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News zum Markenrecht
  • Bild BGH hebt Löschung der Marke "POST" auf (27.10.2008, 09:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und ...
  • Bild Düsseldorf Law School gegründet (13.06.2007, 14:00)
    Die Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entwickelte sich in 15 Jahren Lehrbetrieb zu einem Top-Standort für das Fach Rechtswissenschaft in Deutschland. Im renommierten Zeit-/CHE-Ranking gehörte die Fakultät zur Spitzengruppe. Sie hat nun das Konzept einer selbständigen Weiterbildungseinheit entwickelt: die "Düsseldorf Law School". Heute wurde das Gründungsdokument vom Rektor der Universität, ...
  • Bild EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming (28.05.2013, 10:26)
    Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Urheberrecht stellt ein Rechtsgebiet dar, dass untrennbar mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Marke regestrieren (07.01.2013, 17:09)
    Nach einem gescheiterten Versuch, probiere ich es nochmal erneut nach euren Richtlinien. Angenommen Firma A benutzt für seine Onlinefirma einen ausgedachten Namen als Logo auf Bildern und der Homepage. Person B regestriert sich diesen Namen. Was kann Person B Firma A nun rechtlich antun ? Ich hoffe es entspricht euren Vorstellungen :) Liebe ...
  • Bild Haftung gegenüber Dritten (22.08.2011, 15:45)
    Hallo Zusammen ich habe da mal ne frage Angenommen Person X hat einen Textildruckgeschäft nun kommt Person Y und möchte einen T shirt bedruckt haben mit einem bekannten motiv X Person Y einen Zettel zum unterschreiben vor mit folgendem Text : MARKENRECHT: Geschützte Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche der in diesem ...
  • Bild Selbsterstellte Produktpräsentationen veröffentlichen (24.10.2009, 09:34)
    Wenn eine x-beliebige Firma selbsterstellte Produktpräsentationen als Referenz bzw. Produktionsbeispiel mit Bildern von den Produktionen eines Kunden veröffentlicht und dabei die Produkte des Kunden ersichtlich sind, aber das Unternehmen in keinem konkreten Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalt steht, könnten in einem solchen Fall rechtliche Konsequenzen für den Urheber der Produktpräsentationen ...
  • Bild Nutzung von Firmenlogos auf PKW (20.09.2010, 09:06)
    Guten Tag, wäre es verboten fremde Firmenlogos und/oder Firmennamen für nichtkommerzielle Zwecke auf einem privaten PKW aufzukleben, vergleichbar mit Beschriftungen auf Tourenwagen, Nascars usw. kind regards
  • Bild Markenrecht und private Website (19.06.2010, 13:00)
    Guten Tag! Wenn man eine private Website führt (ohne jegliche Werbung/Banner, also definitv nicht gewerblich), kann man dann gegen Markenrechte verstoßen? Ist es also möglich auf meiner Website Bilder zu veröffentlichen, die ich selber von einem Produkt fotografiert habe? (auch wenn man eventuell das Markenzeichen sieht) Und kann ich über Produkte Testberichte schreiben, ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 1 E 4183/07 (24.04.2008)
    Zum Begriff des Bundesadlers i. S. v. § 2 Nr. 2 Medaillenverordnung....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 170/12 (21.03.2013)
    1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen Fall der...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 71/98 (26.03.1999)
    1. Zur Frage der Anwendbarkeit deutschen Rechts nach dem Tatortprinzip bei Streit zweier Parteien mit Sitz im Ausland. 2. Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Markenrechtsverletzung kann ein Sublizenznehmer klageweise nur geltend machen und mit Erfolg durchsetzen, wenn ihm exklusiv eine dingliche Markenlizenz erteilt worden ist, insoweit eine lückenlos...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...

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