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Rechtsanwalt für Markenrecht in Bautzen

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    Maik Doms   Mättigstraße 37, 2625 Bautzen
     

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    News zu Markenrecht

    Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
    Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von ...

    IT & Recht: Augsburger Forum zu patent-, marken-, arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen im IT-Kont (13.10.2006, 11:00)
    Die Veränderungen, die die Informationsgesellschaft mit all ihren technischen Möglichkeiten mit sich bringt, betreffen auch rechtliche Aspekte, über die in Forschung und Wirtschaft oft nur vage Kenntnisse vorhanden sind. Um ...

    BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Verwechlungsgefahr 2 Marken - Wichtig! (04.12.2013, 05:37)
    Hallo Leute, ich habe hier eine Frage bei dem es um 2 Marken geht. Sagen wir mal: 2 Marken. Beide im selben Branche tätig. Beide stellen Taschen, Hüllen her. Sagen wir mal z.B: TUXUCASE und TUX-CASE1.) TUXUCASE: Wort-Bild - ...

    Website (27.08.2009, 18:31)
    Hallo! Wenn Herr X eine Website erstellt, und dort eine biografie von einem Künstler selbst verfasst, freie Bilder benutzt und bei einer Lyric von Youtube das Video + Titel dazu einbettet, was ja dort frei geht, muss dieser ...

    Markenrecht Wortmarke - Auslandsfirma (21.10.2012, 00:46)
    Hallo, folgender Fall: Person A lässt eine Marke 'X' als Wortmarke beim DPMA schützen. 'X' ist jedoch die Bezeichnung einer Firma in Fernost, welche weltweit bekannt ist und bestimmte Geräte herstellt. Person A importiert ...

    Markenrecht auf Radiosendetitel und Inhalt (10.07.2009, 11:50)
    Wie verhält sich die Rechtslage im folgenden Fall. Ein Hörfunksender hat seit einigen Jahren eine Sendung im Programm gehabt, die von einem freien Mitarbeiter produziert wurde. Dieser hat auch die kompletten Namens und ...

    Markenrecht bei Facebook, Domains etc. (05.05.2011, 16:37)
    Hallo, eigentlich habe ich zwei Fragen. Angenommen ein Unternehmer U hat die Domain www.Beispiel.de in Benutzung. Nach einem Jahr läßt ein Wettbewerber W die Marke "Beispiel" beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen. ...

    Urteile zu Markenrecht

    III ZR 173/12 (06.12.2012)
    a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...

    I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...

    15 O 146/08 (25.11.2008)
    Die Werbung für am Ort der Vornahme zulässige Eizellspende und Hinweis auf Vorbereitungshandlungen durch deutsche Ärzte ist wettbewerbswidrig....