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News zum Patentrecht
  • Bild Ethikrat diskutierte Fragen des Zugangs zu Medikamenten in Entwicklungs- und Schwellenländern (22.11.2012, 21:10)
    „Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch?“ Diese Frage erörterten die Mitglieder des Deutschen Ethikrates und die eingeladenen Referenten gemeinsam mit mehr als 200 Besuchern im Rahmen einer Abendveranstaltung der Reihe „Forum Bioethik“ am gestrigen Mittwoch in Berlin.Ein Drittel der Weltbevölkerung habe keinen Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten; die Hälfte ...
  • Bild Orientierung im europäischen Paragrafen-Dschungel (24.09.2009, 12:00)
    Hamburger Max-Planck-Institut für Privatrecht gibt ein Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts herausDas Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht gibt ein Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts heraus. Das umfassende Kompendium spiegelt in komprimierter und dennoch leicht zugänglicher Weise den gegenwärtigen Stand des europäischen Privatrechtes wider. Praktikern wie Wissenschaftlern bieten die über 470 Stichwörter ...
  • Bild Schutz des geistigen Eigentums (09.05.2006, 10:00)
    Kolloquium "Neue Schutzrechte in der Unternehmenspraxis" an der Universität JenaJena (09.05.06) Wie lassen sich Forschungsergebnisse und Innovationen in Patente umsetzen, die das "geistige" Eigentum effektiv schützen? Welche aktuellen Entwicklungen gibt es im IP (Intellectual Property) - Management und welche Bedeutung haben diese für Industrieunternehmen? Die Beantwortung dieser und weiterer juristischer ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Urheberrecht an technischen Spezifikationen (27.11.2009, 12:43)
    Hallo, ich möchte gerne den genannten Sachverhalt an einem Beispiel diskutieren: Ein Unternehmen veröffentlicht (selber) Spezifikationen zu seinem Produkt. Kann das Unternehmen nun untersagen oder an Lizenzen (mit Zahlungen) knüpfen, dass jemand mit diesen Spezifikationen ein Produkt entwickelt (also nicht etwas kopiert !) und dieses Produkt vermarktet mit der Aussage, dass es ...
  • Bild Flyer mit falschem Namen vom Club (21.01.2008, 17:47)
    Hallo Forum, Folgender Fall: Eine Gruppe von DJs (Person A) hat sich zusammengeschlossen um unter gemeinsamen Namen Musik in Clubs zu machen. Die Gruppe hat im Jahr 2007 über einen befreundeten (aussenstehenden) DJ (Person B) ein Booking für eine Veranstaltung in einem Club namens "Spaßclub" bekommen. Es wurden jedoch nie schriftliche ...
  • Bild eingetragenes Gebrauchsmuster (16.09.2010, 12:28)
    Hallo zusammen, ich bin neu hier und hoffe, dass meine Frage nicht bereits existiert oder im falschen Thema landet. Ich würde gerne eure Meinung hierzu hören: Es geht um ein Paar. Der Mann hatte mal eine Idee und diese dann für eine Anmeldung als Gebrauchsmuster vorbereitet. Aus "Dummheit" hat er ...
  • Bild Patentrecht bei Aufarbeitung (17.01.2014, 03:22)
    Hallo Leute,Ich bin hier schon längere Zeit als unregistrierter stiller Mitleser aktiv und konnte meine Problemchen mit vorhandenen Threads eigentlich immer lösen. Danke dafür. Nun zu folgenden fiktiven Fall:Hersteller H baut Kupplungen für Motorräder. H baut u.a. die Kupplung SuperKupplung (eine spezielle Kupplung, SuperKupplung= Name der Kupplung). Der Unternehmer U ...
  • Bild Patentrecht = Volljährigkeit ? (15.02.2006, 23:06)
    Guten Abend meine Damen und Herren, ich würde gerne wissen, welches Alter man vollendet haben muss, um ein Patent anmelden zu können.

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 104/01 (29.11.2001)
    Mit Übergabe der Ware an eine Transportperson bringt der Inhaber der Marke die Ware nur dann im Sinne des § 24 Abs. 1 MarkenG in den Verkehr, wenn er sich ihrer so entäußert, daß sie seinem Einfluß nicht mehr unterliegt. Das ist nicht der Fall, wenn ihm die Verfügungsgewalt trotz Aushändigung der Ware an den Transporteur erhalten bleibt....
  • Bild LG-MANNHEIM, 2 O 72/07 (23.10.2007)
    1. Eine Feststellungsklage kann mangels eines Rechtsverhältnisses nicht ausschließlich auf die Klärung der Frage gerichtet werden, ob der Kläger an bestimmten Gegenständen aufgrund eingetretener Erschöpfung patentrechtlich lastenfreies Eigentum erworben hat. ...
  • Bild BGH, I ZR 93/04 (19.07.2007)
    a) Der aus einer Kennzeichenverletzung folgende Schadensersatzanspruch sowie der der Bezifferung dieses Anspruchs dienende Auskunftsanspruch sind zeitlich nicht durch die vom Gläubiger nachgewiesene erste Verletzungshandlung begrenzt (Aufgabe von BGH, Urt. v. 26.11.1987 - I ZR 123/85, GRUR 1988, 307 - Gaby). b) Ein Lizenznehmer, der gemäß § 30 Abs. 4 Marken...



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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