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Informationen zum Rechtsgebiet Designrecht

Was früher Geschmacksmuster genannt wurde, ist heute im Sprachgebrauch zum „Eingetragenes Design“ geworden. Es ist ein gewerbliches Schutzrecht. Sein Inhaber ist zur ausschließlichen Nutzung einer ästhetischen Erscheinungsform berechtigt.

Idee für ein Geschmacksmuster (© Coloures-pic - Fotolia.com)
Idee für ein Geschmacksmuster
(© Coloures-pic - Fotolia.com)

Ästhetische Erscheinungsformen sind vom Patent- sowie vom Gebrauchsmusterrecht ausgenommen. Daher bedarf es einer anderen Form, um sie gegen unberechtigte Nutzung zu schützen. Dies wird durch einen Eintrag in das Designregister vorgenommen. Entweder kann ein vollständiges Erzeugnis oder auch nur ein Teil davon geschützt werden. Voraussetzung für den Eintrag ist die Neuheit des Designs und die Eigenart. Letztere muss dem Betrachter gewissermaßen ins Auge springen und nicht mit einer anderen Erscheinungsform vergleichbar sein können. Das eingetragene Design wird auch als ungeprüftes Recht bezeichnet. Denn das deutsche Patent- und Markenamt nimmt keine Überprüfung vor. Lediglich die formalen Voraussetzungen werden überprüft.

Der Schutz des Designs entsteht in dem Moment der Eintragung ins Register. Generell wird ein Schutz von 25 Jahren gewährt. Jedoch entstehen Fortschreibungskosten ab dem 6. Eintragungsjahr. Werden diese nicht beglichen, so erlischt der Schutz vollständig. Die Fortschreibungskosten entstehen immer für einen 5-Jahres-Zeitraum. Wurde die Eintragung vorgenommen, so bestehen Rechte zum Benutzen und zum Untersagen. Herstellen, Anbieten, Vertrieb, Ein- und Ausfuhr, aber auch der reine Gebrauch des Designs oder eines Erzeugnisses, das als Träger fungiert, wird durch die erteilten Rechte geregelt. Ähnlich dem Urheberrecht werden dem Schutzrechtsinhaber Rechte hinsichtlich der Nutzung von Abbildern des geschützten Gegenstandes gewährt.

Anwaltliche Beratung

Die Unterschiede zwischen Urheberrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht scheinen fließend ineinander überzugehen. Daher kann es zu Übertretungen, aber auch zu Überschneidungen mehrerer Rechte kommen. Der Rechtsanwalt für Geschmacksmusterrecht weiß um seine zentrale Stellung, wird ihm ein solcher Fall zu getragen. Neben der eventuell verlangten Beglaubigung der Eintragung in das Geschmacksmusterregister ist er derjenige, der den Klienten eingehend über die Vor- und Nachteile einer Eintragung in das Geschmacksmusterregister aufklärt. Auch die Folgen einer eventuellen, unberechtigten Nutzung wird dem Klienten eingehend erklärt. Als Anwalt für Geschmacksmusterrecht ist er dazu verpflichtet, die Folgen nicht nur deutlich zu schildern. Hierzu gehört auch die Information über die finanziellen Verpflichtungen, die ein solcher Eintrag mit sich bringt. Durch ständige Fortbildung ist er in seinem Fachgebiet bestens über aktuelle Rechtssprüche informiert.


Top 20 Orte zu Rechtsanwalt Designrecht:


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Designrecht erklärt von A bis Z

  • Geschmacksmuster
    Erhält ein Inhaber ein gewerbliches Schutzrecht mit einer ausschließlichen Befugnis der Nutzung einer bestimmten ästhetischen Gestaltungsform wie z.B. Designmerkmale, Formgebung oder Farbe, so wird dieses Schutzrecht als Geschmacksmuster bezeichnet. Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen, können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in



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