Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deRechtsanwälteGebrauchsmusterrechtAachen 

Rechtsanwalt für Gebrauchsmusterrecht in Aachen

Rechtsanwälte und Kanzleien

Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
  


    Seite 1 von 1


    Logo: Anwalt-Suchservice.de
    Foto
    Philipp Usadel   Viktoriaallee 46, 52066 Aachen
     

    Telefon: 0241 47585556



    Fragen Sie einen Anwalt!
    Anwälte sind gerade online.
    Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

      

    Seite 1 von 1

    Rechtsanwälte im Umkreis von 100km:

    Direktlinks:


    Auszeichnungen


    JuraForum.de - eine der besten Webseiten aus dem Bereich Wirtschaft

    News zu Gebrauchsmusterrecht

    Die 12. Patent-Info-Tage starten an der LMU (13.11.2007, 14:00)
    Aktuelle patentrechtliche Themen stehen im Fokus der Patent-Info-Tage, die bereits zum zwölften Mal an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München stattfinden. Vom 27. November bis zum 6. Dezember 2007 erhalten ...

    Forenbeiträge zu Gebrauchsmusterrecht

    Schutz von produziertem Produkt (20.02.2005, 14:42)
    Mein Problem bezieht sich darauf, daß eine Firma von mir produzierte Produkte (Metallabzeichen aus dem internationalen Polizeibereich) nachproduziert hat und zu Ramschpreisen bei Ebay anbietet. Einziger optischer Unterschied ...

    was ist ein neues produkt? (24.11.2011, 12:57)
    ...neue formulierung meiner frage vom 18.11.11...ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum ...

    Urteile zu Gebrauchsmusterrecht

    X ZR 206/98 (16.12.2003)
    a) Anders als für die Bejahung der Ausführbarkeit einer Erfindung genügt es für die Zulässigkeit einer Beschränkung auf eine bestimmte Ausführungsform nicht, daß der Fachmann erst dann zu dieser die Ausführung der Erfindung gestattenden Ausgestaltung kommt, wenn er sich nähere und weiterführende Gedanken über die Ausführbarkeit macht und dabei durch die Besc...

    X ZB 18/01 (30.09.2002)
    Die wirksame Teilung eines Patents setzt nicht voraus, daß durch die Teilungserklärung ein gegenständlich bestimmter Teil des Patents definiert wird, der von diesem abgetrennt wird (Abweichung von BGHZ 133, 18 - Informationssignal; Sen.Beschl. v. 5.3.1996 - X ZB 13/92, GRUR 1996, 747 - Lichtbogen-Plasma-Beschichtungssystem)....

    BVerwG 3 C 35.03 (16.09.2004)
    1. Verweist eine gesetzliche Verordnungsermächtigung auf europäisches Gemeinschaftsrecht in seinem jeweiligen Bestande, so macht es sich von der Bestimmtheit des in Bezug genommenen Gemeinschaftsrechts abhängig. Wird das Gemeinschaftsrecht geändert und nimmt seine Bestimmtheit dabei ab, so verringert sich auch die Bestimmtheit der gesetzlichen Verordnungserm...

    © 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.