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Rechtsanwalt für Markenrecht in Augsburg

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News zu Markenrecht

Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines ...

BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
- Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und ...

BGH hebt Löschung der Marke "POST" auf (27.10.2008, 09:52)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Einstweilige Verfügung wegen Markenrechtsverletzung (02.08.2011, 16:44)
Hallo Ihr Lieben, Mal angenommen es gibt folgendes Problem: Man bestellt ein paarmal Sachen aus China, unter anderem Kleidungsstücke, Schuhe und Caps – alles für den Eigenbedarf. Und bisher lief auch alles gut. Nur gab ...

Lizenz für Anime Charaktere notwendig? (04.11.2011, 21:25)
Hallo, ich hätte eine Frage und hoffe, dass man mir hier helfen kann. Angenommen jemand ist Zeichner und würde gerne einen Kalender zeichnen und gestalten, welcher Charaktere aus einem japanischen Anime beinhaltet. Nachdem ...

rechte an logos und bildern von -- und jetzt wirds spannend (17.03.2011, 21:46)
person a möchte komerziell eigene bekleidung entwerfen. dafür möchte sie ein logo von einem unternehmen verwenden, welches es schon seit über 20 jahren nicht mehr unter dem namen gibt. das unternehmen kommt aus dem ausland, ...

Markenrecht und private Website (19.06.2010, 13:00)
Guten Tag! Wenn man eine private Website führt (ohne jegliche Werbung/Banner, also definitv nicht gewerblich), kann man dann gegen Markenrechte verstoßen? Ist es also möglich auf meiner Website Bilder zu veröffentlichen, ...

Wer kennt sich mit Marken- bzw. Urheberrecht aus? (10.08.2012, 18:45)
Ich habe 2 Fragen: 1.) Wenn ein Unternehmen z.B. einen Merchandise- oder Fan-Artikel regulär einkauft und diesen Artikel gratis seinen Facebook-Fans anbietet um sein eigenes Produkt interessanter zu machen oder auf seine ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 34/10 (14.06.2011)
Die für Branchenverzeichnisse eingetragene inländische Marke "Gelbe Seiten" wird innerhalb des Domainnamens "branchenbuch-gelbeseiten.com" markenmäßig benutzt und begründet innerhalb Deutschlands Verwechslungsgefahr. Ein Anspruch auf Löschung der Marke besteht dagegen nicht, da eine Benutzung auch im deutschsprachigen Ausland denkbar ist....

6 U 71/98 (26.03.1999)
1. Zur Frage der Anwendbarkeit deutschen Rechts nach dem Tatortprinzip bei Streit zweier Parteien mit Sitz im Ausland. 2. Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Markenrechtsverletzung kann ein Sublizenznehmer klageweise nur geltend machen und mit Erfolg durchsetzen, wenn ihm exklusiv eine dingliche Markenlizenz erteilt worden ist, insoweit eine lückenlos...

6 U 212/97 (19.06.1998)
Haager Óbereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen Art. 5; UWG § 25; MarkenG §§ 14 II 1, 23 I; EGV Art. 30, 36 Die Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO ist gewahrt, wenn bei einer Auslandszustellung das erforderliche Zustellungsgesuch innerhalb der laufenden Frist angebracht und Zu...

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