierte, die haupt- oder nebenberuflich mit der praktischen ...
  • Bild Rechtsanwalt Matthias Petzold wechselt zu Münchner IT-Recht Kanzlei (10.06.2011, 10:31)
    Muenchen, 09. Juni 2011. Rechtsanwalt Matthias Petzold, Spezialist fuer Rechtsfragen der Informationstechnik, ist seit Mai 2011 in Kanzleigemeinschaft Mitglied der Münchener IT-Recht Kanzlei. Mit Petzold gewinnt die Kanzlei zusätzliche 24 Jahre Erfahrung in Rechtsfragen rund um die Informationstechnologie und erweitert so das Leistungsportfolio für die Mandanten. Mehr als zwölf Jahre stand ...

Forenbeiträge zum Datenschutzrecht
  • Bild Unschönes Erlebnis mit einer Kundentoilette (30.06.2009, 19:12)
    Hallo zusammen, Kamerüberwachung in Umkleide, Garderobe usw. geht natürlich gar nicht. Aber folgender Fall: Frau M. leitet eine kleine, aber gut frequentierte Buchhandlung in einer Fussgängerzone. Die - aus räumlichen Gründen einzige - Toilette wird von Kunden und Mitarbeitern gleichermassen genutzt. Wie der Raum zuweilen hinterlassen wird, kann man sich mit ...
  • Bild Behörde gibt private Schreiben einfach weiter (18.09.2013, 07:24)
    Hallo, nehmen wir an Person A hat vor einer Weile dem Jugendamt schriftlich mitgeteilt das er durch Hinweise vermutet das es Probleme bei der Kindesmutter gibt. Das Jugendamt hat außerdem unterschrieben das das Anliegen vertraulich bearbeitet wird. Nun ein paar Tage vor einen Gerichtstermin zwecks Umgang erfährt Person A ...
  • Bild Datenübermittlung nach Indien (28.05.2006, 18:19)
    Hallo zusammen, unsere Firma plant, Spesenabrechnungen der Mitarbeiter nach Indien zu übermitteln nach § 4b BDSG. Wie ich weis habt zur Zeit Indien kein angemessenes Datenschutzniveau. Unsere Muttergesellschaft in USA besteht darauf. Was kann der DSB und der BR unternehmen, das die Datenschutzbestimmungen ein gehalten werden? vielen Dank für Informationen. MfG Eule01
  • Bild Datenschutz - IP Veröffentlichung (14.10.2012, 11:48)
    Ich habe eine Frage - wer kennt sich aus????? angenommen eine eigene IP adresse wird von einem Homepagebesitzer für jedermann öffentlich gemacht - das heisst IP Nummer - die letzten 2 Nummern zwar mit XX angegeben, jedoch mit ortsangabe und den genauen koordinationsdaten...... Längengrad Breitengrad .... ist so etwas rechtens ???? ist dies ...
  • Bild Falsche Krankmeldung an den Arbeitgeber (27.03.2007, 21:49)
    Hallo, Angenommen jemand leidet an einer Erkrankung (z.B. Alkoholismus) und möchte dies dem Arbeitgeber nicht mitteilen. Es geht eine Neutrale Krankmeldung (Stempel,kein Grund) an den Arbeitgeber raus und einen Nachweis des Aufenthaltes in einer Klinik wird für die Krankenkasse angefertigt (Erkrakung verschlüßelt). Was passiert wenn der Arbeitgeber die Krankmeldung, die für ihn ...

Urteile zum Datenschutzrecht
  • Bild VG-HANNOVER, 9 A 645/02 (28.01.2004)
    Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, dem obliegt es im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht im Verfahren über die Gewährung von Sozialhilfe, Kontoauszüge vorzulegen, wenn Zweifel an seiner Bedürftigkeit bzw. seinen Einkommens- und/oder Vermögensverhältnissen bestehen. Die Forderung des Sozialhilfeträgers Kontoauszüge vorzulegen, begegnet keinen datenschu...
  • Bild BGH, 5 StR 276/02 (09.12.2002)
    Strafbarkeit nach § 353b Abs. 1 Satz 1 StGB liegt mangels Gefährdung wichtiger öffentlicher Interessen nicht vor, wenn ein Datenschutzbeauftragter mit der Veröffentlichung datenschutzrechtlicher Verstöße auch auf ein gesetzmäßiges Verhalten hinwirkt....
  • Bild LAG-BERLIN-BRANDENBURG, 10 TaBV 1984/10 (04.03.2011)
    1. Die Konfiguration des Betriebsrats-PC einschließlich der Anmeldeprozedur bestimmt der Betriebsrat grundsätzlich allein. 2. Aufgrund des Strukturprinzips der Betriebsverfassung, das jede Betriebspartei ihre Sachen selbst regelt, gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Betriebes für die Arbeit am Betriebsrats-PC nur, soweit der Betriebsrat diese...
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Rechtstipps zum Datenschutzrecht
  • BildZur privaten Videoüberwachung öffentlicher Bereiche
    Bei einer Videoüberwachung durch eine Privatperson, die neben dem eigenen Grundstück auch Bereiche des öffentlichen Raums (Bürgersteig, Straße) erfasst, sind die strengen Maßstäbe der Datenschutzgesetze zu beachten.   Dies hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 11.12.2014 – C-212/13 aufgrund folgenden Sachverhaltes entschieden:  Nachdem ein Unbekannter den ...
  • BildSchufa-Eintrag löschen lassen - Infos & kostenloser Musterbrief
    Die Schufa gibt eine Bonitätsauskunft. Sie bietet also einen Überblick über die eigenen finanziellen Möglichkeiten bzw. Schulden . Deshalb wird sie häufig von Vermietern oder Banken verlangt. Weist sie Schulden auf, werden die Betroffenen oftmals als kreditunwürdig angesehen. Damit sinken die Chancen auf die Mietwohnung oder dem ...
  • BildSchufa Selbstauskunft kostenlos online anfordern: So geht's!
    Bei der Schufa-Auskunft handelt es sich um eine Bonitätsauskunft. Sie bietet also einen Überblick über die eigenen finanziellen Möglichkeiten bzw. Schulden. Sie wird deshalb häufig von Vermietern oder Banken verlangt. Eine solche Selbstauskunft kann man bei der Schufa auch online beantragen. Im World Wide Web finden sich allerdings ...
  • BildIst die private Personenüberwachung erlaubt?
    Heutzutage ist es ein Leichtes, andere Menschen zu überwachen: dank einer Vielzahl von Technologien kann nahezu überall eine Kamera angebracht werden, welche der Überwachung dient. Oft werden diese Kameras gar nicht bemerkt.  An öffentlich zugänglichen Stellen ist eine Videoüberwachung grundsätzlich nur dann zulässig, wenn sie dazu dient, Aufgaben ...

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