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Über Bulgarien

Innerhalb des bulgarischen Justizsystems spielen vor allem die Kreisgerichte eine wichtige Rolle. Das Kreisgericht ist das erstinstanzliche Gericht, dem die größte Bedeutung zukommt. Verhandelt werden dort Zivil-, Straf- und Verwaltungssachen. Wie auch beim deutschen Amtsgericht, gibt es hier einen festgelegten Streitwert, der jedoch deutlich über dem deutschen Wert liegt (5.000 Euro). In Bulgarien darf der Streitwert bei Zivilsachen nicht höher als 50.000 BGN ausfallen, was etwa 25.000 Euro entspricht, damit die Zuständigkeit des Kreisgerichts gegeben ist.

Neben Zivilsachen werden vor bulgarischen Kreisgerichten aber auch familienrechtliche oder arbeitsrechtliche Streitigkeiten verhandelt, ebenso wie Streitigkeiten über Adoptionen oder Unterhalt. Auch für Sachverhalte, die das Handelsrecht betreffen, ist das Kreisgericht zuständig.

Die Zusammensetzung der Kreisgerichte besteht u.a. aus dem Vorsitzenden und dessen Stellvertretern, einem Verwaltungssekretär sowie einem Gerichtsschreiber.

Daneben gibt es die Bezirksgerichte als erstinstanzliche Gerichte. Deren Zuständigkeit ergibt sich in folgenden Fällen: Zivilsachen mit einem Streitwert über 50.000 BGN, Strafsachen, Handelssachen und unternehmensrechtliche Sachen sowie Verwaltungssachen.

Als Zweitinstanz in Zivil- und Strafsachen ist das sogenannte Appellationsgericht in Bulgarien zuständig. Damit die Zuständigkeit eintritt, muss gegen Entscheidungen des Bezirksgerichts Rechtsbehelf eingelegt worden sein. Weitere mögliche Zuständigkeiten ergeben sich aus dem Gesetz.

Die dritte und auch letzte Instanz für Zivil- und Strafsachen bildet in Bulgarien das Kassationsgericht.

Auf der Homepage des Obersten Justizbeirates Bulgariens kann eine Liste aller Gerichte Bulgariens eingesehen werden, inklusive ihrer Zuständigkeiten. Jedoch wird die Seite nur auf bulgarisch angeboten, was für Nicht-Einheimische ein großes Manko darstellt. Damit es zumindest bei der Wahl des Anwalts nicht zu Sprachdifferenzen kommt, sollte ein Anwalt in Bulgarien konsultiert werden, welcher der deutschen Sprache mächtig ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass der Anwalt in Bulgarien seinen Mandanten optimal beraten und vertreten kann.

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