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News zu Markenrecht

IT & Recht: Augsburger Forum zu patent-, marken-, arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen im IT-Kont (13.10.2006, 11:00)
Die Veränderungen, die die Informationsgesellschaft mit all ihren technischen Möglichkeiten mit sich bringt, betreffen auch rechtliche Aspekte, über die in Forschung und Wirtschaft oft nur vage Kenntnisse vorhanden sind. Um ...

Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (23.10.2007, 14:00)
Frühe Pleiten vermeiden RUB gibt Existenzgründern Starthilfe Seminarreihe: Vom Studium in die Selbstständigkeit Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und ...

IT-Anwälte: Bei der Gründung an Domain- und Markenrecht denken (06.03.2008, 07:58)
Berlin (DAV). Wer ein neues Unternehmen gründen oder mit seinem Unternehmen online gehen will, sollte frühzeitig an rechtliche Beratung zu Domains und Marken denken, rät die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Star Trek Email RPG - Paramount kann ich verklagen? (28.10.2005, 23:35)
Hallo, Ich habe ein Star Trek Email - RPG. Nun habe ich gehört, dass man mich verklagen könnte. Könnt Ihr mich aufklären, aber bitte nur, wenn Ihr Euch juristisch sicher seid. Ich bin sehr verunsichert momentan. Hier ist die ...

Rechtslage bei Domainregistrierung einer gelöschten Domain vom Vorbesitzer? (15.04.2007, 18:53)
Wie ist die Rechtslage in so einem Fall: Man registriert eine .de Domain die gerade gelöscht wurde. Wie ist die Rechtslage wenn nun der Vorbesitzer einen abmahnt wegen der Registrierung die ein Markenrecht von Ihm verletzen ...

Fotos von Produkten auf Webseite nutzen (22.12.2011, 10:19)
Guten Tag, ich bin neu im Forum und habe, wie sollte es auch anders sein, gleich eine Frage. Beim Surfen im Internet ist mir aufgefallen, dass viele Webseiten Bilder von Produkten nutzen und frage mich, ob sie dies ...

Wäre dies eine Markenrechtsverletzung? (02.08.2011, 18:39)
Angenommen jemand nutz das Bild einer recht bekannten, aber bereits verstorbenen Persönlichkeit des Öffentlichenlebens z.B. eine Schauspielerin. Von dieser würde man ein lizensfreies Bild aus dem Internet besorgen und es dann ...

Das leidige Thema: Fanseiten (14.01.2007, 14:41)
Ich habe das Forum über Google gefunden, habe jedoch unter den vorhandenen Threads nichts wirklich gefunden. Es ging da doch meist um fast spezifische Sachen. Auf den Punkt gebracht, was nun genau gefährlich ist, was verboten ...

Urteile zu Markenrecht

2 U 40/07 (18.11.2008)
1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...

9 O 1276/06 (26.07.2006)
Der Parallelimport von Pflanzenschutzmitteln unter Verwendung eines Originalkanisters mit eingeprägter Kennzeichnung der Originalmarke und einem neuen Etikett mit neuer Kennzeichnung ist nach den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH zum Parallelimport von Arzneimitteln zu beurteilen. Eine Erschöpfung der Markenrechte liegt nicht vor, wenn die Verwendung des...

6 U 160/08 (12.11.2009)
Der Markeninhaber kann sich dem weiteren Vertrieb von mit seiner Marke gekennzeichneten Waren, die zunächst mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebracht worden sind, mit berechtigten Gründen widersetzen (§ 24 II MarkenG), wenn ein Dritter diese Waren nachträglich mit einem Echtheitszertifikat (COAL) versehen hat, das zwar als solches ebenfalls vom Markeninh...