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News zum Vertragsrecht
  • Bild Master-Studiengang Bauingenieurwesen - berufsbegleitendes Studium möglich - Investition in die Zukun (30.10.2006, 18:00)
    Der neu angebotene Master-Studiengang Bauingenieurwesen stößt auf große Resonanz: 20 Diplom-Ingenieure haben sich in diesem Semester immatrikuliert - teilweise als begleitende Weiterbildung zum Beruf.Dipl.-Ing. (FH) Walter Rustler (40) hat an der FH Regensburg studiert; sein Abschluss ist 15 Jahre her, seither hat der Ingenieur beruflich Fuß gefasst. Rustler ist erfolgreich, ...
  • Bild Wirtschaftsrecht 'grenzüberschreitend' studieren: Universität des Saarlandes und TU Kaiserslautern k (03.05.2006, 16:00)
    Vertragsunterzeichnung am 9. Mai, um 16.30 Uhr auf dem Campus Saarbrücken Präsidialgebäude, Großer Sitzungssaal Gemeinsame Presseeinladung der Universität des Saarlandes und der TU KaiserslauternDie Technische Universität Kaiserslautern und die Universität des Saarlandes schließen eine Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Durchführung des berufsbegleitenden Fernstudiengangs "Wirtschaftsrecht für Nichtjuristen in der Unternehmenspraxis". Die Hochschulen bestätigen ...
  • Bild FH JOANNEUM Kapfenberg: IT-Security aus "ganzheitlicher" Sicht (09.04.2010, 11:00)
    Mit einem Symposium über "IT-Sicherheit aus rechtlicher, wirtschaftlicher und technologischer Perspektive" eröffnet die FH JOANNEUM Kapfenberg am 23. April das neue Master-Studium "IT-Recht & Management".Das Zusammentreffen von Informations- und Kommunikationstechnologien, wirtschaftlichen und rechtlichen Fragestellungen in der Wirtschaft wirft neue Fragen und Unklarheiten auf. IT-Experten und -Expertinnen werden immer häufiger mit ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Straftat (06.08.2008, 19:01)
    Mal angenommen, ein unverheiratetes Paar trennt sich. Die Frau hat ein Kind von ihrem Partner in der Spätschwangerschaft verloren. Der Mann hat die Frau finanziell in den Ruin gestürzt, sie belogen, betrogen und emotional erpresst. Er geht aus der Beziehung mit um einiges mehr an finanziellen Mitteln raus als ...
  • Bild Haftpflichtschaden? Leihdauer nur ein paar Sekunden. (01.10.2011, 09:36)
    Hallo, mal angenommen Herr A würde ein Foto mit der Kamera von Frau B machen wollen. Frau B hat nichts dagegen und gibt die Kamera aus den Händen. Herr A stellt sich aber so dusselich an, dass die Kamera Sekunden danach zu Boden fällt und kaputt geht. Wäre dies ein Haftpflichtschaden? Eine ...
  • Bild Ablehnung des Versicherungsschutzes (ARB) (15.07.2008, 18:00)
    Hallo zusammen, ich befasse mich gerade ein wenig mit der Allgemeinen Bedingungen für Rechtschutzversicherungen (ARB). Ich habe hier mal einen ausgewöhnlichen hypotetischen Fall. Kläger behauptet, dass der Angeklagte einen Rechtsverstoß im letzten Jahr begangen haben soll (Vertragsrecht; Rückzahlung eines Darlehens). Angeklagter weiß hiervon nichts (Rückzahlung war nicht terminiert) und hat das Schreiben ...
  • Bild Vertragsrecht (14.05.2012, 12:05)
    Man stelle sich folgenden hypothetischen Fall vor. Ein Paar nicht verheiratet kauft ein Einfamilienhaus und wird mit gleichen Teilen ins Grundbuch eingetragen. Die Finanzierung erfolgt über zwei Darlehen und einem Bausparvertrag. Nach 9 Jahren und 8 Monaten trennt sich das Paar. Die Frau bleibt vorerst in dem Haus wohnen, denkt ...
  • Bild Ärger mit Autovermietung - brauche Ratschläge! (21.06.2011, 12:49)
    Hallo! Ich weiß nicht genau, in welche Ecke von Recht dieses Thema gehört... Person x und y haben über einen längeren Zeitraum bei einer namenhaften Autovermietung ein Auto geliehen. Bei der der Annahme des Wagens hat PErson y unterschrieben, dass kein Schaden da war. Allerdings weiß ich, dass man leichte Kratzer im ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild BAG, 5 AZR 364/04 (12.01.2005)
    1. Die Vertragsklausel in einem Formulararbeitsvertrag, nach der dem Arbeitgeber das Recht zustehen soll, "übertarifliche Lohnbestandteile jederzeit unbeschränkt zu widerrufen", ist gem. § 308 Nr. 4 BGB unwirksam. 2. Wurde der Formulararbeitsvertrag vor dem 1. Januar 2002 abgeschlossen, kommt eine ergänzende Vertragsauslegung zur Schließung der entstandenen...
  • Bild BAG, 2 AZR 459/97 (12.11.1998)
    Leitsätze: 1. Für die Feststellung der für die Anwendbarkeit des ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes notwendigen Arbeitnehmerzahl sind von anderen Arbeitgebern (Unternehmen) beschäftigte Arbeitnehmer grundsätzlich nicht zu berücksichtigen; es ist verfassungsrechtlich unbedenklich, daß eine darüber hinausgreifende Berechnung der Arbeitnehmerzahl -...
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-16 U 77/11 (14.09.2012)
    § 86a HGB 1. Verträge zwischen Vermittlern von Mobilfunkanschlüssen und Mobilfunkanbietern unterliegen regelmäßig dem Handelsvertreterrecht. 2. Aus den Regelungen des § 86a Abs. 1 und Abs. 2 HGB und der vertraglichen Treue- und Loyalitätspflicht folgt, dass den Unternehmer die Verpflichtung zur Unterstützung und Rücksichtnahme gegenüber seinem Handelsvertr...


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Rechtstipps zum Vertragsrecht
  • BildBestellung im Online Shop
    Der Kauf im Internet wird für viele Menschen immer attraktiver. Wertvolle Zeit die bei dem Einkaufsbummel in der Stadt gespart werden kann, kann man für andere Dinge verwenden. Doch wann hat man als Käufer einen wirksamen Vertrag? Und was ist wenn einem die Kaufsache nicht gefällt oder sie ...
  • BildKonkludenter Vertragsschluss – was genau ist das?
    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • BildBGH: Schadenersatz bei vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
    Mit Urteil vom 10.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch bei Abbruch einer noch länger als zwölf Stunden dauernden Auktion ein Schadenersatzanspruch besteht (AZ.: VIII ZR 90/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend klagt der Höchstbietende einer eBay-Auktion auf Schadenersatz. Es handelte sich bei dem angebotenen ...
  • BildAbweichende Vertragsänderungen - Vereinbar mit dem Grundsatz von Treu und Glauben?
    Verträge werden tagtäglich geschlossen. Sie regeln das menschliche Zusammenleben in vielerlei Hinsicht und Dank der geltenden Privatautonomie sind den verschiedenen Vertragstypen kaum Grenzen gesetzt. Wenn Person A der Person B einen Antrag stellt, erwartet A entweder die Ablehnung oder die Annahme des Vertrages. Dies kann konkludent oder ausdrücklich ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...

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