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Herr Rechtsanwalt Peter Neuberger bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsgebiet Vereinsrecht jederzeit gern im Umland von Darmstadt
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Bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Vereinsrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Siegfried Merz immer gern in der Gegend um Darmstadt
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News zum Vereinsrecht
  • Bild COPERNICUS verlegt Sitz nach Oldenburg - 326 Hochschulen aus 34 Ländern gehören dem europäischen Hoc (22.12.2005, 13:00)
    Oldenburg. Die Universität Oldenburg wird ab dem 1. Januar 2006 Schaltzentrale von COPERNICUS-CAMPUS, dem europäischen Hochschulnetzwerk für Nachhaltigkeit. Mit der Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages wurde heute die Verlegung der Organisation von Dortmund nach Oldenburg besiegelt. Dem 1988 von der Europäischen Hochschulkonferenz (CRE) ins Leben gerufenen und heute als Verein organisierten Projekt ...
  • Bild Vereinsrecht: Gemeinnützigkeit und Steuerpflicht auf dem Prüfstand (02.11.2009, 11:30)
    Gemeinnützigkeit im Vereinsrecht vor entscheidender steuerlicher Klarstellung Tausende gemeinnütziger Körperschaften betroffen Frankfurt. Gemeinnützige Vereine unterliegen strengen Vorschriften über die Bindung ihres Vereinsvermögens an den gemeinnützigen Vereinszweck. Diese Vorschriften verlangen, dass für den Fall der Auflösung des Vereins bereits durch die Vereinssatzung sichergestellt ist, dass das Vereinsvermögen weiterhin für gemeinnützige Zwecke verwendet wird. ...
  • Bild Vereinsrecht: Haftungsbegrenzung für eherenamtlich tätige Vorstände beschlossen (03.07.2009, 14:20)
    Der Deutsche Bundestag hat heute zwei Gesetze zu Verbesserungen im Vereinsrecht beschlossen, insbesondere eine Haftungsbegrenzung für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände und Vorschriften, mit denen elektronische Anmeldungen zum Vereinsregister erleichtert werden. Überdies kann beim Bundesministerium der Justiz ab heute kostenlos eine Informationsbroschüre zum Vereinsrecht bestellt werden. Darin werden einfach und verständlich alle ...

Forenbeiträge zum Vereinsrecht
  • Bild Schankerlaubnis für Vereinsheime (28.08.2011, 13:38)
    Mal angenommen, Ein gemeinnütziger Verein hat ein nichtöffentliches Vereinsheim, schenkt dort aber regelmäßig Alkoholische Gtränke und Softgetränke aus, braucht er eine Schankgenehmigung??? Wenn ja, was kostet diese?? Zudem kommt: Hat die Mitgliederversammlung beschlossen das es ein Vereinshand und dort von einem Team von Mitgliedern gemanagt wird, darf der Vorstand dann zwei Wochen später ...
  • Bild Entscheidung des Vorstandes rechtens? (13.01.2011, 13:10)
    Hallo Leute, angenommen ein normaler Sportverein mit einer allgemein üblichen Satzung für Sportvereine hat drei Abteilungen. Jede dieser Abteilungen ist verpflichtet einen Abteilungsleiter zu wählen. In der ein mal im Jahr üblichen Abteilungsversammlung wird einstimmig entschieden, für die Abteilung neue Trikots zu kaufen. Diese werden durch die einzelnen Mitglieder gezahlt ...
  • Bild Vertragsverlängerung erlaubt ? (11.06.2008, 14:58)
    Hi, ich weiß nicht ob ich hier in der richtigen Gruppe bin, es sei mir verziehn wenn dem nicht so ist. Hier mein ausgedachter Fall: Mal angenommen Person A hat eine Mitgliedschaft in einem Fitneßstudio XYZ. Das Fitneßstudio bietet ein "aussetzen aus dem Vertrag" an, falls man mal ihr Angebot nicht wahrnehmen ...
  • Bild Stimmrecht für Jugendliche (09.12.2008, 14:16)
    Hallo, wie bereits in einem anderen Beitrag geschrieben lese ich mich gerade in das Vereinsrecht ein. Was man in vielen Beiträgen hier findet ist, daß es Vereine gibt die Jugendlichen das Stimmrecht entziehen. Ist das überhaupt rechtens? Aus deren Mitglidschaft im Verein ergibt sich zunächst einmal ein Stimmrecht. Im BGB ist lediglich im ...
  • Bild Pfand / Kaution im gemeinnützigen Verein? (20.12.2013, 11:13)
    Vorweg: ich kenne nicht den genauen Unterschied zwischen Ofand und Kaution. Ich hoffe, aus der Beschreibung ergibt sich was gemeint ist. Nehmen wir an, ein Verein müsste seinen Mitgliedern zur Ausübung ihrer Tätigkeit Materialien zur Verfügung stellen. Im Musikverein könnten das zum Beispiel Noten sein. Nun kann man sich leicht ausmalen, dass ...

Urteile zum Vereinsrecht
  • Bild KG, 1 W 119/08 (31.05.2011)
    Im Verfahren zur Feststellung der Rechtsnachfolge in das Vermögen eines zuletzt im Vereinsregister eingetragenen Vereins nach §§ 46 S.1, 1964 BGB kann das Nachlassgericht grundsätzlich ohne erneute Prüfung von den Umständen ausgehen, mit denen die Registerlöschung (im Widerspruchsverfahren - jetzt gemäß §§ 395 Abs.2 und 3, 393 Abs.3 bis 5 FamFG) begründet wo...
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-3 W 232/09 (30.11.2009)
    BGB §§ 33, 40, 58 Nr. 4, 71 Abs. 1 Satz 1; AktG 241 ff. ; FamFG §§ 38 Abs. 3 Satz 1, 41 Abs. 1 Satz 1, 61 Abs. 1, 68 Abs. 1 Satz 1, Halbsatz 2 1. Im Vereinsrecht hat das Registergericht Ordnungsvorschriften (hier: betreffend die Einberufung einer zweiten Mitgliederversammlung) nur zu prüfen, wenn im Einzelfall begründete Zweifel am wirksamen Zustandekommen...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 20 W 525/10 (03.05.2011)
    Der Vereinsname mit dem Zusatz "Verband der ..." verstößt im konkreten Fall nicht gegen das "Irreführungsverbot" nach § 18 Absatz 2 HGB....
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Rechtstipps zum Vereinsrecht
  • BildBetätigungsverbot gegen die Terrormiliz “Islamischen Staat“
    Der „Islamische Staat“ ist eine islamistische dschihadistisch - salafistische Terrororganisation, deren Ziel die gewaltsame Errichtung eines Kalifats, also einer Herrschaft des Stellvertreters des Gesandten Gottes, ist. Durch ihren Namen knüpft die Organisation das politische Konzept eines Islamischen Staates an. Grundlage ihres politischen Denkens ist die Idee, dass der ...

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