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Informationen zum Rechtsgebiet Altlasten

Als Altlasten werden im Sinne des § 2 Abs. 5 BBSchG (Bundes-Bodenschutzgesetz) abgrenzbare Bodenbereiche bezeichnet, die sich z. B. auf stillgelegten Abfallbeseitigungsanlagen befinden, auf Grundstücken, auf den Abfälle gelagert wurden (Altablagerungen) oder wo mit umweltgefährdenden Stoffen gearbeitet wurde (Altstandorte).

Verseuchung durch Altlasten (© Topae - Fotolia.com)
Verseuchung durch Altlasten
(© Topae - Fotolia.com)

So kann z. B. durch eine unsachgemäße Behandlung häufig eine gesundheitsgefährdende oder umweltschädliche Veränderung des Bodens oder auch des Grundwassers nachgewiesen werden. Gemäß § 324a StGB handelt es sich bei derartigen Bodenverunreinigungen um eine Umweltstraftat.

Beurteilung von Altlasten

Allerdings handelt es sich nicht bei allen Altablagerungen bzw. Altstandorten auch tatsächlich um eine Altlast. Für die Einstufung als Altlast sind Boden- bzw. Grundwasseruntersuchungen erforderlich, die eine Kontamination durch schädliche Stoffe eindeutig nachweisen. Bereits der Hinweis auf eine mögliche Kontamination führt zur Einstufung als Altlastenverdachtsfläche. Für die Einstufung von Flächen sind in den meisten Fällen die Landratsämter zuständig, die in der Regel die historische Erhebung in Auftrag geben, um mit Hilfe von Bohrungen die mögliche Gefährdung zu untersuchen und unter Umständen Bodensanierungsmaßnahmen veranlassen.

Sanierungsmaßnahmen

Das Bundes-Bodenschutzgesetz sowie die Bundes-Bodenschutzverordnung regeln die gestaffelte Untersuchung von Altlasten. Sofern die zuständige Behörde die untersuchte Verdachtsfläche zur Altlast erklärt, weil die festgelegten und in der Bundes-Bodenschutzverordnung aufgeführten Prüf- und Maßnahmenwerte überschritten wurden, ist nicht nur eine Sanierung des kontaminierten Areals durchzuführen, sondern auch dafür Sorge zu tragen, dass es langfristig zu keiner weiteren Ausbreitung der Schadstoffe kommt. Dabei sind in § 4 Abs.3 und 6 Bundes-Bodenschutzgesetz die Sanierungspflichtigen festgelegt, wobei neben dem Verursacher z. B. auch der Rechtsnachfolger oder der Grundstückseigentümer bzw. Inhaber in Betracht kommen.

Gesetzliche Grundlagen

Rechtsgrundlage für die Beseitigungspflicht von kontaminierten Grundstücken bilden neben dem Bundes-Bodenschutzgesetz sowie der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung auch die jeweiligen Bodenschutzgesetze der einzelnen Bundesländer. Das Bundes-Bodenschutzgesetz stellt Anforderungen hinsichtlich

  • der Untersuchung sowie Bewertung von Arealen, bei denen der Verdacht einer Boden- bzw. Grundwasserkontamination oder Altlast,

  • der Maßnahmen zur Sicherung und Dekontamination von Grundstücken,

  • der Sanierungsplanung,

die durch die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung präzisiert werden und die auch die Vorsorgeanforderungen gegen schädigende Bodenbelastungen regelt. Für die Ausführung der Bundes-Bodenschutzgesetze sowie der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung sind die jeweiligen Bundesländer zuständig.

Wie kann ein Anwalt für Altlasten helfen?

Wurde ein Grundstück als Altlast eingestuft, sollte der Rat und die Unterstützung eines Rechtsanwalts für Altlasten eingeholt werden. Anwälte für Altlasten regeln nicht nur alle Formalitäten mit den Behörden, sondern können auch feststellen, inwieweit eine Sanierungspflicht besteht, wenn z. B. das Grundstück erworben wurde, ohne dass der Verkäufer auf mögliche Altlasten hingewiesen hat. Denn oftmals ist auf den ersten Blick nicht ersichtlich ist, ob ein Grundstück kontaminiert ist.


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