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Rechtsauskünfte im Rechtsgebiet Markenrecht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M. (Medienrecht) mit Kanzleisitz in Darmstadt
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Kanzlei Dreher Lutz Rechtsanwälte bietet Rechtsberatung zum Bereich Markenrecht kompetent im Umkreis von Darmstadt
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Telefon: 06151 6696840
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Anwaltliche Rechtsberatung im Gebiet Markenrecht bietet kompetent Herr Rechtsanwalt Jens Engelhardt mit Kanzleisitz in Darmstadt
Notos Rechtsanwälte
Heidelberger Str. 6
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Rechtsauskünfte im Gebiet Markenrecht bietet gern Herr Rechtsanwalt René Schäfer mit Anwaltskanzlei in Darmstadt

Schwambstr. 11
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Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
    Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme“. Veranstaltungsort ist im Hauptgebäude der Leibniz Universität, Welfengarten 1, Raum A 320. Eine Anmeldung zur kostenpflichtigen Teilnahme ...
  • Bild Düsseldorf Law School gegründet (13.06.2007, 14:00)
    Die Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entwickelte sich in 15 Jahren Lehrbetrieb zu einem Top-Standort für das Fach Rechtswissenschaft in Deutschland. Im renommierten Zeit-/CHE-Ranking gehörte die Fakultät zur Spitzengruppe. Sie hat nun das Konzept einer selbständigen Weiterbildungseinheit entwickelt: die "Düsseldorf Law School". Heute wurde das Gründungsdokument vom Rektor der Universität, ...
  • Bild Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie von weiteren Unterlagen an. Bei den Durchsuchungen fand die Polizei keine Beweismittel, die im Zusammenhang mit diesem Tatvorwurf ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Domainrechte verletzung durch " - " Zeichen ? (31.12.2012, 16:29)
    Sehr geehrte Damen und Herren,angenommen jemand betreibt eine Homepage, auf www.abc-xyz.de (mit - Zeichen)nun gibt es aber die Seite www.abcxyz.de und die Seite www.abcxyz.at (ohne - Zeichen )begeht der jenige eine Rechtsverletzung wenn er nur durch ein "-" Zeichen unterscheidet ?Bei der Seite handelt es sich nicht um eingetragene Rechtsnamen ...
  • Bild Frage zu Freeware, Markenrecht und Domainnamen. (27.05.2009, 12:56)
    Hallo liebe Experten! Ich habe folgende fiktive Situation bei der ich mir absolut nicht sicher bin wie sie auszulegen ist: Eine Person (Herr A) erstellt eine Software (freeware) in zB Italien und gibt ihr den fiktiven Namen, supershizzle. Herr A erstellt ebenfalls eine website gehostet in Dänemark: supershizzle.com. Da die software freeware ist ...
  • Bild Künstlernamen verunglimpfen? (08.03.2006, 15:42)
    Hallo! Ich habe mal eine Frage.Wenn man Beispielsweise T-shirts oder andere Dinge herstellen und verkaufen würde auf denen bestimmte Musiker veräppelt werden, könnten die betroffenen Künstler irgendwelche Ansprüche stellen? Auf den Produkten sollen allerdings nicht die Orginalnamen der Künstler erscheinen, sie werden stattdessen etwas verfremdet. Heißt ein Künstler z.B. Haibudo würde daraus HaibuNO entstehen. Möglich ...
  • Bild Domain (23.10.2007, 16:50)
    Hallo, ich kanne mich nicht mit Markenrecht aus. Deswegen habe ich mal eine Frage: Bei Domains ist es doch so, dass diese nicht irreleitend sein dürfen. Wie ist es wenn zwei Domains sich ähneln also beispielsweise xy.de und x-y.de. Besteht irgendein Schutz für eine Domain in dieser Konstellation? Oder ist das nur bei ...
  • Bild Urheberrecht (28.01.2012, 15:02)
    Hi liebe Juraforum Leser, ich hätte gerne eine kurze Info zu folgendem Sachverhalt:Ist alleine der Schriftzug "Universität *********" schon markenrechtlich geschützt oder nur die genaue Bezeichnung z.B "Karl-Mustermann Universität *********". Liegt kein Markenrecht vor, so könnte man ein Produkt mit einer neutralen Schriftart und dem Schriftzug "Universität ********" bedrucken und ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 65/97 (23.01.1998)
    Die in einer "Eintragungsofferte" für ein Verzeichnis von Messeausstellern beispielhaft verwendete Angabe: "Pop Komm in Köln..." stellt keine Verletzung der prioritätsälteren Marke "POPKOMM" dar; es handelt sich vielmehr um eine nach § 23 MarkenG zulässige beschreibende Angabe....
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild OLG-FRANKFURT, 11 U 6/05 (22.11.2005)
    1. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist schon als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MRL anzusehen. Vielmehr ist maßgeblich auf die Unterscheidungsfunktion der Marke bzw. des Zeichens abzustellen. 2. Ausschlaggebend ist danach einerseits die Frage, ob die fragliche Bezeichnung von dem angesprochenen Verkehr, also von dem...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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