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Informationen zum Rechtsgebiet Abfallrecht

Als Teil des Umweltrechts gehört das Abfallrecht zum Bereich des öffentlichen Rechts und fällt grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. Allerdings erließ der Bund 1994 im Rahmen seiner Gesetzgebungskompetenz das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (Krw-/AbfG), das für beinahe alle Abfallarten gilt.

Kreislaufwirtschaft (Recycling) im Abfallrecht (© Monticelllo - Fotolia.com)
Kreislaufwirtschaft (Recycling) im Abfallrecht
(© Monticelllo - Fotolia.com)

Für einzelne, ausdrücklich genannte Ausnahmen gelten gesonderte Regelungen. So wird die Verwertung von Tierkörpern und tierischen Erzeugnissen im Tierkörperbeseitigungsgesetz geregelt, während radioaktive Stoffe oder Kernbrennstoffe dem Atomrecht unterliegen.

Was versteht man unter Kreislaufwirtschaft?

Die Kreislaufwirtschaft zu fördern ist das zentrale Ziel des Abfallrechts, damit natürliche Ressourcen geschont und eine umweltverträgliche Entsorgung des Abfalls gesichert werden. Daher regelt das Abfallgesetz nicht nur die Grundsätze für die Behandlung und den Transport von Abfällen, sondern auch den sonstigen Umgang mit Abfällen bzw. deren Entsorgung sowie die Pflichten von Abfallerzeugern und -entsorgern. So wird beispielsweise bestimmt, dass es in Unternehmen Abfallverantwortliche gibt, die die Art und Weise der Abfallentsorgung überwachen.

Unterscheidung von Abfällen

Auf Länderebene erfolgt eine Unterscheidung von Abfällen in gefährliche bzw. nicht gefährliche Abfälle sowie in Abfälle, die nicht überwachungsbedürftig bzw. besonders überwachungsbedürftig sind. Dabei beginnt die Überwachung der Abfälle bereits mit der Genehmigungspflicht von Anlagen, die Abfälle erzeugen, und reicht bis zur Nachsorgepflicht, die für stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen gilt.

Bei der Verarbeitung von Abfällen wird zwischen Verwertung und Beseitigung unterschieden. Während aus dem Abfall bei der Abfallverwertung neue Stoffe gewonnen werden, wird bei der Abfallbeseitigung der Abfall der Kreislaufwirtschaft entzogen, um ihn zu vernichten.

Wie kann ein Anwalt für Abfallrecht helfen?

Da es viele gesetzliche Regelungen im Bereich des Abfallrechts zu berücksichtigen gibt, empfiehlt es sich, bei auftretenden Fragen einen Rechtsanwalt für Abfallrecht zu Rate zu ziehen. Dieser verfügt nicht nur über umfangreiches Fachwissen in diesem Rechtsgebiet, sondern auch über praktische Erfahrungen. So unterstützt er beispielsweise Kommunen oder Unternehmen aus dem Bereich Abfallwirtschaft, wenn es darum geht

  • einen Entsorgungsverband zu gründen,
  • Verträge für die Entsorgung von Abfällen zu gestalten,
  • eine Abfallbeseitigungsanlage oder Abfallverwertungsanlage zu errichten, zu betreiben oder stillzulegen.

Ein Anwalt für Abfallrecht ist mit den gesetzlichen Bestimmungen bestens vertraut und kann auch industrielle oder gewerbliche Unternehmen beraten und beispielsweise in einem Genehmigungsverfahren oder der Planung einer Anlage unterstützen. Er berät seine Mandanten nicht nur, wenn es um Fragen der betrieblichen Abfallentsorgung geht, sondern vertritt sie auch bei rechtlichen Streitigkeiten.


Top 20 Orte zu Rechtsanwalt Abfallrecht:


Orte zu Rechtsanwalt Abfallrecht


Abfallrecht erklärt von A bis Z

  • Abfall
    Abfall sind Stoffe, die nicht mehr benötigt werden. Das können feste Überreste sowie auch Flüssigkeiten und Gase im Behälter sein. Zu den Abfallstoffen gehören auch chemische Rückstände. Die Vorschriften hierzu regeln sich mit der Richtlinie 2008/98/EG. Es handelt sich um EU-Richtlinien, die die Hierarchie des Abfalls geordnet hat.
  • Abfallentsorgung
    Unter Abfallentsorgung werden alle Tätigkeiten und Methoden bezeichnet, welche mit der Vernichtung und Beseitigung von Abfällen in Verbindung stehen. Dazu gehören z. B. das Einsammeln und Befördern von Abfällen, Recyclingverfahren zur Gewinnung vonSekundärrohstoffen, die Verbrennung in Müllverbrennungsanlagen zur Erzeugung von Energie oder die Ablagerung auf Mülldeponien. Da es sich bei Abfällen in
  • Abfallrecht
    Das Abfallrecht ist im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) und zahlreichen zusätzlichen Rechtsverordnungen wie der VerpackungsVO geregelt. Hinzutreten auf Landesebene spezielle Landesgesetze.
  • Abfallverbringung - außerhalb Deutschlands
    Abfälle werden prinzipiell in zwei verschiedene Kategorien unterteilt: "Abfälle zur Beseitigung" "Abfälle zur Verwertung" "Abfälle zur Beseitigung" müssen grundsätzlich im Inland entsorgt werden; Ausnahmen sind nur in jenen Fällen zulässig, in denen sich im eigenen Land keine geeignete Anlagen zu deren Beseitigung befinden oder
  • Abfallüberwachung
    Die Abfallüberwachung ist eine der Tätigkeiten der kommunalen Abfallwirtschaft. Gemäß der Abfallgesetze der Länder sowie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sind die Städte und Kommunen dazu verpflichtet, für die ordnungsgemäße Abfallentsorgung zu sorgen. Zu dieser zählen Einsammeln, Befördern, Behandeln, Lagern und Ablagern des Abfalls.
  • Fallrecht
    Im anglo-amerikanischen Rechtssystem wird die Methode des Fallrechts (engl: case law) bei der Rechtsfindung angewandt. Im Unterschied zum römisch-europäischen Rechtsystem stützt sich die Rechtsfindung auf Tradition und Präzedenzfälle, die aus früherer Rechtsprechung entstammen. I. Grundlagen des Fallrechts Grundlegendes Problem beider Rechtssysteme ist, das für
  • Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
    Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz ist das zentrale Gesetz des deutschen Abfallrechts. Es ist im Jahr 1996 an die Stelle des früheren Abfallgesetzes (Gesetz zur Vermeidung und Entsorgung von Abfällen ; Abk. AbfG) getreten und regelt grundlegend den Umgang mit und die Entsorgung
  • Müll
    Als "Müll" oder "Abfall" werden bewegliche Güter verstanden, die der Besitzer nicht mehr benötigt und deren er sich deswegen entledigt. Abfall wird unterteilt in Siedlungsabfälle, die in der Regel aus Privathaushalten stammen, wie beispielsweise Restmüll, Altglas und Altpapier, Sonderabfälle, von denen eine Gefahr für Mensch
  • Müllgebühren
    Bei den Müllgebühren (auch als Abfallentsorgungsgebühr bekannt) handelt es sich um sog. Nutzungsgebühren. Nutzungsgebühren sich solche Abgaben , die von einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft für die tatsächliche Inanspruchnahme einer Einrichtung erhoben werden, um damit die Deckung der Kosten der entsprechenden Stelle zu decken.
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News zum Abfallrecht
  • BildAustausch zwischen Theorie und Praxis (10.05.2013, 11:10)
    Umweltrechtliches Praktikerseminar startet am 16. Mai 1013Die Ökonomisierung des Umweltrechts, Rechtsfragen im Zwischenbereich von Strahlenschutz- und Abfallrecht sowie ökologischer Gewässerschutz zwischen Wasserrecht und Naturschutzrecht – dies...
  • BildAbfallrecht in Bewegung - Zur Neuordnung des Rechts der Verpackungsentsorgung (26.04.2007, 15:00)
    Die in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz durchgeführte Tagung findet vom 10. bis 11. Mai 2007 im ERA Congress Centre in Trier statt. Sie steht unter der wissenschaftlichen...

Forenbeiträge zum Abfallrecht
  • BildAbfallrecht - Grünabfall (16.07.2012, 15:01)
    1. wann ist Grünschnitt "zu entsorgender Abfall" ? geht das per Definitionem nach Gutdünken des Umweltschutzamtsmitarbeiters ? gibt es eine Normierung ? 2. Wieso müssen die Zweige zerhäckselt werden , wenn Kompostierung auf dem eigenen Grundstück erlaubt ist ( z.B. nach Schreddern der Zweige und Äste ). ...
  • BildGroße Übung ZivilR Hannover WS 2009/10 (07.07.2009, 15:54)
    Hallo Forenmitglieder, wer schreibt alles mit?? Wäre toll wenn man sich hier über die HA austauschen könnte. Werde wohl nächste Woche mir die HA anschauen und werde dann mal posten was mir dazu einfällt oder auffällt. Wünsche jedem viel Glück bei der HA. MfG Vit
  • BildAbgemeldeter Pkw auf Privatbesitz (23.01.2013, 11:43)
    Eigentlich wollte ich kein eigenes Thema erstellen, habe aber über die Suche keine so gut passende Antwort gefunden. Zum Sachverhalt: Autofreund und Oldtimerliebhaber A meldet einen seiner Pkw ab, da der TÜV bereits seit einiger Zeit abgelaufen ist, und das Fahrzeug ohne aufwendigere Arbeiten keinen neuen TÜV erhalten dürfte. Da A momentan keine ...

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