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Informationen zum Rechtsgebiet Domainrecht

Das Domainrecht beschäftigt sich mit Ansprüchen aufgrund von Rechtsverletzungen, die durch die Registrierung bzw. Nutzung von Domainnamen entstehen können.

Internet-Domainname (© Kotoyamagami - Fotolia.com)
Internet-Domainname
(© Kotoyamagami - Fotolia.com)

Dabei werden verschiedene Gesetzesregelungen, die mit der Vergabe von Internet-Domains zusammenhängen, unter dem Domainrecht zusammengefasst, da es ein eigenes Domain-Gesetz nicht gibt. Das Domainrecht geht aufgrund der sinnvollen Anwendung aus bestehenden Normen, wie z. B. dem Markenrecht, dem Namensrecht oder dem allgemeinen Vertragsrecht hervor.

Verträge bei Domainregistrierung

Durch die Registrierung des Domainnamens entstehen mehrere Vertragsverhältnisse. So besteht ein Providervertrag zwischen Domain-Inhaber und Provider. Dieser erhält beispielsweise den Auftrag, den Domainnamen bei der DENIC zu registrieren. Einen Domain-Registrierungsvertrag geht der Domain-Inhaber mit der DENIC aufgrund der Domain-Anmeldung durch den Provider ein. Dadurch wird die DENIC verpflichtet, die Verbindung der Domain herzustellen sowie eine Eintragung in das WHOIS-Verzeichnis zu veranlassen.

Es kann allerdings durch die Registrierung der Domain auch zur Verletzung von Rechten Dritter kommen wie z. B. dem Namensrecht, dem Kennzeichnungsrecht oder im Einzelfall sogar dem Wettbewerbsrecht. Die Vergabe der Domains erfolgt generell nach dem Prioritätsprinzip, das heißt, „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Allerdings prüfen weder die zentralen Registrierungsstellen (z. B. DENIC) noch die Internetdienstanbieter die rechtliche Auswirkung einer Domain-Anmeldung.

Rechtsverletzungen

Durch Rechtsverletzungen aufgrund der Domain-Registrierung bzw. der Nutzung des Domainnamens können Ansprüche Dritter entstehen, die entweder auf die Löschung des Domainnamens oder auf Unterlassung der Domainnutzung gerichtet sein können. So können beispielsweise Löschungsansprüche hinsichtlich des Domainnamens bereits bei der Registrierung des Domainnamens entstehen. Denn die Domainregistrierung durch eine nichtberechtigte Person stellt eine Verletzung des Namensrechts (§ 12 BGB) des Namensträgers dar. In den meisten Fällen des Domainrechts kommt es jedoch zu einem Unterlassungsanspruch der rechtsverletzenden Nutzung des Domainnamens. Diese werden in der Regel durch namensrechtliche, markenrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche begründet.

Anwaltliche Beratung im Domainrecht

Um möglichen Problemen bereits vor der Anmeldung einer Domain aus dem Weg zu gehen, ist die Unterstützung eines erfahrenen und kompetenten Rechtsanwalts für Domainrecht hilfreich. Durch seine umfangreichen Fachkenntnisse in allen relevanten Rechtsgebieten rund um das Domainrecht sowie einer langjährigen Praxiserfahrung ist ein Rechtsanwalt für Domainrecht in der Lage, alle aufkommen Fragen zu klären und seine Mandanten zu beraten. Auch bei einer Abmahnung aufgrund einer rechtsverletzenden Nutzung eines Domainnamens, ist ein Anwalt für Domainrecht stets der richtige Ansprechpartner.


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