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Rechtsauskünfte im Rechtsbereich Eisenbahnrecht offeriert gern Herr Rechtsanwalt Rolf Kemper mit Kanzlei in Berlin

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Bei Rechtsfragen rund um den Schwerpunkt Eisenbahnrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Ralf Schnieders engagiert in Berlin

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Forenbeiträge zum Eisenbahnrecht
  • Bild Frage zu Vertrag beim Reiserecht (17.04.2012, 07:23)
    Guten Tag, zwei Geschäftspartner wollen möglicherweise einen Rahmenvertrag zur langfristigen Zusammenarbeit abschließen. A könnte bei B Dienstleistungen im Reisegewerbe bestellen. B müsste dazu manchmal weitergehende Leistungen bei Dritten bestellen und an A weiterverkaufen (Komplettpaket). Allerdings möchte B vielleicht sämtliche Haftungen für die Dritten ausschließen. Das könnte doch schlecht für A sein, ...

Urteile zum Eisenbahnrecht
  • Bild VG-KOELN, 18 K 2771/10 (18.05.2012)
    Bei dem betrieblichtechnischen Regelwerk der Klägerin handelt es sich um eine Sammlung von technischen Vorgaben, Verhaltensanweisungen und ähnlichen Informationen, die bei der Benutzung des Schienennetzes der Klägerin zu beachten sind, und damit um AGB. Rechtsgrund für die Verbindlichkeit des gesamten betrieblichtechnischen Regelwerkes kann nur dessen wirksa...
  • Bild BVERFG, 1 BvR 2087/03 (14.03.2006)
    Zum Verhältnis des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einerseits und der Sicherung effektiven Rechtsschutzes andererseits im Rahmen eines Zwischenverfahrens nach § 99 Abs. 2 VwGO zu einem Verwaltungsrechtsstreit über die Genehmigung des Entgelts, das ein marktbeherrschendes Unternehmen für den Zugang Dritter zu seinem Telekommunikationsnetz for...
  • Bild VG-KOELN, 18 K 3807/07 (20.08.2010)
    1. Ein Diskriminierungspotential liegt auch dann vor, wenn sich aus Beleg- und Erfahrungstatsachen ergibt, dass eine sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung eines Zugangsberechtigten überwiegend wahrscheinlich ist. 2. Lässt sich auch bei verständiger Auslegung, die von den beteiligten Verkehrskreisen erwartet werden darf, die Bedeutung einer Regel...
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