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Bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Hans-Jürgen Ruppert gern vor Ort in Augsburg
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Rechtsanwaltskanzlei D & R Anwaltskanzlei unterstützt Mandanten im Schwerpunkt Markenrecht engagiert in Augsburg
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Herr Rechtsanwalt Alexander Meyer berät im Schwerpunkt Markenrecht kompetent vor Ort in Augsburg
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Anwaltliche Vertretung im Rechtsgebiet Markenrecht bietet kompetent Frau Rechtsanwältin Angelika Werb-Welter mit Kanzlei in Augsburg

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Anwaltliche Rechtsberatung im Rechtsbereich Markenrecht gibt kompetent Herr Rechtsanwalt Hagen Hild mit Rechtsanwaltskanzlei in Augsburg
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Bei Rechtsfällen zum Rechtsbereich Markenrecht hilft Ihnen Frau Rechtsanwältin Sandra Hollmann gern im Ort Augsburg
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Bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsgebiet Markenrecht berät Sie Frau Rechtsanwältin Dr. Kerstin Nina Schulz engagiert in der Gegend um Augsburg
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Bei Rechtsproblemen zum Schwerpunkt Markenrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Marcus R. Klopfer gern im Ort Augsburg
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Herr Rechtsanwalt Max Kerscher berät Mandanten zum Gebiet Markenrecht gern in der Umgebung von Augsburg

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren? Vorlage an EUGH! (02.06.2005, 18:32)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit der Marke versehenen Waren zu verbieten. Die Klägerin ist Inhaberin der Marke „Diesel“ für Bekleidung in verschiedenen ...
  • Bild BGB Urteile im Hinblick auf die Werbung namensgleicher Unternehmen (05.03.2013, 15:21)
    Sind namensgleiche Unternehmen in getrennten Wirtschaftsräumen tätig, dürfen diese unter Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben, wenn sie einige Formalien beachten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Essen, Nürnberg und Bremen www.grprainer.com erläutern dazu: Einige Klarstellungen des ...
  • Bild BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Kläger des ersten Verfahrens ist Inhaber der Marke "PROTI". Er sieht in der Verwendung der Bezeichnung "Protifit" durch den Beklagten ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Marke ohne Bild angemeldet? Bild wird aber benutzt. Ist das Bild geschützt? (18.10.2006, 15:06)
    Hallo, nehmen wir mal an, eine Firma ist im Besitz einer Wortmarke, z.B. europaweit. Diese Firma hat Ihren Sitz im nicht europäischen Ausland. Die Firma stellt ein Produkt her und verkauft es in Europa, auf welchem Sie den geschützten Markennamen und ein ungeschütztes Bild als Logo verwendet. Wäre es nun möglich dieses ...
  • Bild Plagiat angeboten mit Hinweis (15.12.2013, 18:18)
    A hat ein Smartphone geschenkt bekommen und keine Verwendung dafür. Es sieht aus wie ein bekanntes Markenmodell ist aber offensichtlich kein Original. A schaut in einem Internetauktionshaus nach ob dort solche Handys angeboten werden und findet mindestens 20 beendete Auktionen in den letzten Wochen in denen auch erwähnt wird daß ...
  • Bild Eigenname als Markenrecht (25.11.2011, 23:00)
    Nehmen wir an, jemand möchte den Namen seines Sohns Beispielsweise "lefti" in Verbindung mit dem Wort "design" dahinter als domainname bzw. als Firmenname benutzen. Also z. B. www.leftidesign.de Und dieser Jemand findet aber eine andere Adresse im internet beispielsweise www.leftidesign.net oder .com oder irgendeine andere Endung, mit der sich ein ...
  • Bild vergebene Domainnamen bekommen durch Markenrecht? (09.03.2011, 10:20)
    Hallo allerseits. Mal angenommen irgendein findiger Kopf hat sich diverse Domainadressen mit einem bestimmten Wort "gesichert", weil dieses ähnlich klingt/geschrieben wird, wie eine sehr bekannte Internetadresse. Nun möchte jemand anderes eben diesen Ausdruck (der - in einer anderen Sprache - real existiert) markenrechtlich schützen lassen. Mal weiter angenommen, er bekommt diesen Begriff ...
  • Bild Markenrecht von Privatperson verletzt (12.03.2012, 08:48)
    Auf einer Verkaufsplattform wird eine Haushaltsware zum Verkauf angeboten! Das Bild ist selbst fotografiert und zeigt den Namen der Ware auf! Es ist keine Importware. Artikel wurde vor Jahren gekauft, nie benutzt/deshalb neu und soll nun wieder verkauft werden mit 50 % des EK-Preises! Die Benutzung des Artikels wird beschrieben, aber ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 88/08 (01.10.2009)
    Für die Frage, ob eine Bildmarke zeichenmäßig oder lediglich als Designelement verwendet wird (hier: Wiedergabe als Tischmosaik), ist auch die Kennzeichnungskraft der Klagemarke sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen Klagemarke und der angegriffenen Ausführungsform von Bedeutung....
  • Bild OLG-STUTTGART, 2 U 11/09 (10.09.2009)
    Die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung finden wegen der vergleichbaren Interessenlage und der dem Immaterialgüterrecht vergleichbaren Leistungsschutzposition auch auf eine Abmahnung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz - jedenfalls für die Fälle der Herkunftstäuschung und der Rufausbeutung - Anwendung....
  • Bild OLG-KOELN, 19 U 63/98 (18.09.1998)
    1. Darf eine Produktbezeichnung wegen entgegenstehender Markenrechte nicht verwendet werden, dann leidet das verkaufte Produkt an einem Rechtsmangel. 2. Rechtsmängel unterliegen nicht der kurzen Verjährung nach § 477 BGB und auch nicht der Rügefrist nach § 377 HGB. 3. Der Käufer von Software-Produkten, die mit unzulässigen Produktbezeichnungen versehen sind...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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