Rechtsanwalt für Patentrecht in Berlin

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Herr Rechtsanwalt Dr. Jens H. Steinberg, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) unterhält seine Anwaltskanzlei in Berlin berät Mandanten kompetent bei aktuellen Rechtsthemen im Schwerpunkt Patentrecht
Greyhills Rechtsanwälte - Kanzlei für int. Markenschutz
Unter den Eichen 93
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Herr Rechtsanwalt Markus von Fuchs bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht ohne große Wartezeiten im Umland von Berlin
c/o SKW Schwarz Rechtsanwälte
Kurfürstendamm 21
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Rechtliche Beratung im Rechtsgebiet Patentrecht erbringt gern Herr Rechtsanwalt Torsten Peter Wudtke mit Anwaltskanzlei in Berlin
Anwaltskanzlei Wudtke
Kurfürstendamm 216
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News zum Patentrecht
  • Bild Kolloquium PATINFO 2007 zu Patentinformation und gewerblichem Rechtsschutz (05.06.2007, 08:00)
    Die PATINFO als Deutschlands größte Jahrestagung auf dem Gebiet der Patentinformation ist im Vergleich zum Vorjahr weiter gewachsen. Die PATINFO 2007 vereint in diesem Jahr 330 Fachleute aus Deutschland, Finnland, Frankreich, Georgien, Großbritannien, Liechtenstein, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Russland, Schweiz und Spanien zum Thema "Gewerbliche Schutzrechte: Rationelle Nutzung ihrer Informations- und ...
  • Bild Zypris zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (01.06.2005, 16:41)
    „Software und Patente“ – Fortsetzung des Runden Tisches mit Bundesjustizministerin Zypries Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. „Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesung der geplanten EU-Richtlinie im Europäischen Parlament. Der Bundesregierung geht es darum, ...
  • Bild Semesterabschluss der Seniorenakademie (29.06.2010, 20:00)
    Mit der Übergabe der Zertifikate fand das Sommersemester der Seniorenakademie am Studienort Senftenberg der Hochschule Lausitz (FH) am 23. Juni 2010 seinen erfolgreichen Abschluss.Der 1. Vorsitzende des Instituts für Weiterbildung, Dr. Jürgen Schürer, und der Beauftragte für die Seniorenakademie, Dr. Wolfgang Friedrich, beglückwünschten die Teilnehmer im Konrad-Zuse-Medienzentrum. Die abschließende Vorlesung ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Zwangsräumung, Dauer und andere Fragen (14.06.2010, 09:01)
    Hallo, mal angenommen A hat letzte Woche ein Häusschen ersteigert. Der Zuschlag wurde sofort gegeben und ende Juli ist bereits der Verteilungstermin. Nun wohnt B noch in diesem Haus. Leider wird er telefonisch und auch persönlich nicht erreicht. Alles sollte eigentlich im Guten geklärt werden. Eine Räumungsaufforderung mit nettem Anschreiben wurde im ...
  • Bild Greift das Patentrecht auch bei Benutzernamen in Foren? (08.08.2007, 17:34)
    Ich habe mal von einem Fall gehört, daß ein Forenbetreiber ein Verfahren am Hals hatte, weil ein Benutzer unter einem patentrechtlich geschütztem Namen gepostet hat. Da ich ebenfalls ein Forum administriere, stellen sich mir nun einige Fragen: Ist es wirklich nicht erlaubt, daß ein Benutzer sich zum Beispiel "Milka Kuh" oder "Siemens" ...
  • Bild Urheberrecht an technischen Spezifikationen (27.11.2009, 12:43)
    Hallo, ich möchte gerne den genannten Sachverhalt an einem Beispiel diskutieren: Ein Unternehmen veröffentlicht (selber) Spezifikationen zu seinem Produkt. Kann das Unternehmen nun untersagen oder an Lizenzen (mit Zahlungen) knüpfen, dass jemand mit diesen Spezifikationen ein Produkt entwickelt (also nicht etwas kopiert !) und dieses Produkt vermarktet mit der Aussage, dass es ...
  • Bild Bemerkung ausreichend? (06.04.2013, 12:40)
    Hallo, Viele Studenten müssen ja im Laufe ihres Studiums zahlreiche längere Texte mit wissenschaftlichem Inhalt fabrizieren, welche dann zur Benotung an Professoren oder Doktoren gegeben werden. Einige verdichten einfach nur Informationen zahlreicher Autoren, während andere eigene Ideen entwickeln. So lächerlich ist jetzt vielleicht für den Einen oder Anderen klingen mag, haben viele ...
  • Bild Ist Software technisch? Ich sage NEIN! (09.02.2006, 18:04)
    Hi, endlich gibt es eine einfache und verständliche Erklärung, warum Software nicht technisch, und somit nicht patentierbar ist. Meine Ergebnisse, eine Definition wann eine Erfindung technisch ist, ein Testverfahren wie sich ganz leicht herausfinden lässt ob eine Erfindung technisch ist sowie Beispiele an echten Patenten habe ich in einem kleinen Artikel unter ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-MUENCHEN, 6 U 2393/03 (23.10.2003)
    § 743 Abs. 1 und 2 BGB ist auch im Patentrecht zwischen Miterfindern anwendbar....
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 150/02 (17.04.2003)
    1. Original-Markenhemden, die für den außereuropäischen Markt bestimmt sind, können auch durch einen unautorisierten Dritten im Inland vertrieben werden, wenn das Markenrecht erschöpft ist (§ 24 MarkenG). Das hierfür erforderliche Inverkehrbringen einer Ware im Inland (in der Europäischen Union) kann durch eine entsprechende eigene Benutzungshandlung des Mar...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 240/01 (22.04.2004)
    Wird die geschuldete Auskunft und Rechnungslegung (hier: Parallelimport von Arzneimitteln ohne Vorabinformation) nur unvollständig und mehrfach nachgebessert und widersprüchlich erteilt, so besteht wegen der mangelnden Sorgfalt ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der Angaben....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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