Rechtsanwalt in Dieburg: Gewerblicher Rechtsschutz - Verzeichnis

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News zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Crohn & Colitis Tag 2012 und 30-jähriges Jubiläum der DCCV an einem Tag (28.09.2012, 16:10)
    Am 28. September 2012 ist Crohn & Colitis Tag, im gesamten Bundesgebiet finden dann die meisten Veranstaltungen zu den bislang unheilbaren chronisch entzündlichen Darmerkrankungen Morbus Crohn und Colitis ulcerosa statt. Dieses Jahr ist der Tag ein sehr besonderer: Die DCCV, Deutsche Morbus Crohn / Colitis ulcerosa Vereinigung, eine der größten ...
  • Bild eBay-Verkäufer können umsatzsteuerpflichtig sein (23.05.2012, 10:36)
    BFH stellt auf „Gesamtbild“ nach Dauer, Umfang und Umsätzen ab München (jur). Auch private eBay-Verkäufer können umsatzsteuerpflichtig sein. Die Steuer wird fällig, wenn Verkäufer „laufend“ und „in erheblichem Umfang“ Waren anbieten, heißt es in einem am Mittwoch, 16. Mai 2012, veröffentlichten Leitsatzurteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München vom 26. April 2012 ...
  • Bild Gerichte dürfen nicht über Jahre untätig bleiben (17.10.2012, 09:08)
    Karlsruhe (jur). 30 Monate völlige Untätigkeit eines Gerichts – das ist mit dem im Grundgesetz garantierten „effektiven Rechtsschutz“ nicht mehr vereinbar. Die Länder können dabei auch nicht auf das knappe Personal verweisen, betonte das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag, 16. Oktober 2012, bekanntgegebenen Beschluss vom 13. August 2012 (Az.: 1 ...

Forenbeiträge zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Ebay Artikel beim Verkäufer wegen defekt reklamiert - keine Reaktion (27.06.2011, 21:53)
    Hallo, folgendes Problem: A hat bei B (gewerblicher Verkäufer, haftungsbeschränkte Firma UG) einen Artikel über Ebay gekauft. Nach einigen Wochen ging der Artikel kaputt und A reklamierte schriftlich bei B. Nach mehrmaligen Anrufen sollte A den Artikel an B zurück schicken. Artikel wurd zurück geschickt, B hat sich bisher aber nicht gemeldet. ...
  • Bild Einstweiliger Rechtsschutz § 86 b SGG (25.07.2012, 09:49)
    Hallo! Angenommen B enthält Leistungen nache dem SGB II aufgrund des Bewilligungsbescheides vom 01.07.2009. Die Bewilligung der Zahlung erfolgt für den Zeitraum vom 01.08 bis 31.10.2009 B nimmt eine angebotene und zumutbare Arbeit nicht an und deshalb folgt vom Jobcenter ein Aufhebungsbescheid, indem steht, dass die Regelleistung um 30% gekürzt werden ab ...
  • Bild Problem mit Verkäufer in großem Online-Auktionshaus (05.10.2012, 17:04)
    Hallo zusammen, meine Frage betrifft ein problematisches Geschäft bei einem Online-Auktionshaus. Und zwar wenn der Käufer (K) beim Verkäufer (V) einen Artikel mit Wert 30€ kauft, und ihn innerhalb von 3 Tagen ohne Angaben von Gründen auf eigene Kosten wieder zurückschickt, ist dies ja mit dem Widerrufsrecht vereinbar. Jetzt rückt V aber den ...
  • Bild StA meldet sich auf Anträge nicht!!! (25.11.2013, 16:19)
    Nehmen wir mal an, die LJK stellt im Auftrag der StA Gerichtskostenrechnung. Aber, die Kostenrechnung ist bereits verjährt. Verfügung liegt vor. Nun stellt man Antrag auf Löschung der personenbezogene Daten vor der zuständigen StA. Die Behörde meldet sich nicht darauf. Was könnte dagegen rechtens getan werden?
  • Bild Ab wann kein privater Anbieter mehr bei Online-Auktion? (10.03.2009, 16:49)
    Hallo, in den Medien wurde in letzter Zeit mehrfach über private Händler bei Online-Auktionshäusern berichtet, die kostenpflichtig abgemahnt oder verklagt wurden, da sie angeblich für einen privaten Händler zu viel verkauft haben. Angenommen Person X möchte den Haushalt eines verstorbenen Angehörigen auflösen oder einfach nur den Keller ausmisten. Muss diese Person ...
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