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Forenbeiträge
  • Bild Juristische Spitzfindigkeiten (08.04.2008, 17:10)
    Hallo alle zusammen, ich befasse mich derzeit verstärkt mit Markenrecht und habe auf gewisse Fragen leider bisher keine Antwort gefunden. Leider auch nicht hier im Forum… Also ich verstehe nicht exakt die Funktion von Wort-, Bild- und Wort-/Bildmarken. 1) Ist eine Wortmarke - vom Schutz her gesehen - umfangreicher, als eine Wort-/Bildmarke? Bsp: Angenommen ...
  • Bild Schlechte Benotung, obwohl Schüler erkrankt war? (16.01.2012, 17:25)
    Folgendes beispielhaftes Szenario spielt in Bayern. Der Schüler S der 8. Klasse einer Mittelschule ist eine vollständige Kalenderwoche erkrankt. Ein Klassenkamerad sagt zwar zu, Unterlagen dieser Woche vorbeizubrinbgen. vergisst dies jedoch. Auf Nachfrage, ob am Montag der folgenden Woche etwas besonderes anstehe, verneint er dies. An diesem Montag - mithin der erste Schultag ...
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Rechtstipps
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    Es gibt verschiedene Gründe für Mieter, wieso sie ein Interesse daran haben, ihre Mietwohnung oder einen Teil von ihr an einen Dritten zu vermieten. Man spricht in solchen Fällen von einer Untervermietung bzw. von einem Untermieterverhältnis. Doch darf man ohne weiteres ein Zimmer in der Mietwohnung untervermieten? ...
  • BildFrustrationsschaden – was ist das?
    Wenn es um den Anspruch auf Schadensersatz geht, fällt häufig der Begriff „Frustrationsschaden“. Aber was ist eigentlich ein Frustrationsschaden? Und kommt er auch noch in anderen Bereichen außer dem Schadensersatzrecht zum Tragen? Was ist ein Frustrationsschaden? Bei einem Frustrationsschaden handelt es sich um ...
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    Zwei Begriffe, die sich mit demselben Thema beschäftigen, inhaltlich jedoch etwas völlig unterschiedliches aussagen. Recht auf Bildung: Ein Menschenrecht Nach Art. 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1948 ist das Recht auf Bildung ein sogenanntes Menschenrecht. Das Recht auf ...
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    Die Pflegekasse darf nicht ohne Weiteres die Anerkennung einer Pflegestufe nachträglich aberkennen, weil der Pflegedürftige sich bei einem Hausbesuch einmalig flink bewegt habe. Eine Frau war ein multipler Sklerose erkrankt. Aufgrund der damit verbundenen schwerwiegenden Beeinträchtigungen hatte ihr das Versorgungsamt das Merkmal G zuerkannt. Aufgrund ...
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    Als Fahrzeugführer kommt es immer wieder vor, dass man mit dem Begriff „Durchgangsverkehr“ konfrontiert wird, welcher auf Vorschriftzeichen zu lesen ist. Dieser wird in der Regel auf einem Schild unterhalb und oberhalb von Verkehrsschildern gezeigt, überwiegend mit dem Durchfahrtsverbotsschild sowie einem Schild bezüglich der zulässigen Gesamtmasse eines Kraftfahrzeugs. ...
  • BildGeld an Tierschutzorganisation ins Ausland überweisen
    Grundsätzlich ist gegen eine Überweisung an einer ausländische Tierschutzorganisation nichts einzuwenden. Vorausgesetzt es kann sichergestellt werden, dass die Überweisung auch bei der vorgesehenen Stelle ankommt und für den angegebenen Zweck eingesetzt wird. Als relativ sicher kann eine Überweisung ins Ausland an eine Tierschutzorganisation angesehen werden, wenn Mitarbeiter persönlich bekannt ...

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