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News zum Lebensversicherung
  • Bild Wirksamkeit einer einzelvertraglichen Altersgrenze bei privater Altersversorgung (28.07.2005, 10:12)
    Einzelvertraglich vereinbarte Altersgrenzen, die eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den Zeitpunkt des Erreichens der sozialversicherungsrechtlichen Regelaltersgrenze vorsehen, sind zulässig. Die hierin liegende Befristung des Arbeitsverhältnisses ist durch einen sachlichen Grund iSv. § 14 Abs. 1 TzBfG gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer aufgrund der Beschäftigung eine gesetzliche Altersrente erwerben kann. Hat bei ...
  • Bild In den Gräbern der Etrusker wandeln: RUBIN präsentiert virtuelles Museum (16.11.2007, 12:00)
    Nr. 340Auf Schatzsuche gehen im virtuellen Museum: EU-Projekt TARCHNAWelche Schätze unter den Äckern Mittelitaliens schlummern, ist nur anhand der Häuschen zu erahnen, die verstreut in der Landschaft stehen und um die teils die Traktoren herumkurven. Sie schützen die Eingänge zu den Grabkammern der Etrusker. Einige Meter unter der Erde finden ...
  • Bild Krankenkassen-Beitragserhebung setzt umfassende Sachverhaltsaufklärung voraus (06.02.2014, 14:20)
    Klärt eine Krankenkasse im Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren nicht auf, ob die Kapitalleistung einer Lebensversicherung auf einem Vertrag zur betrieblichen Altersversorgung beruht, kann das Sozialgericht den Beitragsbescheid bereits wegen dieses Verfahrensfehlers aufheben. Dies hat das Sozialgericht Dortmund im Falle einer Versicherten der Techniker Krankenkasse (TK) aus Hagen entschieden. Die TK hatte auf ...

Forenbeiträge zum Lebensversicherung
  • Bild betriebliche Altersvorsorge pfändbar? (25.07.2012, 16:59)
    Hallo, zum fiktiven Fall: Ein Ehepaar lässt sich nach 10 Ehejahren scheiden, aus der Ehe geht ein Kind hervor. Während der Trennung wird der Noch-Ehemann zu Trennungs- sowie Kindesunterhalt verurteilt, das Urteil ist rechtskräftig, doch der Noch-Ehemann kommt nicht seiner Unterhaltspflicht nach. Bei der Scheidung wird statt des Trennungsunterhalts ein nachehelicher ...
  • Bild "Offenbarungseid" Pfändung nach Tod ? (12.05.2013, 09:43)
    Ein Mann stirbt , hinterlässt eine Ehefrau . Die Kinder helfen bei den Amtsgängen und Dokumenten (suchen/sortieren). Beim suchen in den Dokumenten finden die Angehörigen ein Urteil das besagt das der Verstorbene gepfändet wurde, wegen Schulden in Höhe von 23.000 Euro.Außerdem hat der Verstorbene eine eidesstattliche Versichung abgelegt. Die Angehörigen ...
  • Bild Erbschaftssteuer bei Teilung des Erbes (27.02.2013, 19:31)
    Hallo, mal angenommen, C macht ein Testamtent mit zwei Erben A+B (je 50%). Zusätzlich hat man noch eine Lebensversicherung in der Erbe A Begünstigter ist. Jetzt möchte C aber, das Geld aus der LV auch aufgeteilt haben und die Erben halten sich an den Wunsch und teilen diese Summe nachweislich auf. Wie würde ...
  • Bild Wohngeld und Lebensversicherung (29.12.2013, 19:19)
    Hallo, Angenommen A bezieht eine EM- Rente und erhält zusätzlich seit 4 Jahren ergänzend einen Wohngeldzuschuss. Beim Wohnungsamt hat er soweit alle Einkünfte und Kapitalerträge angegeben. Die Vermögensobergrenze von € 60 000 wird nicht erreicht. Im überarbeiteten Wohngeldantrag der Stadt wird nun zum ersten Mal in Bezug auf Vermögen nach einer Lebensversicherung ...
  • Bild Zurückhaltung von zweckgebundenem Geld (21.12.2007, 19:27)
    Hallo, A und B sind Brüder. A und B haben seit mehreren Jahren kein gutes bzw. kein Verhältnis. Nach dem Tod des Vaters im Januar gibt A dem B einen Zettel auf dem steht, dass 5.000 EUR dem B übergeben wurden um die Pflege der dementen Mutter zu sichern. Dieses Schriftstück ...

Urteile zum Lebensversicherung
  • Bild LG-KLEVE, 4 T 302/09 (26.10.2009)
    1. Für die Kosten der Betreuung hat die Betreute gemäß §§ 1908i Abs. 1, 1836c Nr. 1BGB in Verbindung mit § 87 SGB XII grundsätzlich ihr Einkommen und nach § 1836c Nr. 2 BGB in Verbindung mit § 90 SGB XII ihr gesamtes verwertbares Vermögen einzusetzen. Gemäß § 90 Abs. 2 SGB XII und der aufgrund dieser Vorschrift erlassenen Durchführungsverordnung beträgt der...
  • Bild HESSISCHES-LAG, 2 Sa 1905/07 (11.03.2009)
    Die Frist für den Lauf der fünfjährigen Nachhaftung des ausgeschiedenen persönlich haftenden Gesellschafters beginnt im Anschluss an die Entscheidung des BGH vom 24. September 2007 – II ZR 284/05, BGHZ 174, 7 - nicht erst mit der Eintragung des Ausscheidens im Handelsregister, sondern mit Kenntnis des Gläubigers von diesem Umstand. In dem Rechtsstr...
  • Bild LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, L 8 AL 3084/06 (11.05.2007)
    Ein Anspruch auf Altersleistungen nach dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-,Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) der Schweiz ist ein dem Anspruch auf eine Altersrente aus der gesetzlichen deutschen Rentenversicherung vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung eines ausländischen Trägers iSd § 142 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 3 SGB III in den...
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