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News zum Markenrecht
  • Bild Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
    Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme“. Veranstaltungsort ist im Hauptgebäude der Leibniz Universität, Welfengarten 1, Raum A 320. Eine Anmeldung zur kostenpflichtigen Teilnahme ...
  • Bild Werbung für Anwalt mit "Fachanwalt für Markenrecht" verboten (25.05.2009, 12:28)
    In zwei aktuellen Entscheidungen hat jetzt das Landgericht Hamburg darauf hingewiesen, dass Werbung im Internet für einen "Fachanwalt für Markenrecht" (http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_312-o-142-09_fachanwalt-fuer-markenrecht.pdf) oder auch "Fachanwalt: Markenrecht" unlauter ist und gegen Wettbewerbsrecht verstößt; LG Hamburg, Az.: 312 O 142/09 und 312 O 128/09 (http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_312-o-128-09_fachanwalt-markenrecht.pdf). Hintergrund der Entscheidungen ist die Tatsache, dass der Katalog ...
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
    Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Verkauf von Kopien bzw. Repliken bekannter Markenprodukte (04.11.2011, 18:06)
    Hallo, inwiefern ist es erlaubt, Kopien oder Repliken bekannter Markenprodukte zu verkaufen, sofern dem Verkaufsangebot deutlich zu entnehmen ist, dass es sich um eine Kopie handelt? Bei Autos gibt es einen Industriezweig, der darauf spezialisiert ist, Repliken alter Edelkarossen herzustellen, die äußerlich von einem Original kaum zu unterscheiden sind. Obwohl sie die ...
  • Bild Grafiken von Fahrzeug(teilen) vertreiben (25.11.2012, 15:57)
    Hallo Jura-Forum.Derzeit gibt es ja eine hitzige Debatte um das Markenrecht; die die Frage aufwirft, wo das Markenrecht aufhört und die Fan-Kultur beginnt.Nehmen wir mal einen Beispielfall:Automobilhersteller A baut Produkte P und hat einen Fan F.Fan F fertigt Grafiken von Produkt(teil) P an, die Sinn und Zweck haben Produkt(teil) P ...
  • Bild Verwendung von Werbesprüchen (05.03.2012, 14:38)
    Hallo, ist es möglich Werbesprüche diverser Firmen für Ausstellungen zu verwenden? Beispiel: Firma x möchte auf einer Messe/Ausstellung Plakate aufhängen und dabei Sprüche verwenden wie z.B. die eines bestimmten schwedischen Möbelhauses. Diese Sprüche werden jedoch auf Firma x angepasst und die Ursprungsfarben aber beibehalten. Ist dies möglich oder eher nicht?
  • Bild Markenrecht bei AG und GmbH (29.01.2014, 16:34)
    Hallo liebe Leser, ich hoffe Ihr könnt mir meine Frage beantworten, da ich mit der normalen Googlesuche nicht mehr weiter komme. Nehmen wir mal an, ein Geschäftsführer einer kleinen Aktiengesellschaft entwickelt mehrere elektronische Produkte unter dem Namen "Fiktiv" und lässt deren Markennamen und Patente auf seine Tochterfirma (eine GmbH) eintragen und schützen. Die ...
  • Bild Fotos in Internet-Bildagenturen (26.10.2011, 15:43)
    Hallo! Aus Interesse am Thema Stockfotografie haben sich ein paar Fragen entwickelt auf die ich bis jetzt keine eindeutige Antwort finden konnte. Angenommen Person A macht ein Bild, auf dem ein PC-Gehäuse zu sehen ist und möchte dieses Bild bei einer der vielen Bildagenturen zum Verkauf uploaden. Darf Person A das Bild ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild BGH, I ZR 20/10 (12.05.2011)
    a) Ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens ist keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. b) Ist dem Klagevorbringen zu entnehmen, dass der Kläger das auf ein Markenrecht gestützte Klagebegehren entgegen der Fassung des Klageantrags nicht auf einen rein firmenmäßigen Gebrauch des angegriffenen Zeichens beschränken, sond...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 160/08 (12.11.2009)
    Der Markeninhaber kann sich dem weiteren Vertrieb von mit seiner Marke gekennzeichneten Waren, die zunächst mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebracht worden sind, mit berechtigten Gründen widersetzen (§ 24 II MarkenG), wenn ein Dritter diese Waren nachträglich mit einem Echtheitszertifikat (COAL) versehen hat, das zwar als solches ebenfalls vom Markeninh...
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 1778/06 (27.07.2006)
    Die Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in Internetsuchmaschinen stellt - ebenso wie bei Metatags - grundsätzlich eine markenmäßige Benutzung dar und verletzt so die Markenrechte. Dies gilt jedenfalls für den Fall, das typische Markenbezeichnungen und nicht beschreibende Begriffe benutzt werden, um bei der Eingabe in die Suchmaschine durch einen...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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