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Müller | Schell | Peetz
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96047 Bamberg
Deutschland

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News zum Vereinsrecht
  • Bild Stärkung der europäischen Hochschulausbildung durch Fachspezifisch-professionelle Qualitätssicherung (19.12.2011, 11:10)
    Am 29. November 2011 wurde in der ASIIN-Geschäftsstelle in Düsseldorf die European Alliance for Subject Specific and Professional Accreditation and Quality Assurance (EASPA e.V.) gegründet.EASPA bildet eine Plattform für eine Vielzahl fachspezifisch orientierter europäischer Akkreditierungs- und Qualitätssicherungsnetzwerke, welche die Qualität von Studiengängen und Institutionen oder die Qualifikationen berufstätiger Personen auf ...
  • Bild Bundesgerichtshof entscheidet über Lizenzentzug eines Berufsboxers (24.04.2013, 12:09)
    Der für das Vereinsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Verein, dessen Vorstand gegenüber einem Mitglied Maßnahmen verhängt hat, sich die Entscheidung eines letztinstanzlichen Vereinsgerichts, das die Maßnahmen aufgehoben hat, zurechnen lassen muss und gegenüber dem Mitglied daran gebunden ist. Der Kläger ist ein deutscher Berufsboxsportverband. Der ...
  • Bild Vereinsrecht: Gemeinnützigkeit und Steuerpflicht auf dem Prüfstand (02.11.2009, 11:30)
    Gemeinnützigkeit im Vereinsrecht vor entscheidender steuerlicher Klarstellung Tausende gemeinnütziger Körperschaften betroffen Frankfurt. Gemeinnützige Vereine unterliegen strengen Vorschriften über die Bindung ihres Vereinsvermögens an den gemeinnützigen Vereinszweck. Diese Vorschriften verlangen, dass für den Fall der Auflösung des Vereins bereits durch die Vereinssatzung sichergestellt ist, dass das Vereinsvermögen weiterhin für gemeinnützige Zwecke verwendet wird. ...

Forenbeiträge zum Vereinsrecht
  • Bild Kündigung Vertrag mit Fitnessstudio (23.01.2006, 20:07)
    hallo alle zusammen, folgender fall ist wirklich verzwickt und bedarf eurem rat: ende 2003 wurde ein vertrag bei einem studio schriftlich gekündigt, weil das mitglied seinen wohnsitz wieder in die usa verlegt hat. es ist ein amerikaner der seit dem in den usa studiert. er hat in seinem schreiben geschrieben, das ...
  • Bild Verein sofort verlassen (07.01.2005, 18:42)
    Angenommen man möchte seinen Sportverein zum Jahresanfang verlassen, hat aber nicht satzungsgemäß und fristgerecht zum Ende des Vorjahres gekündigt, ist es trotzdem möglich aus dem Verein sofort auszutreten? Welche Möglichkeiten gibt es so schnell, wie möglich aus einem Verein auszutreten? Die Satzung beinhaltet auch eine Fördermitgliedschaft, macht aber keine Angaben zum ...
  • Bild Versammlungsort (07.01.2010, 22:41)
    Mal angenommen, der Vorstand eines Verein kann sich nicht einigen, wo die ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) stattfinden soll. Die Abstimmung im Vorstand ergibt eine "unentschieden". Aus der Satzung des Vereins ergibt sich keine Regelung. Wäre es legitim, dann die MV am Sitz des Vereins durchzuführen?
  • Bild Datenschutz bei Vereinsstrafen und -ausschlüssen (15.10.2012, 19:09)
    Hallo miteinander! Nehmen wir mal an in einer Satzung steht folgendes: Über die Vorstandssitzung ist ein Beschlussprotokoll zu führen, welches von allen Vereinsmitgliedern eingesehen werden darf. 1. Ein Mitglied ist aufgrund nicht gezahlter Beiträge per Beschluss vom Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen worden. Darf das Protokoll mit Angabe der persönlichen Daten des Betroffenen so allen ...
  • Bild Vereinsgründung? (19.09.2007, 18:09)
    Ja - wieder einmal ein Thema mit der altbekannten Überschrift. Leider konnte ich in dieser Rubrik noch keine Antwort auf meine Frage bekommen daher ein neues Thema. Ich hoffe ihr könnt mir helfen. Eine Gruppe von Freunden trifft sich regelmäßig um gemeinsam Gesellschaftsspiele unterschiedlichster Form zu spielen. Die Treffen ...

Urteile zum Vereinsrecht
  • Bild LG-FRANKFURT-AM-MAIN, 3-05 O 158/07 (19.06.2008)
    1. Ein Ansatzfehler durch Unterlassen einer nach § 249 Abs. 1 HGB gebotenen Rückstellung für einen Schadensersatzanspruch ist nicht wesentlich, wenn eine Rückstellung keine bedeutsame Veränderung des Bildes von der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft ergeben hätte. 2. Geht es bei der vorgesehenen Beschlussfassung bei der Wahl oder Bestätigu...
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-3 Wx 35/10 (06.05.2010)
    FamFG § 382 ; BGB § 71 Abs. 1 Satz 3 und 4 n.F. Das Registergericht ist nicht befugt, von dem Vereinsvorstand, der eine Satzungsänderung anmeldet, im Wege der Zwischenverfügung eine Erklärung des Inhalts zu verlangen, es werde versichert, dass der eingereichte Wortlaut der Satzung mit dem im Vereinsregister verlautbarten Text der Satzung - Ursprungsfassung ...
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 1 S 2340/88 (27.11.1989)
    1. Die Eigenschaft als Verein (§ 2 Abs 1 VereinsG) wird nicht dadurch in Frage gestellt, daß die Vereinigung wie ein auf Gewinnerzielung gerichteter Gewerbebetrieb arbeitet und die Vereinsform nur dazu dient, gewerberechtliche und strafrechtliche Bestimmungen zu umgehen....
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Rechtstipps zum Vereinsrecht
  • BildBetätigungsverbot gegen die Terrormiliz “Islamischen Staat“
    Der „Islamische Staat“ ist eine islamistische dschihadistisch - salafistische Terrororganisation, deren Ziel die gewaltsame Errichtung eines Kalifats, also einer Herrschaft des Stellvertreters des Gesandten Gottes, ist. Durch ihren Namen knüpft die Organisation das politische Konzept eines Islamischen Staates an. Grundlage ihres politischen Denkens ist die Idee, dass der ...
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    Bei der Gründung eines gemeinnützigen Vereins sollten einige Formalien beachten werden. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber. Die Gründung eines gemeinnützigen Vereins hat einige Vorzüge. Sie brauchen weder Körperschaftssteuer, noch Gewerbesteuer zu entrichten. Darüber hinaus haben Sie auch Vorteile bei Spenden. Hierfür können Sie normalerweise ...
  • BildNach Urteil des BFH – Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr
    Ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs könnte zahlreiche Vereine in Schwierigkeiten bringen. „Sie könnten ihre Gemeinnützigkeit und damit ihre steuerlichen Vergünstigungen verlieren“, warnt Rechtsanwalt Markus Jansen, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Partner der Kanzlei AJT. Der BFH hat mit Urteil vom 17. Mai 2017 entschieden, dass eine Freimaurerloge, ...

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