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Bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsbereich Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Jens H. Steinberg, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) persönlich in Berlin
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Herr Rechtsanwalt Torsten Peter Wudtke mit Rechtsanwaltsbüro in Berlin unterstützt Mandanten fachkundig bei aktuellen Rechtsthemen mit dem Schwerpunkt Patentrecht
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Rechtsberatung im Schwerpunkt Patentrecht gibt in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Markus von Fuchs mit Büro in Berlin
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News zum Patentrecht
  • Bild Zwei Ehrenpromotionen der Universität Greifswald an einem Tag (18.11.2008, 16:00)
    Während eines akademischen Festaktes am 21. November erhalten Prof. Dr. Dirk van Zyl Smith und Prof. Dr. Friedrich Wilhelm Ahnefeld die Ehrendoktorwürde der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. Außerdem wird an Dr. Hubert Schumann die Goldene Doktorurkunde verliehen. Im Rahmen der Veranstaltung werden auch Habilitations- und Promotionsurkunden sowie das Käthe-Kluth-Stipendium übergeben.Die Rechts- und ...
  • Bild Masterstudiengang Technische Informatik an der Universität Heidelberg (07.09.2011, 20:10)
    Zum Wintersemester 2011/2012 startet an der Ruperto Carola der Masterstudiengang Technische Informatik. Das viersemestrige Studium an der Schnittstelle von Informatik, Elektrotechnik, Physik und Mathematik kombiniert theoretische Grundlagen mit einer starken Anwendungsorientierung. Es qualifiziert die Absolventen für vielfältige Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Bereich der Eingebetteten Systeme, der Parallelen Rechnersysteme, der Robotik ...
  • Bild Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten Master-Studiengängen der Düsseldorf Law School im Gewerblichen Rechtsschutz, Informationsrecht und Medizinrecht statt.Dies ist die Gelegenheit zum Fragenstellen, "Reinschnuppern" ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Patentierung möglich? (04.04.2005, 22:26)
    Ein Verein veranstaltet ein Fest mit einem bestimmten, nicht aus dem Volxmund stammenden Namen. 1. Darf der Verein sich den Namen des Festes patentieren lassen? Wenn ja Wo? 2. Welche Rechte leiten sich aus einer solchen Patentierung ab? konkretisiert: ein anderer Verein macht ein völlig anderes Fest (zB. Obst und Gartenbauverein und Veranstalter ...
  • Bild Erfindervergütung international (06.06.2010, 12:57)
    Mal angenommen ein Ingenieur A macht eine Diensterfindung, diese wird von seinem Arbeitgeber B GmbH in Anspruch genommen. Das erhält Herr A schriftlich, ebenso wie die Mitteilung das ihm laut $12 Arbeitnehmererfindergesetz eine Vergütung zusteht. Die B GmbH gehört zu einer internationalen Firmengruppe C Holding. Die C Holding will das Patent ...
  • Bild Urheberrecht an technischen Spezifikationen (27.11.2009, 12:43)
    Hallo, ich möchte gerne den genannten Sachverhalt an einem Beispiel diskutieren: Ein Unternehmen veröffentlicht (selber) Spezifikationen zu seinem Produkt. Kann das Unternehmen nun untersagen oder an Lizenzen (mit Zahlungen) knüpfen, dass jemand mit diesen Spezifikationen ein Produkt entwickelt (also nicht etwas kopiert !) und dieses Produkt vermarktet mit der Aussage, dass es ...
  • Bild Kann man das patentieren (21.04.2013, 22:50)
    Hallo, Sachverhalt: A würde eine Erfindung machen welche jegliche Form von Krebs heilen würde. Es handelt sich um eine Maschiene welche die Zellen entfernt und der erkrankte vollkommen geheilt wäre. A würde die Maschiene sofort patentieren lassen und dann vom Markt nehmen. Wäre das möglich ? Es wäre ja für viele Menschen eine ...
  • Bild Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben (08.12.2013, 19:56)
    Hallo Zusammen, ich arbeite mich gerade in ein paar juristischen Fragestellungen ein. Ich hoffe Ihr könnt mir helfen oder Anregungen geben. sachverhalt: Ein Produkt einer als Trademark eingeschrieben Getränkemarke mit Copyright soll, durch veränderung der Form zu einem neuen Produkt weiter verarbeitet und kommerziell vertrieben werden. Das Logo des ursprünglichen Produkts bleibt auf ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-235/89 (18.02.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Beim gegenwärtigen Stand des Gemeinschaftsrechts sind die Bestimmungen über Patente noch nicht Gegenstand einer Vereinheitlichung auf Gemeinschaftsebene oder einer Rechtsangleichung geworden, so daß es Sache des nationalen Gesetzgebers ist, die Bedingungen und Modalitäten des durch d...
  • Bild EUGH, 258/78 (08.06.1982)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. EIN GEWERBLICHES SCHUTZRECHT ALS GESETZLICHE REGELUNG FÄLLT NICHT UNTER DIE MERKMALE EINER VEREINBARUNG ODER ABSTIMMUNG IM SINNE VON ARTIKEL 85 ABSATZ 1 EWG-VERTRAG , ABER SEINE AUSÜBUNG KANN UNTER DIE VERBOTE DES VERTRAGES FALLEN , WENN SIE DEN GEGENSTAND , DAS MITTEL ODER DIE FOLGE...
  • Bild EUGH, 19/84 (09.07.1985)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. DIE ARTIKEL 30 UND 36 EWG-VERTRAG STEHEN DER ANWENDUNG NATIONALER RECHTSVORSCHRIFTEN ENTGEGEN , DIE EINEM PATENTINHABER DAS RECHT VERLEIHEN , SICH GEGEN DIE EINFUHR UND DAS INVERKEHRBRINGEN EINES ERZEUGNISSES ZU WEHREN , DAS AUF DEM MARKT EINES ANDEREN MITGLIEDSTAATS VON IHM SELBST ,...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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