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  • Bild Wie geht denn das? (17.12.2008, 12:33)
    Hallo, einmal angenommen, der Fiskus hat seinen Steuerzahlern, die einen Geländewagen fahren, zwei Jahre zu spät mitgeteilt, dass diese Fahrzeuge jetzt viel mehr kosten. Der Fiskus fordert beispielsweise für zwei Jahre je 1000 Euronen mehr Steuern. Einmal angenommen, man hat das Fahrzeug einen Tag nach Zugang des Bescheids abgemeldet und später ...
  • Bild Copyright - Public Domain (17.05.2013, 16:28)
    Ich habe eine Frage zum Copyright bei Public Domain. Ich habe gehört, dass ich mit Deutschem Wohnsitz die Public Domain Inhalte nicht frei nutzen darf. Dort heißt es: Alles Material, das in den USA vor dem 1. Januar 1923 veröffentlicht wurde, ist Public Domain (gemeinfrei). Wenn ich es richtig verstanden habe, gilt ...
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    Krankenhäuser müssen beachten, dass der ambulanten Versorgung eines gesetzlich Krankenversicherten der Vorrang vor der stationären Behandlung einzuräumen ist. Dies gilt selbst dann, wenn die stationäre Behandlung kostengünstiger ist. Das hat das Landessozialgericht Sachsen in einer Reihe von Urteilen vom 30. Mai 2017 entschieden (Az. L 1 KR 244/16, 233/16, ...
  • BildBesitz von Marihuana: was sind Eigenbedarf / geringe Menge?
    Vor mittlerweile 12 Jahren ertönten noch die Worte „Gebt das Hanf frei!“ aus den deutschen Radios; gemeint ist der gleichnamige Hit, welcher auf eine Aussage eines Grünen-Politikers beruht. Heute ist das Hanf nach wie vor nicht so frei, wie es manch einer wünschen würde. Wo die Grenzen zwischen ...
  • BildBAG: Statistik als Nachweis einer Benachteiligung
    Mit Urteil vom 18.09.2014 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass eine mittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts durch ein scheinbar neutrales Kriterium mit Verweis auf eine Statistik dargelegt werden kann (AZ.: 8 AZR 753/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend bewarb sich ...
  • BildUngerechtfertigt: Versicherung kürzt Reparaturkosten
    Immer wieder kürzt die gegnerische Haftpflichtversicherung die Reparaturkosten. Dies gilt sowohl bei der fiktiven als auch bei der konkreten Reparaturabrechnung. Nach einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Hattingen vom Februar 2017 (AZ: 16 C 93/16), muss der Geschädigte die Kürzungen nicht hinnehmen, sofern das Schadengutachten eines fachkundigen Sachverständigen die Reparaturen ...
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    Während Menschen in der Regel gesetzlich krankenversichert sind und für ihre medizinische Versorgung nicht selbst aufkommen müssen, ist dies bei Tieren nicht der Fall. Sind sie krank, muss ihr Halter die Tierarztkosten übernehmen. Dies ist nicht immer leicht zu bewältigen, denn bei schweren Erkrankungen/Verletzungen kann eine Tierarztrechnung schnell mehrere ...
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