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Bei juristischen Angelegenheiten im Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Maik Doms engagiert vor Ort in Bautzen

Mättigstraße 37
2625 Bautzen
Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, ist Inhaberin mehrerer graphisch gestalteter, teilweise farbiger Marken mit dem Wortbestandteil "Kinder", die u.a. für Schokolade eingetragen sind. Im ...
  • Bild Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie von weiteren Unterlagen an. Bei den Durchsuchungen fand die Polizei keine Beweismittel, die im Zusammenhang mit diesem Tatvorwurf ...
  • Bild Europäischer Wirtschaftsjuristenkongress vom 18. bis 22. Juni 2007 in Köln (10.05.2007, 10:00)
    In Köln findet der Europäische Wirtschaftsjuristenkongress vom 18. bis 22. Juni 2007 in der Wolkenburg statt. Studierende, Wissenschaftler, Berufs- und Entscheidungsträger aus Gesamteuropa tauschen sich auf dem Europäischen Wirtschaftsjuristenkongress aus. Anmeldungen sind ab sofort über die Homepage möglich.Von 18. bis 22. Juni 2007 findet der mit Mitteln der Europäischen Union ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Veranstaltungsname/-konzept, geistiges Eigentum? (25.08.2010, 10:39)
    Hallo zusammen, also meine Frage wäre: Person A erstellt ein Veranstaltungskonzept (z.B. Party in einer Diskothek inkl. einem Veranstaltungsnamen). Die Veranstaltung wird regelmäßig in den Räumen von Person B veranstaltet. Person A ist auch in der Durchführung der Veranstaltung mitintegriert. Das Konzept wurde nicht aufgrund eines Auftrages seitens Person B erstellt. Person A ...
  • Bild Firmenname - Erneuerung (22.02.2008, 09:27)
    Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Namens einer Firma. Nehmen wir einmal an, eine Firma verkauft Spielzeug und Papierwaren. Der Inhaber des kleinen Geschäfts hat den fiktiven Namen "Peter Müller". Auf seinen Geschäftspapieren hat er als Firmenname Müller Spielzeug & Papier stehen. Jetzt merkt der Inhaber, das Papier nicht mehr ...
  • Bild trotz nicht eingetragener Marke Rechte an dieser? (23.05.2013, 12:31)
    ich hab hier schon mehrmals gelesen das man selbst dann ein recht hat wenn die marke gar nicht eingetragen ist.. also zb. wenn die marken schon bekannt ist. was genau bedeutet bekannt, wie bekannt muss eine marke sein? wenn man nun "bekannt" ist und einer einfach diese marke eintragen läßt, was genau ...
  • Bild "F" auf Mitgliedsausweis drucken ? (14.03.2012, 18:19)
    Hallo, mal angenommen AirsoftTeam e.V. möchte sich Mitgliederausweise drucken.Weil aber dem Designer nicht weiter einfällt möchte er quasi die Importeurmarkings auf die Karte drucken um den Bezug zu AirSoft zu "verdeutlichen"Bspw:Cal. 6mm (F im Fünfeck) AT e.V.So wie es bei größeren Shops die AS-Waffen verteiben auf den Waffen angebracht ist.Jedoch ...
  • Bild Partei erstmals als Verein gründen? (12.11.2012, 19:36)
    Hallo! Ich habe die Frage schon im Markenrecht gestellt, daher kopier ich die Frage hier rein. Ich hätte eine wichtige Frage die mich seit längerem beschäftigt. Ist es möglich, sich einen Parteinamen schützen zu lassen, auch wenn man die Partei noch nicht beim Bundeswahlleiter angemeldet hat? Also ich habe geplant eine Partei ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-STUTTGART, 17 O 128/05 (05.07.2005)
    Aus der Inhaberschaft an einer Domain mit umschriebenem Umlaut lässt sich ein Recht an der entsprechenden IDN (Umlautdomain) nicht herleiten. Es bleibt dabei, dass bei Gattungsbegriffen in aller Regel das Prioritätsprinzip gilt....
  • Bild BGH, I ZB 89/11 (02.10.2012)
    a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt, kommt es nicht nur auf die Sicht der Verkehrskreise an, an die sich die mit der Marke beanspruchten Waren und Dien...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 53/10 (10.06.2010)
    Eine Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens (§ 5 II UWG) setzt - anders als eine Markenverletzung - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr voraus, die nur gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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