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News zum IT-Recht
  • Bild Women more likely to receive help to die than men (19.02.2014, 10:10)
    Organisations involved in assisted suicide help women die more frequently than men. In addition, those living alone, the divorced and well-educated people make above-average use of assisted suicide. This has been demonstrated by a study supported by the Swiss National Science Foundation (SNSF).In Switzerland, it is legal to assist suicide ...
  • Bild Chris Biemann, Sprachtechnologe der TU Darmstadt, erhält mit 50.000 Dollar dotierten IBM SUR Award (12.02.2014, 16:10)
    Darmstadt, 12. 2. 2014. Professor Dr. Chris Biemann, Sprachtechnologe an der TU Darmstadt, ist mit einem IBM Shared University Research Award ausgezeichnet worden. Der Preis ist mit 50.000 US-Dollar dotiert. Damit wird die Weiterentwicklung einer Software gefördert, mit der Computer selbständig lernen, Sprache zu „verstehen“.Der Preis fördert Beiträge aus dem ...
  • Bild Weil das Internet kein rechtsfreier Raum ist (20.02.2014, 15:10)
    Rechtswissenschaftler der Universität Jena bieten Weiterbildungskurs Internetrecht an / Anmeldungen für Kurs im April sind ab sofort möglichDas Internet ist inzwischen Bestandteil des täglichen Lebens. Personen, Institutionen und Unternehmen sind im Web präsent und es ist selbstverständlich geworden, dass man Waren oder Dienstleistungen online erwerben und dass man über das ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Fristlose Kündigung nach Fristgerechte Kündigung (27.02.2008, 13:59)
    Hallo! Ok dann formuliere ichs anders: Mal angenommen jemand arbeitet seit fast 1Jahr für eine Firma i.a. einer Leihfirma. Die Firma wo diese Person für arbeitet zieht aber um und benötigt Sie nur noch 1monat. Die Leihfirma kündigt daraufhin den Arbeitsvertrag fristgerecht mit einer Kündigungsfrist von 4Wochen 1Woche später allerdings meldet die Fa. die Leihfirma ...
  • Bild Wer hat hier Recht? (04.08.2013, 20:53)
    Person A hat folgendes Problem: Person A der zurzeit die Fahrschule absolviert musste aufgrund seiner Arbeitszeiten ein Tag vor seiner Fahrprüfung diese absagen. Heute bekam Person A einen Anruf des Fahrlehrers welcher sagte das die Kosten in Höhe von XXX € trotzdem bezahlt werden müssen. Der Termin wurde mündlich ausgemacht und ...
  • Bild Geld falsch überwiesen (31.03.2009, 23:10)
    Wenn jemand Geld, das nicht für ihn bestimmt war, auf sein Konto überwiesen bekommt, dies aber fälschlicherweise für sein eigenes hält und abhebt, darf die Bank dann dieses Geld einfach ohne Vorwarnung und ohne Absprache wieder zurückbuchen? Auch wenn derjenige, dem das Geld wieder weggenommen wird dadurch erheblich ins Minus ...
  • Bild Biertrinkende Jugendliche aus Stadt verwiesen- Ist das Recht so? (31.01.2011, 16:55)
    Mal angenommen, ein 16en Jähriger Junge aus Bayern sitzt auf der Treppe vom Rathaus und trinkt eine Dose Bier. Nun kommt die Polizei, bringt ihn zum Bahnhof mit der Aufprderung, die Stadt zu verlassen. Als Begründung wurde/würde Folgendes angegeben:"Das trinken von Alkohol in der Öffentlichkeit störe die öffentliche Ordnung und ...
  • Bild Widerruf bei Nacherfüllung (30.10.2012, 14:53)
    Hallo zusammen, ich bräuchte eure Meinung zu folgendem Sachverhalt: A bestellt im Onlineshop von "Banana" ein Mobiltelefon. Das gelieferte Gerät weist allerdings einen Mangel auf, die Kamera ist schief verbaut. A fordert den Support von Banana am 13. Tag nach Erhalt des Gerätes auf, ihm ein fehlerfreies Gerät zukommen zu lassen. A erhält ...


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Rechtstipps zum IT-Recht
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    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
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    Facebook bietet vielen Menschen das perfekte Podium, um sich und ihr Leben der Öffentlichkeit preis zu geben. Ob es sich um Statusmeldungen handelt wie „ich gehe jetzt einkaufen“, „bin auf Toilette“ oder „ich bin müde“ oder um Fotos vom Familienhund, Abendessen oder der neuen Zahnbürste: jedes noch so ...
  • BildAGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?
    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
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    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
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    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...

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