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Herr Rechtsanwalt Maik Doms mit Rechtsanwaltskanzlei in Bautzen hilft als Anwalt Mandanten jederzeit gern bei Rechtsfragen aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

Mättigstraße 37
2625 Bautzen
Deutschland

Telefon: 03591 46430
Telefax: 03591 464316

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News zum Markenrecht
  • Bild IP-Boutique KLAKA eröffnet Niederlassung in Düsseldorf (27.08.2010, 10:36)
    München, 26.08.2010: Die renommierte Münchener IP-Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte eröffnet im Oktober 2010 eine Niederlassung in Düsseldorf. Die Leitung des Büros übernimmt der Patentrechtler Olaf Giebe. Er wird begleitet von Dr. Constantin Kurtz, der sowohl im Patentrecht als auch im Marken- und Wettbewerbsrecht tätig ist. Damit ist die Kanzlei, die in ...
  • Bild Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
    Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und der Abgemahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei. Weil die Antragsgegnerin in ihrem ...
  • Bild Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
    Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder genutzt, Marken als Schlüsselfaktoren einer Marketing-Strategie eingesetzt oder Produkte und Verfahren entwickelt, die einen Wettbewerbsvorteil eröffnen. Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht schützen Innovationen, um ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Name einer Homepage für etwas anderes klauen (22.04.2009, 20:17)
    Mal folgendes angenommen: Ein Admin (der den Namen seiner Homepage mit keinem Patent / Markenrecht was auch immer geschützt hat) einer 5 Jahren alten Website (nennen wir sie "www.begriff1-begriff2.de"
  • Bild Abmahnung- ebay Markenrecht (12.09.2008, 17:11)
    hi, folgender Fall ist mir aufgefallen. privater Verkäufer verkauft ca. 100 Braun Flexisoft Packungen bei ebay. Nun bekommt er eine Abmahnung über 4000 Euro (Streitwert 200000), da die Ware gefälscht sein soll. Er selber kann kein Unterschied feststellen, Händler im Ausland (EU), wo er die Ware gekauft hat, sagt die Ware wäre ...
  • Bild Verkauf von Kopien bzw. Repliken bekannter Markenprodukte (04.11.2011, 18:06)
    Hallo, inwiefern ist es erlaubt, Kopien oder Repliken bekannter Markenprodukte zu verkaufen, sofern dem Verkaufsangebot deutlich zu entnehmen ist, dass es sich um eine Kopie handelt? Bei Autos gibt es einen Industriezweig, der darauf spezialisiert ist, Repliken alter Edelkarossen herzustellen, die äußerlich von einem Original kaum zu unterscheiden sind. Obwohl sie die ...
  • Bild Markenschutz bei Spielzeugautos (30.07.2013, 18:22)
    Zu einem Artikel, in dem auf den markenrechtlichen Schutz des alten VW-Busses (Bulli) als 3D-Marke hingewiesen wurde, habe ich kürzlich folgenden Kommentar abgegeben: Der EuGH hat, was das Markenrecht anbetrifft, mit seiner Spielzeugauto-Entscheidung die Rechte der Nachbilder deutlich gestärkt. Den markenrechtlichen Schutz für die Form des VW-Busses würde ich mir ...
  • Bild Marke anmelden. (06.12.2009, 15:53)
    Hallo, mal angenommen Herr a möchte einen Markennamen für einen Imbiss Eintragen. Er füllt die Formulare aus (bei dpma.de) und schickt sie ab. Aus irgendwelche gründen kann der Name nicht geschütz werden, bekommt herr a die Anmeldegebühren in höhe von 300 euro wieder? Frage 2: Werden Herr A mögliche ähnlich Vorschläge ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 14/98 (23.04.1999)
    1. Werden von einer amerikanischen Markenrechtsinhaberin, die ihre für die unterschiedlichen Weltmärkte vorgesehenen Produkte unterschiedlich ausstattet, mit ihrer Marke versehene Waren in den USA in einer spezifischen Ausstattung (erstmals) in Verkehr gesetzt (hier: Textilien), wird sie hierdurch nicht gehindert, gegen den Vertrieb eben dieser Ware, wenn si...
  • Bild KG, 5 W 295/10 (14.12.2010)
    1. Ein Zuwarten (nach der Kenntnisnahme eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Markenrechtsverletzung), das nicht länger als zwei Monate währt, wird regelmäßig noch nicht als dringlichkeitsschädlich anzusehen sein. Von dieser Regelfrist können Ausnahmen denkbar sein, die aber im Interesse der Rechtssicherheit allenfalls bei besonders extremen Umständen des Ei...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 88/08 (01.10.2009)
    Für die Frage, ob eine Bildmarke zeichenmäßig oder lediglich als Designelement verwendet wird (hier: Wiedergabe als Tischmosaik), ist auch die Kennzeichnungskraft der Klagemarke sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen Klagemarke und der angegriffenen Ausführungsform von Bedeutung....


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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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