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Rechtsanwalt in Bautzen: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Maik Doms   Mättigstraße 37, 2625 Bautzen
     

    Telefon: 03591-46430



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    News zu Markenrecht

    BGH zu Google-Adwords: Wann sind fremde Kennzeichen als Keywords zulässig? (23.01.2009, 10:46)
    In drei Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im ...

    BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

    OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
    Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Ähnlicher Markenname USA/DE - Eintragungshindernis/Konsequenzen? (21.08.2012, 11:19)
    Mal angenommen eine Firma möchte im Zuge einer Unternehmensgründung den eigenen Firmennamen schützen lassen. Bei der Recherche im DPMA Markenregister stößt sie jedoch auf eine ähnliche Eintragung eines US-Amerikanischen ...

    Rechtlich geschützter Name "XYZ" als Teil von Bandname (12.05.2011, 13:40)
    Hallo, Ich habe eine Frage bezüglich Markenrecht. Man stelle sich vor jemand hat eine Band gegründet und möchte in der Bandbezeichnung unter anderem das Wort "XYZ" (Bezeichnung für ein altes Videospiel) verwenden. Gibt es ...

    Künstlernamen verunglimpfen? (08.03.2006, 15:42)
    Hallo! Ich habe mal eine Frage.Wenn man Beispielsweise T-shirts oder andere Dinge herstellen und verkaufen würde auf denen bestimmte Musiker veräppelt werden, könnten die betroffenen Künstler irgendwelche Ansprüche stellen? ...

    leicht veränderte Marke anmelden (28.11.2011, 19:55)
    Hallo, Ich bin neu in diesem Forum und habe gleich eine Frage. Angenommen Person A möchte eine Marke gründen.Person A findet ein Bild und würde es gerne als Logo der Marke verwenden.Allerdings existiert leider schon eine ...

    Frage wegen Markenrecht "Cherie" in Verbindung mit Tanztreff bei .de-Domain (02.12.2005, 17:11)
    Hallo, ich habe beim Markenregister des DPMA eine Abfrage für "Cherie" gemacht und es kamen ein paar Einträge - hier die wohl wichtigsten für meine Frage: 0001 30032980.6 N E 17.08.2000 32 33 42 CLUB CHERIE 0002 ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 62/09 (16.09.2010)
    In der - markenrechtlich nicht zu beanstandenden - Annäherung an den Namen und die Ausstattung eines bekannten Parfumerzeugnisses kann eine unzulässige (offene) Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG liegen....

    2 U 11/09 (10.09.2009)
    Die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung finden wegen der vergleichbaren Interessenlage und der dem Immaterialgüterrecht vergleichbaren Leistungsschutzposition auch auf eine Abmahnung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz - jedenfalls für die Fälle der Herkunftstäuschung und der Rufausbeutung - Anwendung....

    6 U 137/97 (27.03.1998)
    1.Die unter anderem für Personenkraftwagen eingetragene Bildmarke: pp. ist verwechslungsfähig mit der gleichfalls zur Kennzeichnung von Personenkraftwagen genutzten eingetragenen Bildmarke: pp. 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche bei Neuzutritt eines weltweit agierenden ausländischen Unternehmens auf dem deutschen Mark....

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