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Rechtsanwalt in Bochum: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Martin Niemeyer   Westring 23, 44787 Bochum
     

    Telefon: 0234-961370



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    News zu Markenrecht

    IT-Anwälte: Bei der Gründung an Domain- und Markenrecht denken (06.03.2008, 07:58)
    Berlin (DAV). Wer ein neues Unternehmen gründen oder mit seinem Unternehmen online gehen will, sollte frühzeitig an rechtliche Beratung zu Domains und Marken denken, rät die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im ...

    BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren? Vorlage an EUGH! (02.06.2005, 18:32)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit ...

    Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Markenrecht Domainnamen (10.03.2010, 16:51)
    Folgender fiktiver Fall beschäftigt mich. Ein Unternehmer hat sich einen Namen - Kombination aus zwei Worten des täglichen Sprachs - marken- und patentrechtlich schützen lassen. Beispielhafte Namen könnten gartentraum, ...

    Verkauf von Kopien bzw. Repliken bekannter Markenprodukte (04.11.2011, 18:06)
    Hallo, inwiefern ist es erlaubt, Kopien oder Repliken bekannter Markenprodukte zu verkaufen, sofern dem Verkaufsangebot deutlich zu entnehmen ist, dass es sich um eine Kopie handelt? Bei Autos gibt es einen Industriezweig, ...

    Zeichnungen von Objekten, mit Urheberrecht verkaufen (06.04.2009, 20:21)
    Hallo Juraforum, darf ein Künstler / Grafiker Zeichnungen von Urheberrechtsgeschützten Dingen verkaufen? Nehmen wir eine Lampe eines berühmten Architekten, der von einer amerikanischen Möbelfirma vertrieben wird, dies Firma ...

    Website (27.08.2009, 18:31)
    Hallo! Wenn Herr X eine Website erstellt, und dort eine biografie von einem Künstler selbst verfasst, freie Bilder benutzt und bei einer Lyric von Youtube das Video + Titel dazu einbettet, was ja dort frei geht, muss dieser ...

    Markenrecht (02.01.2009, 22:07)
    eine generelle Frage: ist es erlaubt, gefälschte Waren (zB. Tennisschläger), die jedoch als solche gekennzeichnet werden (zB. durch hinzufügen des Wortes Imitat in der Beschreibung), in einem Verkauf Privat an Privat zu ...

    Urteile zu Markenrecht

    2 U 113/08 (24.11.2010)
    1. Zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Markenrechtsverletzungen durch Adword-Anzeigen.2. Wer Adword-Anzeigen unter Wahl der Option "weitgehend passende Keywords" aufgibt, ist auch für Markenrechtsverletzungen verantwortlich, die dadurch erfolgen, dass über diese Funktion von Google ein eine fremde Marke enthaltendes Ke...

    6 U 105/06 (18.01.2007)
    (Keine weiteren Angaben)...

    1 VA 11/12 (25.10.2012)
    Soweit es um Rechte des Zustellungsempfängers geht, darf die Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage gemäß Art. 13 Abs.1 HZÜ grundsätzlich nur abgelehnt werden, wenn der rechtsmissbräuchliche Charakter der Klage von vornherein offenkundig ist - hier für einen Markenrechtsstreit in den Vereinigten Staaten verneint....

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