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Herr Rechtsanwalt Matthias Krach unterhält seine Anwaltskanzlei in Bochum berät Mandanten fachmännisch juristischen Themen im Schwerpunkt Markenrecht

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Herr Rechtsanwalt Martin Niemeyer bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Markenrecht engagiert im Umland von Bochum

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News zum Markenrecht
  • Bild Vortrag "Juristische Richtlinien für den Online-Einsatz von Bewegtbild, Fotografie und Audio" von Re (19.10.2006, 18:00)
    Der Hamburger Rechtsanwalt Prof. Alexander Unverzagt berichtet am Mittwoch, den 25. Oktober 2006, im Rahmen eines Vortrags von 18.00 bis 19.30 Uhr im AudiMax der "Papierfabrik" der Hochschule Harz über interessante Rechtsfragen bei der Online-Nutzung.Die Kanzlei Unverzagt Von Have berät Mandanten aus dem In- und Ausland bei der Konzeption und ...
  • Bild BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Kläger des ersten Verfahrens ist Inhaber der Marke "PROTI". Er sieht in der Verwendung der Bezeichnung "Protifit" durch den Beklagten ...
  • Bild Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
    3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten Schokoriegels am Markt eingeführt. "Aus Raider wird Twix" lautete der Slogan, der die Kunden ob des gleichen Inhalts verwunderte. Marketingexperten indes ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Anspruch auf Domainnamen? (18.05.2005, 17:32)
    Hallo. Aufgrund des Bedürfnisses eine persönliche Internetpräsenz zu verwalten dachte ich an die Domain http://www.rasp.de/ Vor ca. 3Jahren war unter dieser Adresse eine Firma, dessen Namen ich nicht mehr weis, vertreten. Inzwischen wird diese Domain von www.contrast-seeheim.de zum Verkauf oder zur Vermietung angeboten. Meine Frage: Kann ich als Privatperson Anspruch auf diesen Domainnamen erheben, ...
  • Bild Social bookmark buttons selbst erstellen? (27.02.2011, 18:47)
    Hi Leute, auf viele Webseiten, wie z.B. bei Artikeln auf spiegel.de findet man unten diverse Social Networks Buttons. Diese sind aber nicht die offiziellen Buttons, wie der Facebook Like Butteon, etc, scheinen also nicht offiziell von der jeweiligen Plattform angeboten worden zu sein. Wie machen das solche Webseiten mit dem Markenrecht? Die ...
  • Bild Überschrift Abmahnbar? (07.02.2014, 16:22)
    Person A hat sich vor 10 Jahren eine Marke Angemeldet Person B Bietet in Online Auktionshaus Artikel an die mit dieser Marke nichts zu tun haben Aber benutzt in der überschrift den Markennamen , Hat aber in der Auktion den Absatz Satz stehen : Markenrecht Geschützte Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche ...
  • Bild Domainfrage (02.11.2010, 10:16)
    Ein herzliches Hallo zusammen hier im Forum! Folgender fiktiver Fall: Mal angenommen Herr A will einen onlineshop betreiben, domainname.de bzw. domainname.net und stellt fest, dass es bereits einen onlineshop, der in den USA registriert ist, gibt mit domainname.com...Der domainname wäre also der gleiche, lediglich die Endung eine andere. Könnte Herr A da ...
  • Bild Zitate aus Songs auf versch. "Produkten" (Design) (17.05.2010, 17:47)
    Nehmen wir mal an ein Designer würde ein T-shirt designen mit einem, wie der Titel schon sagt, Zitat aus einem berühmten Song.z.B. würde auf diesem T-Shirt stehen: These boots are made for walking" oder sowas wie "Hey teacher, leave us kids alone"Der Designer würde diese Shirts gerne kommerziell verkaufen.Wäre dieser ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-HAMBURG, 1 - 11/07 (RB); 1 - 11/07 (RB) - 3 Ss 34 (24.04.2007)
    Noch nicht rechtskräftig abgeurteilte Verstöße gegen die Verordnung (EWG ) Nr. 3820/85 in Verbindung mit den Bußgeldvorschriften des Fahrpersonal-gesetzes und der Fahrpersonalverordnung betreffend die Lenk- und Ruhezeiten können seit dem 11. April 2007 nicht mehr geahndet werden, da die Verordnung an diesem Tage außer Kraft getreten und durch die Verordnung ...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 179/10 (27.10.2011)
    Die Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche ist rechtsmissbräuchlich, wenn der Markeninhaber die Verletzung selbst dadurch provoziert hat, dass er in die durch ihn und den Verletzer gemeinsam benutzte Warenbeschreibung auf einer Handelsplattform nachträglich seine Marke eingefügt hat, ohne den Mitbewerber auf die bevorstehende Änderung hinzuweisen....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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