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Herr Rechtsanwalt Dr. Jens H. Steinberg, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) mit Kanzleisitz in Berlin vertritt Mandanten jederzeit gern juristischen Fragen im Rechtsgebiet Patentrecht
Greyhills Rechtsanwälte - Kanzlei für int. Markenschutz
Unter den Eichen 93
12205 Berlin
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Telefon: 030 802087030
Telefax: 030 802087040

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Bei juristischen Angelegenheiten zum Rechtsgebiet Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Torsten Peter Wudtke engagiert in der Gegend um Berlin
Anwaltskanzlei Wudtke
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Herr Rechtsanwalt Markus von Fuchs bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht kompetent im Umland von Berlin
c/o SKW Schwarz Rechtsanwälte
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News zum Patentrecht
  • Bild Medikamente müssen bezahlbar sein! (07.04.2009, 10:00)
    Über eine neue Lizenzpolitik in der Arzneimittelforschung diskutieren Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik am 23./24. April in BerlinDie Entwicklung neuer Impfstoffe und Arzneimittel wird weltweit zu über 40 Prozent mit öffentlichen Geldern finanziert. Der breite Zugang zu Medikamenten sollte damit gesichert sein. Doch das ist nicht immer der Fall. ...
  • Bild Chemie-Fortbildung im März: Über Tenside, Kolloide, Pestizide und Vieles mehr (14.01.2009, 14:00)
    Acht Fortbildungskurse hat die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) 2009 bereits bestritten, wenn am 16. März Professor Dr. Thomas P. Knepper von der Hochschule Fresenius zum "Grundkurs Tenside", einem eintägigen GDCh-Informationstag, nach Idstein einlädt. Der Vorsitzende der GDCh-Fachgruppe Waschmittelchemie hat vor allem Ingenieure und Anwender in der Industrie im Auge, wenn ...
  • Bild PUMa: Dieter Meurer-Preis ging an Heike Kirchner (16.07.2010, 09:00)
    Rechtsanwalt Robin Haupt, Vorsitzender des Förderkreises der Marburger Forschungsstelle für Pharmarecht, hat den diesjährigen Dieter Meurer-Preis an Heike Kirchner überreicht. Kirchner ist die beste Absolventin des Jahrgangs 2010 der „Zusatzqualifikation im Pharmarecht“.Insgesamt erhielten 38 erfolgreiche Absolventinnen und Absolventen ihre Zertifikate von Professor Dr. Tobias Helms, Studiendekan des Fachbereichs Rechtswissenschaften der ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Domainrecht / Open Source Projekt (05.06.2012, 00:19)
    Hallo! Da doppelte Themeneinträge verboten sind, ich allerdings nicht imstande war eindeutig zuzuordnen ob es hier mehr um Domain- oder um Markenrecht geht habe ich mich entschlossen hier einen kleinen Link auf die eigentliche Frage zu posten. Vielleicht können auch die IT - Recht Spezialisten ein paar Tips zu meinem Problem ...
  • Bild Mangelndes Patentrecht verhindert Kauf? (01.07.2010, 15:05)
    Frau B ist Patentinhaberin für ein spezielles Produkt S in Deutschland. Der X kauft ein von Funktionsweise und -zweck identisches Produkt F im Ausland und lässt dieses als Einzelstück nach Deutschland schicken. Nun verkauft der X, ausdrücklich als Privatperson erkennbar, dieses Produktexemplar F in einem Internetauktionshaus. Es sei darauf verwiesen, dass der gewerbliche ...
  • Bild Patentrecht im Internet (24.08.2008, 10:48)
    Hallo zusammen, angenommen, ein kleine Gruppe von Leuten hat sich an die Arbeit gemacht, eine web 2.0-Anwendung zu programmieren. Parallel zur Erstellung ist ihnen aber aufgefallen, dass es zu dem Themengebiet ein deutsches Patent existiert, welche ein ähnliches Verfahren beschreibt. Da die Gruppe keinen juristischen Background besitzt, stellen sich dieser Gruppe gleich ...
  • Bild Mit Idee an Unternehmen herantreten (08.09.2012, 10:57)
    Hallo zusammen, wir haben mit 2 Personen eine Idee entwickelt, die ein bereits bestehendes Geschäftsmodell substantiell erweitern kann bzw. einen umfangreichen weiteren Kundennutzen generieren kann. Problem: Ein eigener GM-/Patentschutz kommt nicht in Frage, da wir das Konstrukt mangels elementarer, aber nicht öffentlich verfügbarer Daten nur theoretisch aufstellen und (unzureichend) durchdenken können ...
  • Bild Patentrecht = Volljährigkeit ? (15.02.2006, 23:06)
    Guten Abend meine Damen und Herren, ich würde gerne wissen, welches Alter man vollendet haben muss, um ein Patent anmelden zu können.

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 240/01 (22.04.2004)
    Wird die geschuldete Auskunft und Rechnungslegung (hier: Parallelimport von Arzneimitteln ohne Vorabinformation) nur unvollständig und mehrfach nachgebessert und widersprüchlich erteilt, so besteht wegen der mangelnden Sorgfalt ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der Angaben....
  • Bild EUGH, 19/84 (09.07.1985)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. DIE ARTIKEL 30 UND 36 EWG-VERTRAG STEHEN DER ANWENDUNG NATIONALER RECHTSVORSCHRIFTEN ENTGEGEN , DIE EINEM PATENTINHABER DAS RECHT VERLEIHEN , SICH GEGEN DIE EINFUHR UND DAS INVERKEHRBRINGEN EINES ERZEUGNISSES ZU WEHREN , DAS AUF DEM MARKT EINES ANDEREN MITGLIEDSTAATS VON IHM SELBST ,...
  • Bild BSG, B 12 KR 17/09 R (12.01.2011)
    1. In Deutschland beschäftigte Mitglieder des Board of Directors einer US-Kapitalgesellschaft sind auch unter Berücksichtigung des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrags nicht wie Mitglieder des Vorstands einer Aktiengesellschaft deutschen Rechts von der Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung ausgen...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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