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Rechtsanwalt in Bautzen: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Maik Doms   Mättigstraße 37, 2625 Bautzen
     

    Telefon: 03591-46430



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    News zu Markenrecht

    Microsoft gewinnt Rechtsstreit um Windows-Echtheitszertifikate (07.10.2011, 10:17)
    Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller ...

    Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen ...

    BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Markenrecht auf Radiosendetitel und Inhalt (10.07.2009, 11:50)
    Wie verhält sich die Rechtslage im folgenden Fall. Ein Hörfunksender hat seit einigen Jahren eine Sendung im Programm gehabt, die von einem freien Mitarbeiter produziert wurde. Dieser hat auch die kompletten Namens und ...

    Markenrecht bei Unterrichtsmitteln (04.06.2012, 07:57)
    Hallo! Ein Lehrer fertigt für seine Schüler Unterrichtsmaterial im EDV-Unterricht an. Beispielsweise will er mit Screenshots eine bestimmte Arbeitsweise in einem bestimmten EDV-Programm beschreiben. Oder er erstellt mittels ...

    Namensrecht Internet (18.10.2013, 15:38)
    Hallo Person A würde sich eine Internetaddresse (Domain) kaufen, mit dem Namen von Unternehmen B in seiner Adresse. Person A betreibt mit der Domain selbst keine Internetseite. Er weißt lediglich auf der Seite hin, dass die ...

    Ganz dringend!! Markenrecht!! Bitte um Hilfe!! (27.07.2012, 19:07)
    Hallo, folgender fiktiver Fall. Firma A veranstaltet die Party "Name1 Name2" und hat diese als Wortmarke eintragen lassen. Firma B veranstaltet nun ebenfalls eine Party in der gleichen Stadt. Der Name der Party lautet ...

    Website (27.08.2009, 18:31)
    Hallo! Wenn Herr X eine Website erstellt, und dort eine biografie von einem Künstler selbst verfasst, freie Bilder benutzt und bei einer Lyric von Youtube das Video + Titel dazu einbettet, was ja dort frei geht, muss dieser ...

    Urteile zu Markenrecht

    3 U 1644/10 (15.03.2011)
    1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....

    1 U 416/06 - 130 (11.04.2007)
    Markenschutz für die Wortmarke Shisha...

    5 U 36/04; 5 U 152/04 (27.01.2005)
    1. Zwischen der Gemeinschaftsbildmarke "The Home Depot" ( Nr.51482 ) und dem für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns verwendeten Zeichen "Bauhaus The Home Store" besteht jedenfalls Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne, nämlich im Sinne wirtschaftlicher oder organisatorischer Verbindungen zwischen den Bauhaus-Märkten und de...

    Rechtsanwalt in Bautzen: Markenrecht - Verzeichnis © JuraForum.de — 2003-2015

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