Rechtsanwalt für Patentrecht in Bielefeld

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Anwaltliche Rechtsberatung im Gebiet Patentrecht gibt in Ihrer Nähe Frau Rechtsanwältin Gudrun Rolf aus Bielefeld
Rosenstein Rolf Frohoff
Mauerstraße 8
33602 Bielefeld
Deutschland

Telefon: 0521 96879441
Telefax: 0521 96879442

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News zum Patentrecht
  • Bild Schutz des geistigen Eigentums (09.05.2006, 10:00)
    Kolloquium "Neue Schutzrechte in der Unternehmenspraxis" an der Universität JenaJena (09.05.06) Wie lassen sich Forschungsergebnisse und Innovationen in Patente umsetzen, die das "geistige" Eigentum effektiv schützen? Welche aktuellen Entwicklungen gibt es im IP (Intellectual Property) - Management und welche Bedeutung haben diese für Industrieunternehmen? Die Beantwortung dieser und weiterer juristischer ...
  • Bild Pressetermin: Einweihung des Gründerzentrums der Universität Jena (21.10.2008, 10:00)
    Medien sind am Montag (27. Oktober), 14.00 Uhr in die Kahlaische Str. 1 eingeladen Jena (21.10.08) Zur Einweihung des Gründerzentrums der Friedrich-Schiller-Universität Jena sind die Medien herzlich am 27. Oktober um 14.00 Uhr in die Kahlaische Str. 1 eingeladen.Das Gründerzentrum bietet jungen Wissenschaftlern der Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) zentrale Räumlichkeiten, um ...
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Unterhalt, Verstoß gegen Privatsphäre etc (22.10.2009, 21:40)
    Ein junger Mann, 23 Jahre Alt bekommt knapp unter 400€ Ausbildungsvergütung, nach Abzug aller Steuern, KV etc. Bisher kann er sich einen eigenen Haushalt etc nicht leisten. Die Mutter ist HAusfrau, bald pansionierte Lehrerin, der Vater Anwalt für Patentrecht, erfolgreich, Wohlhaben. Es liegen auch diverse Immobilien vor in Form von Schiff, ...
  • Bild Homepage (08.06.2010, 20:16)
    Mal angenommen eine Agentur möchte für einen Kunden eine Homepage erstellen. Welche medienrechtliche Gesetze sind zu beachten. Was muss beachtet werden im Bezug auf die Geschäftsbeziehung beider Subjekte? Schon nicht einfach im Dschungel der Gesetze die passenden zu finden. Anwendung finden hier vermutlich: Telekommunikationsgesetz, Urheberrecht :misstraui Herzliche Grüße Canta
  • Bild brauche Hilfe ;) (13.01.2009, 18:42)
    Hallo! Ich studiere leider kein "Recht" :erschlage , habe aber in meinem Studium das Fach Patentrecht belegt und muss nun diese kleine aber feine Hausarbeit abgeben. Kann mir da vielleicht jemand helfen? Aus dem §1 PatG kann ich nicht eindeutig sagen ob er das Patent anmelden kann. Hier ist die Aufgabe: Malermeister Hurtig hat ...
  • Bild Jobs in dt. Kanzleien nur mit Englischkenntnisse? (21.12.2010, 21:25)
    Hallo, meine Freundin (spricht Englisch und Spanisch) hat Jura in Venezuela und den USA studiert. Da ich nun in München bin, würde sie gerne hier her kommen und für eine Kanzlei arbeiten. Geht das auch ohne Deutschkenntnisse und dt. Jurastudium? Habe bei ein paar Großkanzleien in München wegen einem Praktikum angefragt ...
  • Bild Flyer mit falschem Namen vom Club (21.01.2008, 17:47)
    Hallo Forum, Folgender Fall: Eine Gruppe von DJs (Person A) hat sich zusammengeschlossen um unter gemeinsamen Namen Musik in Clubs zu machen. Die Gruppe hat im Jahr 2007 über einen befreundeten (aussenstehenden) DJ (Person B) ein Booking für eine Veranstaltung in einem Club namens "Spaßclub" bekommen. Es wurden jedoch nie schriftliche ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild OLG-MUENCHEN, U (K) 4284/01 (23.01.2003)
    Zu Schadensersatzansprüchen eines als Lotterieeinnehmer Tätigen für behauptete Vertrags- und Gesetzesverletzungen...
  • Bild BGH, X ZB 27/05 (20.06.2006)
    a) Wie die Patentierungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht ist auch das Kriterium des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht nach § 1 GebrMG kein quantitatives, sondern ein qualitatives; die Beurteilung des erfinderischen Schritts ist wie die der erfinderischen Tätigkeit das Ergebnis einer Wertung. b) Die Beurteilung des erfi...



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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