Rechtsanwalt in Aschaffenburg: Gewerblicher Rechtsschutz - Verzeichnis

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Herr Rechtsanwalt Robert Öhrlein mit Kanzleisitz in Aschaffenburg vertritt Mandanten fachmännisch bei aktuellen Rechtsthemen im Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz

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News zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Crohn & Colitis Tag 2012 und 30-jähriges Jubiläum der DCCV an einem Tag (28.09.2012, 16:10)
    Am 28. September 2012 ist Crohn & Colitis Tag, im gesamten Bundesgebiet finden dann die meisten Veranstaltungen zu den bislang unheilbaren chronisch entzündlichen Darmerkrankungen Morbus Crohn und Colitis ulcerosa statt. Dieses Jahr ist der Tag ein sehr besonderer: Die DCCV, Deutsche Morbus Crohn / Colitis ulcerosa Vereinigung, eine der größten ...
  • Bild Eisenbahnunternehmen gegenüber Eisenbahn-Bundesamt auskunftspflichtig (09.12.2011, 09:49)
    Das Eisenbahn-Bundesamt hat die DB Netz AG zu Recht zur Erteilung von Auskünften verpflichtet, um überprüfen zu können, ob das zum Konzern der Deutsche Bahn AG gehörende Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Widerspruch zu den Bestimmungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes öffentliche Gelder in den Eisenbahnverkehrsunternehmensbereich des Konzerns übergeleitet hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in ...
  • Bild Anträge der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands erfolglos (06.03.2013, 08:31)
    Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat einen Antrag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) auf Feststellung, dass sie nicht verfassungswidrig sei, mit einem heute veröffentlichten Beschluss verworfen. Für die begehrte Feststellung sieht das Bundesverfassungsgerichtsgesetz kein Verfahren vor. Eine Rechtsschutzlücke ist damit auch insoweit nicht verbunden, als die NPD geltend macht, die ...

Forenbeiträge zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Behandelnder Arzt lehnt Gutachterverfahren ab (28.03.2013, 17:45)
    Ein Patient A ist der Meinung, der Arzt B hat bei ihm eine falsche Medikation vorgenommen. Nun hat Patient A dauerhaften gesundheitlichen Schaden. Die Gutachterkommmission für Fragen Ärztlicher Haftpflicht kann nicht tätig werden, da der Arzt die Zustimmung nicht erteilt.Der Patient hat eine private Versicherung und keinen Rechtsschutz.Das dürfte nun ...
  • Bild Hellhörige Eigentumswohung (21.12.2013, 11:48)
    Ein im Jahre 1994 erbautes Einfamilienhaus mit Teil gewerblicher Nutzung, wurde im Jahre 2013 zum Mehrfamilienhaus umgeschrieben. Alle Versorgungsleitungen wurden getrennt. Vier daraus entstandene Wohnungen wurden separat verkauft. Nach dem Kauf der Wohnung im UG, stellte der Käufer fest, dass von der darüberegenden Wohnung absolut alles zu hören ist. Trittschall, Gespräche, ...
  • Bild Sonderfall zur PKW Nutzung (10.09.2013, 09:09)
    Folgenden Fall, den ich aber nicht in der Literatur finden kann: Mallocher C hat ein Nebengewerbe, § 15 EStG. Bei diesem hat er PKW P gekauft mit Rechnung 19% UST. P wurde dem BV zugeordnet, VST gezogen, da mehr als 10% betriebliche Nutzung (gew. BV). C arbeitet noch bei Arbeitgeber F. Für diesen ist er ...
  • Bild Wartungskosten einer Heizungsanlage (17.08.2012, 14:05)
    Mal angenommen ein gewerblicher Vermieter vermietet fünf Einheiten. Vier Mieter kündigen. Der Vermieter belastet alle Wartungskosten der Heizungsanlage an den letzten bestehenden Mieter. Ist das legitim? In der Vergangenheit wurden die Wartungskosten aufgeteilt (nach qm).
  • Bild Online-Kauf / Rückgabe - sehr interessanter Fall! (26.10.2011, 21:10)
    A ist ein gewerblicher Verkäufer und verkauft Räder für Autos, Käufer B kauft den Satz und stellt nach erhalt der Ware fest die Räder passen nicht auf sein Fahrzeug! Käufer B wendet sich an Verkäufer A und möchte den Kauf rückgängig machen. Verkäufer A ist nimmt die Ware problemlos zurück ...
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