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Rechtsanwalt für Markenrecht in Bautzen

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Maik Doms   Mättigstraße 37, 2625 Bautzen
     

    Telefon: 03591-46430



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    News zu Markenrecht

    Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
    3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten ...

    BGH: Schutz des "Goldhasen" (27.10.2006, 10:15)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim ...

    Microsoft gewinnt Rechtsstreit um Windows-Echtheitszertifikate (07.10.2011, 10:17)
    Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Berghütte-Höh.de (29.07.2013, 20:12)
    ... guten Tag: ist Berghütte-Höh.de mit Berghütte als generischer Begriff und Höh ( -> Wikipedia ) als nicht einmaliger Ort namensrechtlich per BGB § 12 geschützt oder kann diese Domain jeder registrieren ? Mus-Kas ...

    iPod Touch Apps anbieten -> illegal? (09.02.2009, 20:04)
    Hallo, mal angenommen Person A bietet gecrackte iPod Touch Apps, die offiziell für Geld im App Store zu erhalten sind, zum Download kostenlos auf seiner Seite an. Ist dieses für Person A illegal? Und wie sieht es aus, wenn ...

    Markenrecht: Schutz bei domains? (01.08.2006, 15:01)
    Hallo, ich bin das erste Mal hier und kenne mich noch nicht ganz so gut aus. Dafür habe ich gleich drei Fragen.... 1. Angenommen A betreibt seit 8 Jahren eine Website für Liebhaber eines best. Landes und meldet die ...

    Verbot des Weiterverkaufes mit Markennamen (23.09.2010, 16:23)
    Hallo zusammen, ich brauche Eure Hilfe : Wenn jemand Ware einkauft bei einm xy Großhändler und dieser in seinem AGB´s den Weiterverkauf mit dem Markennamen untersagt( unter Androhung von Gedstrafen meherer tausend Euro) ist ...

    Wann verfällt das Markenrecht? (21.05.2012, 14:10)
    Hallo, folgender fiktiver Fall: Nehmen wir an eine Große Firma (Firma A) erwirbt die Rechte für einen Produktnamen (z.B. für einen Joghurt). Nennen wir den Joghurt fiktiv "Super-Jogu". Die Firma hat nun die Rechte an dem ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 88/08 (01.10.2009)
    Für die Frage, ob eine Bildmarke zeichenmäßig oder lediglich als Designelement verwendet wird (hier: Wiedergabe als Tischmosaik), ist auch die Kennzeichnungskraft der Klagemarke sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen Klagemarke und der angegriffenen Ausführungsform von Bedeutung....

    2-06 S 3/12 (18.07.2012)
    1.) Das Einstellen von urheberrechtlich geschützten Werken in ein Filesharing-System begründet einen deliktischen Gerichtsstand an allen Orten, an denen das Werk abrufbar ist. Es gibt keinen Anlass, vom Grundsatz des "fliegenden Gerichtsstandes" insoweit abzuweichen....

    5 W 295/10 (14.12.2010)
    1. Ein Zuwarten (nach der Kenntnisnahme eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Markenrechtsverletzung), das nicht länger als zwei Monate währt, wird regelmäßig noch nicht als dringlichkeitsschädlich anzusehen sein. Von dieser Regelfrist können Ausnahmen denkbar sein, die aber im Interesse der Rechtssicherheit allenfalls bei besonders extremen Umständen des Ei...

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