Rechtsanwalt für Patentrecht in Dortmund

Rechtsanwälte und Kanzleien

Suchen Sie jetzt einen Anwalt:

Rechtsanwälte in Dortmund (© Eduard Shelesnjak / Fotolia.com)
Rechtsanwälte in Dortmund (© Eduard Shelesnjak / Fotolia.com)


Anwaltskanzlei
Anschrift und Kontaktdaten
Rechtsberatung im Schwerpunkt Patentrecht bietet gern Herr Rechtsanwalt Thomas Meinke mit Büro in Dortmund

Rosa-Luxemburg-Str. 18
44141 Dortmund
Deutschland

Telefon: 0231 584190
Telefax: 0231 147670

Zum Profil

Seite 1 von 1


News zum Patentrecht
  • Bild TU Berlin: Neue Zeitschrift zu Innovations- und Technikrecht erschienen (18.03.2013, 13:10)
    "Innovations- und Technikrecht" (InTeR) heißt die deutschlandweit erste Zeitschrift, die sich gezielt mit Fragen und Themen des Innovationsrechts und des Technikrechts befasst und jetzt erstmals erschien. Technologieübergreifend betrachten die Autorinnen und Autoren rechtliche Bezüge und Auswirkungen verschiedener Technologien.Dabei spielen unter anderem Patentrecht, Datenschutz und Datensicherheit, Produkt-, Produzenten- und Anlagenhaftung sowie ...
  • Bild Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen (03.05.2006, 12:00)
    Neuer weiterbildender Master-Studiengang an der BTU Cottbus schließt Lücke in der juristischen AusbildungWirtschaftsrecht für Technologieunternehmen - diesen neuen weiterbildenden Master-Studiengang bietet die Brandenburgische Technische Universität Cottbus (BTU) ab Wintersemester 2006/07 an. Das Master-Programm, das im Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) der BTU in Zusammenarbeit mit der renommierten Anwaltskanzlei CMS ...
  • Bild Student der Saar-Uni patentiert revolutionäres Getriebe mit über 100 Gängen (25.07.2012, 12:10)
    Getriebe im Automobilbau haben eine natürliche „Grenze“, so wie sie heute konstruiert sind. Bei maximal acht bis zehn Gängen ist baubedingt Schluss. Es wäre ansonsten zu breit und zu schwer, um in Autos verbaut zu werden. Toma Macavei war das nicht genug. Der ehemalige Saarbrücker Informatikstudent hat ein computergesteuertes Getriebe ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Franchise Patent bzw. Lizenzrecht (09.12.2008, 18:25)
    Hallo, Ich würde mich gerne zu folgendem Thema Juristisch beraten lassen. Thema Lizenz bzw. Patentrecht. Vollgender Fall… Franchise Unternehmen aus den USA, eröffnet in drei EU Ländern Filialen und vergibt an diese natürlich auch die Master-Lizenz. Z.B England, Deutschland und Schweiz. In jedem dieser drei Länder gibt es jetzt natürlich einen Hauptfirmensitz der ...
  • Bild Flyer mit falschem Namen vom Club (21.01.2008, 17:47)
    Hallo Forum, Folgender Fall: Eine Gruppe von DJs (Person A) hat sich zusammengeschlossen um unter gemeinsamen Namen Musik in Clubs zu machen. Die Gruppe hat im Jahr 2007 über einen befreundeten (aussenstehenden) DJ (Person B) ein Booking für eine Veranstaltung in einem Club namens "Spaßclub" bekommen. Es wurden jedoch nie schriftliche ...
  • Bild Androhung einer Klage wg Patentverletzung. (20.01.2008, 16:26)
    Hallo liebe Foren Gemeinde! Folgender fiktiver Sachverhalt würde mich nunmehr interessieren: Person A hat neben einem normalem Beruf ein Nebengewerbe für "Herstellung und Vertrieb von Auto Tuning Teilen" angemeldet, die er bei Ebay verkauft. Mit diesem NG geht auch alles rechtens. Nun räumt dieser Hr. A seine Garage auf und findet ein paar ...
  • Bild Smartphone App nachbauen (19.02.2014, 18:58)
    Leider bin ich sehr unsicher, ob ich diese Frage ins richtige Unterforum poste. Falls nicht, bitte verschieben, danke! In letzter Zeit kamen ja massenweise Nachahmungen des Smartphone-Spiels (App) "Flappy Bird" auf den Markt, die jetzt alle von Google und Apple aus den Stores wieder entfernt wurden. Mich würde hier interessieren: Ist ...
  • Bild Geschäftskonzept schützen lassen (16.06.2010, 14:36)
    Sehr geehrte Forenteilnehmer, ... wenn ich das richtig kapiert habe fällt die urheberrechtliche Schützung einer Geschäftsidee unter das Patentrecht. In diesem Zusammenhang stellen sich mir folgende Fragen: (1.) in welcher Rechtsgrundlage ist dieser spezielle Schutz geregelt ?! (2.) Wie lange kann ein diesbezüglicher "Urheberschutz" festgeschrieben werden ?! Meines Wissens läuft dieser nach einem ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, X ZB 1/08 (08.07.2008)
    Betrifft die Genehmigung für das Inverkehrbringen für ein Arzneimittel nur einen Einzelwirkstoff, und sei es auch zur Anwendung in Kombination mit den übrigen Wirkstoffen einer Wirkstoffkombination, so kann ein ergänzendes Schutzzertifikat für die Wirkstoffkombination auch dann nicht erteilt werden, wenn das Grundpatent die Wirkstoffkombination schützt....
  • Bild EUGH, 434/85 (03.03.1988)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag verwehren es den Gerichten eines Mitgliedstaats, einem Importeur, der sich zum Erwerb einer Lizenz zu den gesetzlich vorgeschriebenen Bedingungen verpflichtet hat, die Einfuhr einer Ware aus einem anderen Mitgliedstaat, die unter Verletzung eines mit...
  • Bild OLG-MUENCHEN, U (K) 4284/01 (23.01.2003)
    Zu Schadensersatzansprüchen eines als Lotterieeinnehmer Tätigen für behauptete Vertrags- und Gesetzesverletzungen...



Sie sind Rechtsanwalt?

Eintrag anlegen

Jetzt Anwaltseintrag für 1 Jahr kostenlos testen!

Anwaltssuche filtern








Mind. 4 Sterne (0)




Rechtstipp - Autor (0)
Dr. / LLM (0)

Notfall-Nummer (0)

barrierefrei erreichbar (0)

Buchprüfer (0)
Mediator (0)
Notar (0)
Patentanwalt (0)
Steuerberater (0)
Wirtschaftsprüfer (0)

Direktlinks:



Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

Auszeichnungen


JuraForum.de - eine der besten Webseiten aus dem Bereich Wirtschaft

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.