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Rechtsanwalt in Bochum: Vereinsrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Sabrina Klaesberg   Westring 23, 44787 Bochum
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News zu Vereinsrecht

Vereinsrecht: Gemeinnützigkeit und Steuerpflicht auf dem Prüfstand (02.11.2009, 11:30)
Gemeinnützigkeit im Vereinsrecht vor entscheidender steuerlicher Klarstellung Tausende gemeinnütziger Körperschaften betroffen Frankfurt. Gemeinnützige Vereine unterliegen strengen Vorschriften über die Bindung ihres ...

Vereinsrecht: Haftungsbegrenzung für eherenamtlich tätige Vorstände beschlossen (03.07.2009, 14:20)
Der Deutsche Bundestag hat heute zwei Gesetze zu Verbesserungen im Vereinsrecht beschlossen, insbesondere eine Haftungsbegrenzung für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände und Vorschriften, mit denen elektronische Anmeldungen ...

COPERNICUS verlegt Sitz nach Oldenburg - 326 Hochschulen aus 34 Ländern gehören dem europäischen Hoc (22.12.2005, 13:00)
Oldenburg. Die Universität Oldenburg wird ab dem 1. Januar 2006 Schaltzentrale von COPERNICUS-CAMPUS, dem europäischen Hochschulnetzwerk für Nachhaltigkeit. Mit der Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages wurde heute die ...

Forenbeiträge zu Vereinsrecht

Überlaufendes Regenwasser (10.02.2008, 12:46)
In einem Kleingartenverein gibt es Streit wegen überlaufendem Regenwasser. Kleingärtner A sammelt wie jeder andere Kleingärtner in der Anlage, Regenwasser vom Dach seiner Gartenlaube. In den Wintermonaten läuft das ...

Aufgaben der Kassenprüfer (10.04.2008, 20:31)
Hallo, der angedachte Fall handelt von einem gemeinnützigen Verein, der Zuschüsse aus öffentlichen "Töpfen" erhält. Nun meint eine der Kassenprüferinnen, dass sie die Kasse in dem Sinne zu prüfen hat, ob diese öffentlichen ...

Religionsfreiheit (15.11.2012, 16:57)
Der Rahmen: Eine reformpädagogische Schule in freier Trägerschaft (Mecklenburg Vorpommern) wird von einem Förderverein geführt und verwaltet. Der Verein beschließt per Satzung fortan eine evangelische Grundschule zu sein ...

Vereinsausschluss (07.01.2014, 02:51)
Hallo, Ich hab eine Frage zum Vereinsrecht. sind folgende Paragraphen einer Satzung zulässig? § 6 Beendigung der Mitgliedschaft 1. Die Mitgliedschaft eines Vereinsmitglieds endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod. 2. Der ...

Vereinsheim und Flächennutzungsplan (13.11.2013, 02:03)
Moin, ich hätte da mal eine hypothetische Frage, die ihr mir hoffentlich beantworten könntet. Gehen wir davon aus, dass ein gemeinnütziger Verein, welcher u.a. das Ziel verfolgt Musikern und Künstlern Räume für ihre Zwecke ...

Urteile zu Vereinsrecht

25 W 23/11 (26.10.2011)
1. Das firmenrechtliche Irreführungsverbot gemäß § 18 Abs. 2 HGB gilt im Vereinsrecht entsprechend. 2. Von einer Irreführung i. S. d. § 18 Abs. 2 HGB kann erst dann ausgegangen werden, wenn die ?angesprochenen Verkehrskreise? getäuscht werden können. 3. Eine Irreführung durch einen privaten Verein, der in seinem Namen das Wort "Institut" führt, k...

1 K 36/02 (11.07.2002)
Ein Sicherstellungsbescheid, der die speziellen Darlegungserfordernisse des § 4 S. 3 VereinsG-DVO nicht beachtet, ist formell rechtswidrig. Da diese Regelung die allgemeine Begründungspflicht des § 39 Abs. 1 LVwVfG konkretisiert, ist der Formfehler jedoch unbeachtlich, wenn die erforderliche Begründung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nachgeholt wird. D...

11 A 3636/06 (17.10.2007)
Ein Aktivist der PKK, der eine sog. Loyalitätserklärung (§ 85 Abs. 1 Nr. 1 AuslG = § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StAG) abgibt, ohne seine Tätigkeit für die PKK offen zu legen, täuscht regelmäßig arglistig über das Vorliegen der Einbürgerungsvoraussetzungen. Die Einbürgerung kann in Ausübung pflichtgemäßen Ermessens zurückgenommen werden....

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