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Informationen zum Rechtsgebiet Bergrecht

Gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 Grundgesetz (GG) unterliegt das Bergrecht der konkurrierenden Gesetzgebung. Seit 1982 wird das Bergrecht nicht mehr durch die einzelnen Bundesländer, sondern durch das Bundesberggesetz (BBergG) geregelt und wurde 1990 auch auf die Gebiete der ehemaligen DDR erweitert.

Mine im Berg (© TTstudio - Fotolia.com)
Mine im Berg
(© TTstudio - Fotolia.com)

Das Bundesberggesetz enthält rechtliche Bestimmungen für die Sicherstellung der Rohstoffversorgung wie

  • die einheitliche Regelung der Förderung bzw. Ordnung von Bodenschätzen (Schürfen (Aufsuchen), Gewinnung, Aufbereitung),

  • die Sicherheit der im Bergbau beschäftigten Personen sowie der Betriebe,

  • die Vorsorge gegen Gefahren für Gesundheit, Leben und Sachgüter für Dritte aufgrund der bergbaulichen Tätigkeit sowie Verbesserung des Schadensausgleichs

und basiert auf dem „Prinzip der Bergfreiheit“. Danach werden alle gesetzlich genannten bergfreien Bodenschätze (z.B. Erdgas, Erdöl, diverse Metalle, Salze, Kohle) dem Grundeigentum entzogen und somit zunächst herrenlos. Durch ein staatlich überwachtes Verleihungsverfahren kann Eigentum an diesen Bodenschätzen erworben werden. Jedoch ist das Sammeln dieser bergfreien Bodenschätze für private Sammlungen oder für Lehrzwecke jedermann gestattet. Die grundeigenen Bodenschätze (z. B. Kies, Gips, Ton, Sand, Dachschiefer) stehen dem Grundeigentümer zu, da das Bundesberggesetz nicht für diese Massenrohstoffe gilt, es sei denn, sie werden im Tiefbau gewonnen.

Schürferlaubnis und Feldesabgabe

Für das Schürfen (Aufsuchen) von bergfreien Bodenschätzen ist eine Erlaubnis erforderlich und es muss eine Feldesabgabe entrichtet werden. Um diese bergfreien Bodenschätze gewinnen zu können, bedarf es einer Bewilligung bzw. muss das Bergwerkseigentum verliehen werden. Zudem ist eine bergrechlichte Förderabgabe vom Bewilligungsinhaber bzw. dem Inhaber des Bergwerkseigentums zu entrichten. Das Bergrecht regelt aber auch die Interessenkonflikte, die zwischen den betroffenen Grundeigentümern und den Inhabern einer Bergbauberechtigung bestehen. Denn ein Grundeigentümer hat einen Entschädigungsanspruch, wenn er beispielsweise Land abtreten muss, damit Bergwerksanlagen gebaut werden können. Weiterhin ist die Rekultivierung von ausgebeuteten Tagebaustellen im Bundesberggesetz geregelt sowie der Betrieb eines Untergrundspeichers für Gas, Druckluft, Mineralöl usw.

Anwaltliche Beratung im Bergrecht

Im Bergrecht kann es immer wieder zu Streitigkeiten mit betroffenen Grundeigentümern kommen. Aber auch, wenn es darum geht, eine Erlaubnis für das Schürfen (Aufsuchen) von bergfreien Bodenschätzen oder den Erwerb einer Bergbauberechtigung zu erlangen, ist ein Rechtsanwalt für Bergrecht stets der richtige Ansprechpartner. Der Anwalt für Bergrecht kennt alle gesetzlichen Vorschriften in diesem speziellen Fachgebiet und verfügt über eine lange Praxiserfahrung, um seine Mandanten beraten und unterstützen zu können.


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      Hallo,Ich bin niederländischer Jurastudent und untersuche jetzt das deutsche Bergrecht (BBergG). Ich habe aber einige Fragen darüber, wo kann ich aber meine Fragen zum Bergrecht einstellen, da ein Forum dazu fehlt.Im Bergrecht werden die bergfreien Bodenschätzen als herrenlose Sachen betrachtet. Heißt das, dass diese Sachen beweglich sind oder können herrenlose ...

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