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Forenbeiträge
  • Bild Makler-Fotos im Internet (09.03.2011, 22:33)
    Hallo Forum, mit meinem Thema war ich die vergangenen Tage im Forum Medien- und Presserecht (siehe Link: http://www.juraforum.de/forum/medienrecht-und-presserecht/makler-macht-fotos-von-fremder-terrasse-unterlassungsanspruch-349797). Nach langer Diskussion war mit klar: Das Thema gehört ins Forum "Datenschutz". Welches Thema?! Ein Immobilien-Makler und zugleich Hausverwalter der Mehrparteien-Wohnanlage (was an sich schon problematisch ist) hat im Rahmen seines Vermittlungsauftrags von einer ...
  • Bild Makler macht Fotos von fremder Terrasse - Unterlassungsanspruch (24.02.2011, 17:38)
    Hallo Forum,ein Makler und zugleich Hausverwalter der Mehrparteien-Wohnanlage (was an sich schon problematisch ist) hat im Rahmen seines Vermittlungsauftrags von einer Wohnung im 1. OG Aufnahmen gemacht und auch im Internet in den einschlägigen Web Seiten eingestellt. Die Adresse des Gebäudes wurde ebenfalls veröffentlicht.So weit, so gut. Nun befindet sich ...


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Rechtstipps
  • BildUntervermietung und Steuer – muss man Untermiete versteuern?
    Manch ein Mieter kommt auf die Idee, sein Einkommen ein wenig zu verbessern, indem er einen Untermieter bei sich in der Wohnung aufnimmt. Gemäß dem Mietrecht ist es gestattet, Teile seiner Wohnung untervermieten zu dürfen, solange einige Kriterien beachtet werden. Abgesehen davon, dass es hierfür der Zustimmung seitens ...
  • BildVon der Garantie bis zur Rückgabe - Welche Rechte habe ich als Käufer?
    Man kennt es nur zu gut. Gerade jetzt, wo die Weihnachtszeit wieder unmittelbar bevor steht, locken wieder viele vermeintliche Schnäppchen im Laden zum Kauf und ehe man sich versieht hat man die Ware schon in der Einkaufstüte. Doch kann die Ware einfach zurück gegeben werden, wenn sie kaputt ist ...
  • BildRentenbesteuerung – Tabelle: wie viel Einkommensteuer/welchen Steuersatz muss man zahlen?
    Seit im Jahre 2005 das Alterseinkünftegesetz eingeführt wurde, müssen nicht nur Arbeitnehmer ihre Einkünfte versteuern, sondern auch Rentner. Zumindest jene, welche mit ihren Einkünften über dem Grundfreibetrag liegen. Aktuell liegt dieser bei 8.354,-  € für Alleinstehende und 16.708,- € für Ehepaare. Einkommen, welche unter diesem Betrag ...
  • BildDie richterliche Unabhängigkeit in Deutschland
    Wie gewährleistet Deutschland als Rechtsstaat die Unabhängigkeit derer, die in den Gerichten alles entscheiden, den Richtern? Für keinen anderen Berufsstand ist die Unabhängigkeit so essenziell wie für den des Richters. Fast jeder Verurteilte fühlt sich ungerecht behandelt, dennoch herrscht größtenteils Vertrauen in den Gerechtigkeitssinn des Richters. Wie ist ...
  • BildAllgemeine Verkehrssicherungspflichten – ein Überblick
    In Deutschland gibt es eine allgemeine Verkehrssicherungspflicht. Jeder ist zur Abwehr von Gefahrenquellen angehalten, deren Unterlassen zu Schadensersatzansprüchen nach den §§ 823 ff. BGB führen kann. Doch ab wann ist eine Verkehrssicherungspflicht missachtet worden und wann kann ein Schaden z.B. gegen einen Supermarktbesitzer geltend gemacht werden? ...
  • BildWöhrl AG: Insolvenz im Schutzschirmverfahren – Anleger sollten handeln
    Über den insolventen Modekonzern Wöhrl AG hat sich der Schutzschirm aufgespannt. Das bedeutet, dass das Unternehmen drei Monate Zeit hat aus eigenen Kräften die Kehrtwende zu schaffen. Gelingt dies nicht, geht das Schutzschirmverfahren in ein reguläres Insolvenzverfahren über. Nicht zum ersten Mal gerät in der jüngeren Vergangenheit ein ...

Urteile aus Donaueschingen
  • BildAG-DONAUESCHINGEN, 31 C 235/10 (01.12.2010)
    Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Einspruchsfrist gegen einen Vollstreckungsbescheid kann jedenfalls dann zurückgewiesen werden, wenn der Beklagte allzu sorglos die Post von seiner Mutter bearbeiten lässt und diese den Vollstreckungsbescheid aus Versehen falsch weiter leitet, sodass ihn der Beklagte nie zu Gesicht bekam.
  • BildAG-DONAUESCHINGEN, 11 C 81/10 (10.06.2010)
    Werden Fotos von Wohnräumen ohne Einwilligung des Bewohners der Räume zu Werbezwecken ins Internet gestellt, stellt dies keine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar, sofern aus den Fotos selbst oder ihrer Einbettung in die umgebende Homepage kein Rückschluss auf die Person des Bewohners gezogen werden kann

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