Rechtsanwalt für Patentrecht in Bremen

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Bei Rechtsfragen zum Rechtsbereich Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Sven Hezel persönlich in Bremen
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Bei Rechtsproblemen zum Schwerpunkt Patentrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Dr. Nils Köster persönlich im Ort Bremen
von Ahsen, Nachtwey & Kollegen
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News zum Patentrecht
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...
  • Bild Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde am 19. Dezember 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und von diesem am 29. April 1999 erteilt. Es ...
  • Bild Initiative Nachrichtenaufklärung: Top Ten der vernachlässigten Themen 2005 (14.02.2006, 12:00)
    Die Initiative Nachrichtenaufklärung stellt die Liste der am meisten vernachlässigten Nachrichten und Themen des vergangenen Jahres vor: Im Jahr 2005 berichteten deutsche Medien nur unzureichend über etliche wichtige Themen. Die Jury der Initiative Nachrichtenaufklärung hat am Samstag über die Top Ten der vernachlässigten Themen des vergangenen Jahres entschieden. Auf Platz ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Smartphone App nachbauen (19.02.2014, 18:58)
    Leider bin ich sehr unsicher, ob ich diese Frage ins richtige Unterforum poste. Falls nicht, bitte verschieben, danke! In letzter Zeit kamen ja massenweise Nachahmungen des Smartphone-Spiels (App) "Flappy Bird" auf den Markt, die jetzt alle von Google und Apple aus den Stores wieder entfernt wurden. Mich würde hier interessieren: Ist ...
  • Bild Unterhalt, Verstoß gegen Privatsphäre etc (22.10.2009, 21:40)
    Ein junger Mann, 23 Jahre Alt bekommt knapp unter 400€ Ausbildungsvergütung, nach Abzug aller Steuern, KV etc. Bisher kann er sich einen eigenen Haushalt etc nicht leisten. Die Mutter ist HAusfrau, bald pansionierte Lehrerin, der Vater Anwalt für Patentrecht, erfolgreich, Wohlhaben. Es liegen auch diverse Immobilien vor in Form von Schiff, ...
  • Bild Newsletter 24/2005 - BAG: Fristlose Kündigung wegen Surfern am Arbeitsplatz (11.07.2005, 16:49)
    Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, willkommen zur 24. Ausgabe des Juraforum.de-Newsletters. Wir wünschen Ihnen viel Spaß mit der Lektüre des Newsletters sowie einen guten Start in die neue Woche! Herzlichst, Ihre Juraforum.de-Redaktion ------------------ANZEIGE------------------------ §§§ Juristischer Buchshop §§§ Wir freuen uns, Ihnen in Partnerschaft mit Amazon eine besondere Auswahl juristischer Bücher in unserem Buchshop anbieten ...
  • Bild Falsche Erfindernennung (14.12.2007, 13:00)
    Hallo zusammen, mal angenommen ein Arbeitnehmer erfindet etwas für seinen Arbeitgeber. So weit so gut. Der Arbeitgeber verlangt nun aber bei der Patentanmeldung, dass als Erfindernennung immer noch zusätzlich der Vorgesetzte mitbenannt werden muss, obwohl dieser in keiner Art und Weise and der Erfindung beteiligt war. Wie ist so etwas rechtlich zu ...
  • Bild Definition System/Systemanordnung (13.01.2012, 12:19)
    Hallo,ich bin ein richtiger Frischling was das Patentrecht angeht. Nun hat mir mein Stationsausbilder jedoch einen patentrechtliche Fall gegeben, bei dem ich einen Schriftsatz mit Argumentation anfertigen soll. Ich soll mich nicht direkt um das Patentrecht als solches kümmern, sondern eher um das drumherum.Problem ist nun, dass ich mit der ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, X ZB 30/05 (27.06.2007)
    Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung von Art. 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 des Rates vom 18.6.1992 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel (ABl. EG 1992 Nr. L 182/1) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist der "Zeitpunkt, zu dem für das Erzeugnis als Arzneimittel die Genehmig...
  • Bild EUGH, C-350/92 (13.07.1995)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Weder durch Artikel 222 noch durch Artikel 36 des Vertrages wird dem nationalen Gesetzgeber die Befugnis zur Regelung des Kernbereichs des Patentrechts vorbehalten und jede Maßnahme der Gemeinschaft in diesem Bereich ausgeschlossen. Zum einen kann nämlich Artikel 222, wonach der Ver...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 161/05 (12.05.2006)
    1. Funktions- oder Wirkungsangaben im Patentanspruch eines Vorrichtungspatents beschränken mittelbar den Schutzbereich des Patents. Die räumlich-körperliche Ausgestaltung der geschützten Vorrichtung muss es zulassen, die patentgemäßen Funktionen oder Wirkungen zu erreichen. 2. Für die Eignung der konkret angegriffenen Ausführungsform zur Erreichung der pate...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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