Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deRechtsanwälteMarkenrechtBochum 

Rechtsanwalt in Bochum: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


    Seite 1 von 1


    Foto
    Martin Niemeyer   Westring 23, 44787 Bochum
     

    Telefon: 0234-961370



    Seite 1 von 1

    Rechtsanwälte im Umkreis von 100km:

    Anwaltssuche auf JuraForum.de



    » Für Anwälte »

    Direktlinks:


    Auszeichnungen


    JuraForum.de - eine der besten Webseiten aus dem Bereich Wirtschaft

    News zu Markenrecht

    Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern (26.03.2013, 14:30)
    Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, ...

    BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung ...

    BGH verbietet Kennzeichnung "Champagnerbratbirne" für Birnenschaumwein (19.05.2005, 18:09)
    Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Verwendung von Werbesprüchen (05.03.2012, 14:38)
    Hallo, ist es möglich Werbesprüche diverser Firmen für Ausstellungen zu verwenden? Beispiel: Firma x möchte auf einer Messe/Ausstellung Plakate aufhängen und dabei Sprüche verwenden wie z.B. die eines bestimmten ...

    ab wann ist Abmahnung möglich? kurz nach Eintragung? (21.09.2009, 11:06)
    Hallo und schonmal danke für Eure Antworten! Mich würde interessieren, ab wann es möglich ist Abmahnungen zu versenden? Ist dies bereits kurz nach der Eintragung einer Marke möglich oder muss man die Marke erst eine Zeit ...

    Namenskennzeichnung mit "©" (17.01.2006, 10:48)
    Nehmen wir mal an, ein Unternehmer (A) führt in seinem Firmennamen (z.B. ABC©) die ©-Kennzeichnung am Ende des Namenzuges. Lt. den Infos/Kenntnis des Unternehmers (A) ist der Name mit der ©-Kennzeichnung nach §13 ...

    Projektname geschützt? (24.04.2010, 02:46)
    Hallo, folgende Frage habe ich. Nehmen wir an das mehrere Träger ein Projekt haben XY NRW, XY Düsseldorf, XY Köln usw. dies ist jedoch keine eigene Organisation sondern nur Projekte von verschiedenen Trägern. Diese bestehen ...

    Nennung einer Musikband in Werbeprospekten (20.12.2007, 09:24)
    Hallo, mir hat sich folgende Frage gestellt, welche ich gerne zur Diskussion stellen würde: Darf man einen Prominenten bzw. eine bekannte Musikgruppe (Markenschutz wir angenommen) in einem Werbeprospekt für ein Produkt ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 W 25/12 (29.02.2012)
    1. Eine Klage auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung wegen Markenverletzung ist eine Kennzeichenstreitsache im Sinne von § 140 I MarkenG. Die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts in einem solchen Verfahren sind daher nach § 140 III MarkenG stets erstattungsfähig; dies gilt ungeachtet der vom Bundesgerichtshof (GRUR 2011, 754 - Kosten des Paten...

    5 W 219/12 (11.10.2012)
    Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "INNOVA" und dem Zeichen "iNova" für Audiogeräte....

    1 U 156/06 - 45 (18.10.2006)
    Zur Unterscheidungskraft des Begriffs "Schlachthof" in einer Geschäftsbezeichnung....

    Rechtsanwalt in Bochum: Markenrecht - Verzeichnis © JuraForum.de — 2003-2015

    Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | Anwaltssuche-AGB | Impressum