Recht & Gesetz

Seite 1 von 322

Bundesweite Stadionverbote des DFB gegen Fussballfans zulässigRecht & Gesetz, 22.09.2017, 12:07

Bundesweite Stadionverbote des DFB gegen Fussballfans zulässig

Frankfurt/Main (jur). Der Deutsche Fußballbund darf bundesweite Stadionverbote gegen potenzielle Randalierer verhängen. Dies greift nicht unzulässig in die Rechte der Fans ein, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Donnerstag, 21. September 2017, veröffentlichten Urteil entschied (Az.: 1 U 175/16).Es wies damit zwei sogenannte Ultras ab. Im März 2013 waren sie im Vorfeld eines Bundesligaspiels am Flughafen in Dortmund, als es dort zu einem laut OLG „unfriedlichen ... mehr
Für abzuschiebende Flüchtlinge ist Afghanistan in Teilen noch „sicher“Recht & Gesetz, 21.09.2017, 09:59

Für abzuschiebende Flüchtlinge ist Afghanistan in Teilen noch „sicher“

Koblenz (jur). Afghanistan ist in einigen Landesteilen noch so sicher, dass dorthin nicht anerkannte Flüchtlinge abgeschoben werden können. Selbst nach dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul am 31. Mai 2017 sind nach Afghanistan zurückkehrende Flüchtlinge nicht immer „landesweit individuell ernsthaft bedroht“, stellte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in einem am Mittwoch, 20. September 2017, bekanntgegebenen Beschluss fest (Az.: 8 A 11005/17.OVG). Die Koblenzer ... mehr
Bei Darlehen in fremder Währung umfassende AufklärungspflichtRecht & Gesetz, 21.09.2017, 09:48

Bei Darlehen in fremder Währung umfassende Aufklärungspflicht

Luxemburg (jur). Bei Krediten in fremder Währung müssen Banken umfassend über damit verbundene Risiken aufklären. Denn eine Abwertung der eigenen Währung könne dann dazu führen, dass Kreditnehmer ihre Verpflichtungen kaum noch erfüllen können, betonte am Mittwoch, 20. September 2017, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-186/16). Kunden müssten aber eine „umsichtige Entscheidung“ treffen können. Versäumt die Bank entsprechende Hinweise, kann danach die Pflicht zur ... mehr

Seite:   1  2  3  4  5  6  ... 10 ... 25 ... 50 ... 100 ... 200 ... 322



Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Was sind Nachrichten zu Recht & Gesetz?

Das Recht stellt einen Sammelbegriff für sämtliche Ordnungssysteme dar, die das Ziel verfolgen, in einer gesellschaftlichen Gemeinschaft das Zusammenleben dauerhaft zu regeln, um beispielsweise Konflikte zu verhüten. Dabei kann zwischen traditionellen Gewohnheitsrecht und dem gesetzten Recht, das staatlich festgelegt ist, unterschieden werden. Das objektive Recht stellt ein System dar, das räumlich und zeitlich geltende und garantierte Rechtsnormen beinhaltet, wobei es sich um ein erzwingbares, mit gesetzlicher Zwangsgewalt versehenes Recht handelt. Das subjektive Recht bezeichnet die individuellen Rechte, die gesetzlich geschützt sind. Unter das materielle Recht fallen sämtliche Rechtsnormen, die sich auf das Verhältnis von Personen untereinander, aber auch zwischen Personen und Staat beziehen, während sich das formelle Recht sich mit dem Verfahren beschäftigt, wie das materielle Recht durchgesetzt wird. Unabänderliche Rechtsnomen werden als zwingendes Recht bezeichnet, während nachgiebiges (dispositives) Recht Rechtsnormen bezeichnet, die dann Anwendung finden, wenn die Beteiligten keine andere (z. B. vertragliche) Absprache getroffen haben.

Regeln, die durch den Staat als rechtlich bindende Vorschrift festgelegt wurden, werden als Gesetz bezeichnet und hängen in der Regel mit der politischen Struktur zusammen, für die das Gesetz Gültigkeit besitzt. Man unterscheidet dabei zwischen formellen Gesetzen (von Gesetzgebungsorgangen in einem Gesetzgebungsverfahren beschlossen) und materiellen Gesetzen, die eine Außenwirkung aufweisen und allgemein verbindliche Rechtsnormen enthalten und somit das menschliche Verhalten regeln. Allerdings gibt es auch formelle Gesetze, die gleichzeitig auch materielles Gesetz sind (z. B. BGB). Gesetze sind in der Regel auf Dauer ausgelegt, jedoch gibt es auch Gesetze, die nur zeitlich befristet erlassen wurden und anschließend ihre Wirkung verlieren. Hierzu zählen beispielsweise Haushaltsgesetze, die jährlich verabschiedet werden.

Von Recht und Gesetz ist jeder Bürger betroffen. Täglich werden neue Urteile gesprochen und fast ebenso häufig treten neue Gesetze und Vorschriften in Kraft. Für jeden Bürger ist sinnvoll, informiert zu sein. Aus diesem Grund bieten wir Ihnen an dieser Stelle aktuelle Nachrichten aus dem Bereich Recht & Gesetz.

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

Top 20 Orte in der Anwaltssuche


Top 20 Rechtsgebiete in der Anwaltssuche


JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.