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News
  • Bild Branchentreff zur Sozialinformatik an KU mit Bitkom-Präsident Kempf / Anmeldefrist bis 20. Januar (08.01.2014, 14:10)
    Vom 27. bis 28. Februar 2014 bietet die Fachtagung Sozialinformatik an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt (KU) wieder Gelegenheit für Experten aus dem ganzen Bundesgebiet, um sich über Trends der Branche auszutauschen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tragen in sozialen Organisationen Verantwortung für die Informationstechnologie bzw. entwickeln IT-Lösungen für diesen Bereich.Bei der ...
  • Bild Teilchenphysik trifft Quantencomputer (07.01.2014, 12:10)
    ERC Starting Grant in Höhe von 1,6 Millionen Euro geht an Arbeitsgruppe der Leibniz Universität und der PTBBereits 1982 hat der Physik-Nobelpreisträger Richard Feynman die ersten Ideen zu einem Quantencomputer entwickelt. Forscherinnen und Forscher in aller Welt arbeiten heute intensiv an der Entwicklung eines solchen Gerätes, das extrem schwierige mathematische ...
  • Bild Jungingenieurinnen und -ingenieure aufgepasst: Anmeldung für VDI-Schülerforum läuft (17.02.2014, 14:10)
    Anmeldung der Projekte aus Technik und Naturwissenschaft für VDI-Schülerforum bis 14. März möglichAb sofort können sich Schülerinnen und Schüler für den zweisprachigen Wettbewerb „VDI-Schülerforum 2014“ anmelden. Für diesen werden technisch-naturwissenschaftliche Projekte ausgearbeitet und anschaulich präsentiert. Er findet am 13. Juni 2014 an der Fachhochschule Frankfurt am Main (FH FFM) statt. ...

Forenbeiträge
  • Bild Diebstahl & Körperverletzung - Strafmaße (04.11.2006, 17:27)
    hallo zusammen. ich und meine komilitonen studieren psychologie und müssen in rahmen unseres studiums ein praktikum machen und hierbei ein experiment durchführen. hierfür entwerfen wir verschiedene straftatgeschichten und wollen diese von unseren versuchspersonen bewerten lassen. aus gründen der parallelität benötigen wir aber geschichten die in etwa in einem ähnlichen rahmen ...
  • Bild Gewaltschutzgesetz - was könnte man am Gesetz verbessern um Verstöße zu verhindern oder zu minimiere (22.04.2012, 19:00)
    Eine Studie der Uni Darmstadt hat belegt, dass etwa 70% der Täter gegen einstweilige Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz verstoßen. Eine grundsätzlich gute Sache, funktioniert also offensichtlich nicht wirklich. Nun würde mich mal interessieren, was die werte Gemeinde hier denkt, was man am Gesetz selbst und evtl. auch an der Umsetzung verbessern ...
  • Bild Mietrecht- Streichen des Heizkörpers im Kellerraum. Wer Zuständig? (21.01.2013, 19:27)
    Hallo Mieter A hat zu seiner Mietwohnung einen Kellerraum. In dem Kellerraum ist ein Heizkörper.Mieter A hat Folgendes Im Mieterlexikon gelesen: Nicht zu Schönheitreparaturen zählen: Die Renovierung des mitgemieteten Kellerraums. Ohnebesondere Vereinbarung erstreckt sich die Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen nicht uf den Keller und andere mitvermietete Nebenräume.Hierfür gibt es auch keine üblichen ...
  • Bild Beanstandung der Firmierung (27.11.2008, 09:27)
    Hallo, habe bei folgendem fiktiven Sachverhalt Probleme, vielleicht kann mir jemand helfen. Eines Tages erhält der Elektroingenieur Walter Jung folgendes Schreiben der Industrie- und Handelskammer Darmstadt: "Wir beobachten seit geraumer Zeit, dass Sie unter der Firmenbezeichnung W. Jung & Co., Ingenieurbüro, in Darmstadt ein Konstruktionsbüro unterhalten und für Interessenten gegen Entgelt die technische ...
  • Bild Flugverspätung Pauschalreise (09.08.2013, 16:08)
    Hallo liebes Forum :) anbei ein Fall für euch. Die Passagiere A und B sind auf einer Pauschalreise mit einem Reiseveranstalter R unterwegs. Auf der Rückreise auf einem ca. 1000km entfernten Flughafen kommt es zu einer Flugverspätung. Leider werden, obwohl im Nachhinein ersichtlich wird, dass die Fluglinie F bereits gegen 19:00 über ...
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Rechtstipps
  • BildDer Verdacht der Geldwäsche und das Finanzamt
    Liegen Tatsachen vor, die darauf hindeuten, dass es bei Vermögenswerten, die mit einer Transaktion oder Geschäftsbeziehung im Zusammenhang stehen, um den Gegenstand einer Straftat nach § 261 StGB handelt oder die Vermögenswerte im Zusammenhang mit Terrorismusfinanzierung stehen, haben die entsprechenden Einrichtungen wir zum Beispiel Banken, diese Transaktion unabhängig von ...
  • BildAktuell: Ab wann begeht man einen Verstoß aufgrund von Kinderpornographie?
    Spätestens durch den aktuellen Fall um den Abgeordneten E. ist die Diskussion rund um Kinderpornographie und was Kinderpornografie eigentlich ist in aller Munde. Die öffentliche Debatte bzgl. dieser empfindlichen Thematik führt dazu, dass manch einer denkt, selbst das „Googlen“ nach normalen Informationen sei strafbar, die Fakten: ...
  • BildKein Abzug neu für alt bei beschädigter Motorradkleidung
    Nach einem Verkehrsunfall ist die Höhe des Schadenersatzes bei beschädigter Motorradbekleidung ein Dauerbrenner, Versicherer ziehen mit Hinweis darauf, dass die beschädigte Kleidung gebraucht war und man nun neue Bekleidung hat, von ihrer Zahlung gerne etwas ab. Zu Unrecht, wie das Oberlandesgericht München bestätigt hat. Erleidet ein Motorradfahrer einen ...
  • BildKann man seine Kinder enterben ?
    In unserer Beratungspraxis tritt häufig die Frage auf, ob man unliebsame Kinder von der Erbfolge ausschließen kann. Die Antwort lautet regelmäßig „Ja und nein !“  Die rechtliche Enterbung ist möglich, allerdings verbleibt dem Kind regelmäßig eine wirtschaftliche Teilhabe am Nachlass  – nämlich in Form des Pflichtteilsanspruchs. Die Enterbung ...
  • BildBFH: Die doppelte Haushaltsführung in sog. "Wegverlegungsfällen"
    Der BFH nahm mit einem Beschluss vom 08.10.2014 Stellung dazu, wann eine doppelte Haushaltsführung in den sog. "Wegverlegungsfällen" vorliegt (AZ.: VI R 7/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Als "Wegverlegungsfall" bezeichnet man es, wenn ein Steuerpflichtiger seinen Haupthausstand vom Beschäftigungsort aus privaten Gründen weg verlegt und einen ...
  • BildDarf man bei Gefahr oder in Notfällen schneller fahren als erlaubt?
    Autofahrer dürfen sich in Notsituationen unter Umständen über das vorgeschriebene Tempolimit hinwegsetzen. Einen Überblick über die rechtliche Situation erhalten Sie in diesem Ratgeber. Autofahrer müssen sich normalerweise an die jeweils vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit halten. Wer diese überschreitet, muss neben einem Bußgeld eventuell mit Punkten in Flensburg ...

Urteile aus Darmstadt
  • BildVG-DARMSTADT, 7 K 923/12.DA (19.03.2015)
    1. Die kombinierte Koi und Speisefischzucht auf der Grundlage eines geschlossenen Nahrungskreislaufs ist als landwirtschaftlich betriebene Binnenfischerei anzusehen. Unter diesen Bedingungen ist auch die Zucht von Zierfischen vom Begriff der Landwirtschaft mit umfasst. 2. Einzelfall eines zumutbaren Erschließungsangebots
  • BildVG-DARMSTADT, 3 L 314/15.DA (02.03.2015)
    1. Im Eilverfahren nach § 123 Abs. 1 VwGO ist ein Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Zulassung zu einer Abschlussprüfung nicht glaubhaft gemacht, wenn die Möglichkeit besteht, innerhalb von vier bis sechs Monaten die Voraussetzungen für die begehrte Zulassung zur Abschlussprüfung (hier: berufspraktische Einsätze) zu
  • BildLG-DARMSTADT, 21 T 14/15 (23.02.2015)
    Dem sachverständigen Zeugen, der zwar als solcher geladen, dann aber als Sachverständiger vernommen worden ist, stehen Vergütungsansprüche entsprechend der Vergütung eines Sachverständigen zu.
  • BildVG-DARMSTADT, 1 L 30/15.DA (11.02.2015)
    1. Der erforderliche Anordnungsgrund im Sinne des § 123 Abs. 1 VwGO ist auch dann zu bejahen, wenn bei einer offenen Ausschreibung der einem Beförderungsbewerber unterlegene Versetzungsbewerber um die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nachsucht, denn die Verweisung auf ein mögliches Hauptsacheverfahren wäre mit dem Gebot effektiven Rechtsschutzes im Sinne des Art.
  • BildLG-DARMSTADT, 25 S 89/14 (21.01.2015)
    Ein Kfz-Sachverständiger, der von dem Käufer eines Gebrauchtwagens beauftragt wird, ein Gutachten darüber zu erstatten, ob das Fahrzeug einen Unfallschaden erlitten hat und ob dieser fachgerecht behoben wurde, darf sich bei der Prüfung der bei dem Unfall ausgelösten Airbags auf die Anzeige eines elektronischen Diagnosegeräts verlassen und ist nicht verpflichtet,
  • BildVG-DARMSTADT, 1 K 1841/13.DA (15.01.2015)
    1. Erklären beide Beteiligte in einem Verfahren, das die Zahlung einer Abgeltung für krankheitsbedingt vor Eintritt in den Ruhestand nicht genommener Urlaubstage nebst Prozesszinsen betrifft, übereinstimmend die Hauptsache für erledigt, nachdem sich der Dienstherr zur Zahlung eines bestimmten Abgeltungsbetrages bereit erklärt hat, so ist der Kläger nicht gehindert, nachfolgend den

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