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Rechtsanwalt für Markenrecht in Bochum

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    Martin Niemeyer   Westring 23, 44787 Bochum
     

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    News zu Markenrecht

    Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

    LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops (13.11.2006, 18:25)
    Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen ...

    Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Ist Markenrecht so absurd ? (10.03.2012, 13:25)
    Ich habe gelesen das wenn man ein Produkt vertreibt es auch in den jeweiligen Ländern wo es Käufer für dieses Produkt gibt seine Produktnamen schützen lassen sollte.Nehmen wir an es gibt eine kleine Firma mit weltweitem ...

    Markenname als Domainname/Forenname? (18.08.2008, 22:46)
    Hallo :-) Mal angenommen, Frau X hat sich ein Gerät gekauft, nennen wir es mal "Fantastico". Es ist ein Gerät, welches auch andere Frauen benutzen, und in diversen Foren tauschen sich Frauen über dieses Gerät aus. Frau X ...

    Urheberrecht (28.01.2012, 15:02)
    Hi liebe Juraforum Leser, ich hätte gerne eine kurze Info zu folgendem Sachverhalt:Ist alleine der Schriftzug "Universität *********" schon markenrechtlich geschützt oder nur die genaue Bezeichnung z.B "Karl-Mustermann ...

    Marke ohne Bild angemeldet? Bild wird aber benutzt. Ist das Bild geschützt? (18.10.2006, 15:06)
    Hallo, nehmen wir mal an, eine Firma ist im Besitz einer Wortmarke, z.B. europaweit. Diese Firma hat Ihren Sitz im nicht europäischen Ausland. Die Firma stellt ein Produkt her und verkauft es in Europa, auf welchem Sie den ...

    Inwieweit ist eine Marke geschützt? (14.09.2011, 00:24)
    Liebe Mitglieder, ich bearbeite derzeit in der Uni das Markenrecht und bin auf ein Thema gestoßen, wo mir die Rechtslage nicht eindeutig klar ist. Nehmen wir an, dass in einem kleinen Ort eine Veranstaltung stattfindet. Der ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 194/97 (22.04.1998)
    Erschöpfung von Marktenrechten; Seriennummern; Auskunftsverurteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren UWG § 25, MarkenG §§ 24, 19 III 1. Allein der Umstand, daß eine Markenrechtsverletzung vom vertreibenden Händler nicht ohne weiteres erkannt werden kann, steht der Zulässigkeit eines gerichtlichen Unterlassungs- und Auskunftsverfahrens (hier: einstweilig...

    120 Qs 77/10 (28.10.2010)
    Zur Markenrechtsverletzung beim Handel mit gefälschten Turnschuhen....

    5 W 219/12 (11.10.2012)
    Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "INNOVA" und dem Zeichen "iNova" für Audiogeräte....