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News zu Markenrecht

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für ...

BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Urheberrecht (28.01.2012, 15:02)
Hi liebe Juraforum Leser, ich hätte gerne eine kurze Info zu folgendem Sachverhalt:Ist alleine der Schriftzug "Universität *********" schon markenrechtlich geschützt oder nur die genaue Bezeichnung z.B "Karl-Mustermann ...

Wortmarke (10.12.2012, 20:58)
folgender Sachverhalt:Der A verkauft gewerblich bei ebay Produkte. U.a. bestellt er in Asien Kameras der Marke "Kassisa" bei einem Zwischenhändler und verkauft sie dann mit Aufschlag bei ebay in Deutschland. Nun läßt der A ...

Marke regestrieren (07.01.2013, 17:09)
Nach einem gescheiterten Versuch, probiere ich es nochmal erneut nach euren Richtlinien. Angenommen Firma A benutzt für seine Onlinefirma einen ausgedachten Namen als Logo auf Bildern und der Homepage. Person B regestriert ...

Produktbilder in eigenem Onlineshop/Ebayshop (04.11.2012, 00:13)
Hallo JuraForum-Community, schönes und sehr hilfreiches Forum. Es stellt sich mir eine Frage, die ich mit der Forensuche nicht beantworten konnte: Angenommen ein Kleinunternehmer plant einen Onlineshop/Ebay-Shop, in dem er ...

kunst auf grund (24.01.2012, 10:03)
guten tag, mal angenommen künstlerin A möchte regenschirme als kunstprojekte gestalten und diese auf dem kunstmarkt anbieten. nun könnte käufer B den erworbenen regenschirm für eine schlecht- oder schönwetterperiode ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 194/97 (22.04.1998)
Erschöpfung von Marktenrechten; Seriennummern; Auskunftsverurteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren UWG § 25, MarkenG §§ 24, 19 III 1. Allein der Umstand, daß eine Markenrechtsverletzung vom vertreibenden Händler nicht ohne weiteres erkannt werden kann, steht der Zulässigkeit eines gerichtlichen Unterlassungs- und Auskunftsverfahrens (hier: einstweilig...

6 W 25/12 (29.02.2012)
1. Eine Klage auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung wegen Markenverletzung ist eine Kennzeichenstreitsache im Sinne von § 140 I MarkenG. Die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts in einem solchen Verfahren sind daher nach § 140 III MarkenG stets erstattungsfähig; dies gilt ungeachtet der vom Bundesgerichtshof (GRUR 2011, 754 - Kosten des Paten...

6 U 136/10 (31.03.2011)
Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...

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