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  • Bild Kostenlose Software (19.08.2011, 14:52)
    Folgender fiktiver Fall:Unternehmer A ist im IT-Bereich als Hard- und Softwarehändler sowie als Berater und Servicedienstleister tätig.Er ist Kleinunternehmer gem. §19 UStG und macht eine einfache Einnahme-Überschussrechnung.Im Rahmen einer Partnerschaft mit einem großen Softwarehersteller (M) soll er in Zukunft vor dem Verkaufsstart kostenlos Produktversionen erhalten, um diese rechtzeitig kennen ...
  • Bild Strafe bei nicht zustandekommen eines AV (19.10.2007, 16:25)
    Hallo, angenommen jemand hat einen ARbeitsvertrag unterschrieben, und am selben Tag telefonisch per Handy seinen Vertrag wiederrufen möchte. Arbeitgeber sagt OK. Drei Tage später bekommt dieser jemand einen Brief mit einer fristlosen kündigung, und die aufforderrung einen Betrag X + schadensersatz zu erstatten. Ist sowas rechtens? MFG Jemand
  • Bild Personenbezogene Kaltwasserabrechnung (11.03.2010, 09:55)
    Kaltwasser kann Personenbezogen abgerechnet werden. Welche Personen zählen zu den dauerhaft in einem Haushalt lebenden Personen. Wieviele Tage oder Monate darf Besuch bleiben ohne als dauerhaft in einem haushalt lebende Person betrachtet zu werden?
  • Bild Gesamtschuldnerische Haftung bei zweifelhaftem Mietvertrag (04.01.2014, 23:00)
    Ein junges, nicht verheiratetes Paar mietet eine Wohnung. Es kommt zum Abschluss eines Mietvertrages.Auf der 3. Seite des Vertrages (dem Mietvertragsrubrum) wird der Vermieter genannt, wird ER als Mieter bezeichnet, mit vollem Namen, Geburtstag, Geburtsort, Pass-Nr., SIE wird nicht erwähnt, d.h. es gibt im gesamten Vertrag keine Angaben über ihren ...
  • Bild Änderung des Waffengesetzes im Umgang mit Softair ? (03.07.2007, 10:02)
    Hallo ein kumpel von mir hat kürzlich in einem Zeitschriften Artikel gelesen das eine änderung des waffengesetzes im umgang mit soft air waffen ab 0.8 joule vorgenommen wurde, angeblich wird ab nun dafür jetzt ein waffenschein benötigt um eine softair waffe mit mehr als 0.8 joule zu besitzen. Die änderung solll ...
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    Wie steht es um die Haftung eines Arbeitnehmers bei Ausübung einer betrieblichen Tätigkeit im Rahmen eines Arbeitsvertrages? Der Grundsatz „Ein Arbeitsvertrag ist kein Kaufvertrag“ entspringt  der überwiegenden Auffassung der Berufstätigen, dass eine Haftung bei Ausübung der Tätigkeit größtenteils ausgeschlossen ist. Um die Haftung des Arbeitnehmers darzustellen, werden im ...
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    Findet man ein Tier, dann darf dieses nicht einfach behalten werden. Vielmehr ist man dazu verpflichtet, den Fund einem Tierheim, Tierarzt oder der Polizei unter Angabe der persönlichen Daten zu melden. Denn Fundtiere unterliegen dem Fundrecht gemäß §§ 965 – 984 BGB. Was tun, wenn das Fundtier ...
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    Arbeitnehmer die auf Kosten ihres Arbeitgebers an einem Gewinnspiel teilnehmen, müssen unter Umständen mit ihrer fristlosen Kündigung rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des LAG Düsseldorf. Vorliegend hatte eine Arbeitnehmerin mehrfach von ihrem Arbeitsplatz bei einer kostenpflichtigen Gewinnspiel-Hotline angerufen. Pro Anruf vielen dabei 0,50 Euro ...
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    Haustiere sind für viele Menschen nicht einfach nur Tiere, sondern oftmals auch treue Freunde und Gefährten, wenn nicht sogar flauschige Familienangehörige. Daher ist es auch kaum verwunderlich, dass die Besitzer ihren Haustieren auch einen gewissen Komfort bieten möchten. Für Katzen gibt es sogar eine besonders große Auswahl an Möglichkeiten, ...
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    Mit Urteil vom 19.05.2015 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG), dass Kürzungen des Erholungsurlaubs wegen der Elternzeit durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses unzulässig sind. Dem Arbeitnehmer steht somit ein Anspruch auf Abgeltung des vollen Urlaubsanspruchs zu (AZ.: 9 AZR 725/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte ,Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und ...
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    Filme im Kino anzuschauen, ist zwar ein Vergnügen, aber doch recht teuer; außerdem muss man das Haus verlassen, wo es doch auf dem Sofa so viel gemütlicher ist. Was also tun, um dennoch auf einen Filmspaß nicht verzichten zu müssen? Im Internet sind viele Seiten zu finden, auf ...

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