Aktuelle Ratgeber / kostenlose Rechtsfragen zum Zivilrecht




Bargeld im Hotelzimmer: Wer haftet bei Diebstahl im Hotel?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 20.09.2017, 08:09

Bargeld im Hotelzimmer: Wer haftet bei Diebstahl im Hotel?

Bei einem Diebstahl im Hotel haftet unter Umständen der Hotelier. Diese Haftung kann allerdings bei unvorsichtigen Gästen entfallen. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber. Wenn ein Hotelgast in seinem Zimmer bestohlen wird, muss dafür normalerweise der Betreiber des Hotels aufkommen. Dies ergibt sich aus der Vorschrift von § 701 Abs. 1 BGB. Hiernach muss der Gastwirt für alle Sachen aufkommen, die der Gast während der Beherbergung in das Hotel mitbringt. Hierzu gehört auch das ... mehr
Gibt es eine gesetzliche Mittagsruhe in Deutschland?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 18.05.2017, 09:35

Gibt es eine gesetzliche Mittagsruhe in Deutschland?

Für manche Bürger ist ein Mittagsschlaf eine lieb gewordene Gepflogenheit. Doch können sie auf Einhaltung der Mittagsruhe bestehen? Dies erfahren Sie in diesem Ratgeber. Zunächst einmal gilt: In Deutschland ist weder auf Bundesebene, noch in den Immissionsschutzgesetzen den einzelnen Bundesländern eine gesetzliche Mittagsruhe vorgeschrieben. Das bedeutet allerdings nicht zwangsläufig, dass etwa Nachbarn oder Handwerker mittags keine Rücksicht zu nehmen brauchen. Kommune kann ... mehr
Fernbus: Hat man Entschädigungsanspruch bei Verspätung oder Ausfall?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 25.01.2017, 11:01

Fernbus: Hat man Entschädigungsanspruch bei Verspätung oder Ausfall?

Eine Fahrt mit dem Fernbus ist bei Fahrgästen beliebt, die preisgünstiger als bei der Deutschen Bahn fahren möchten. Doch wie sieht es aus, wenn der Fernbus später ankommt oder sogar ausgefallen ist? Hier können Sie ggfs. einen Anspruch auf Entschädigung haben. Dies ergibt sich aus der VERORDNUNG (EU) Nr. 181/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Februar 2011 über die Fahrgastrechte im Kraftomnibusverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004. Eine ... mehr
Darf ein Supermarktbetreiber ein Auto vom Parkplatz abschleppen lassen?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 30.11.2016, 10:28

Darf ein Supermarktbetreiber ein Auto vom Parkplatz abschleppen lassen?

Es ist eine Situation, die vermutlich jeder schon einmal erlebt hat: Man fährt zum Supermarkt und macht dort seine Besorgungen. Natürlich sind die Lebensmittel, die man unbedingt kaufen wollte, ausverkauft. Man muss also zum Supermarkt nebenan. Um die Umwelt zu schonen, bleibt das Auto selbstverständlich auf dem Parkplatz des Supermarktes, bei dem man zunächst war. Währenddessen wandelt sich die Situation zu einem wahren Ärgernis: Man kommt zurück und das Auto ist weg. Auf Nachfrage im ... mehr
Flaschenpfand - wie lange ist ein Pfandbon gültig?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 31.10.2016, 09:15

Flaschenpfand - wie lange ist ein Pfandbon gültig?

Viele Kunden lösen ihren Pfandbon über Flaschen und Dosen sofort an der Kasse ein. Dürfen Supermärkte später die Einlösung verweigern? Dies erfahren Sie in diesem Ratgeber. Immer wieder kommt es vor, dass Supermärkte die nachträgliche Einlösung von einem Pfandbon verweigern. Hierauf verweist beispielsweise die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen mit Pressemitteilung vom 28.01.2016. Ebenso beschweren sich darüber viele Kunden in Internetforen. Die Mitarbeiter verweisen dabei neben ... mehr
Zahlung unter Vorbehalt: Bedeutung, Formulierung & was zu beachten ist!Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 31.08.2016, 07:43

Zahlung unter Vorbehalt: Bedeutung, Formulierung & was zu beachten ist!

Eine Zahlung unter Vorbehalt zu leisten kann unter Umständen sinnvoll sein. Wann dass der Fall ist und worauf Sie dabei achten müssen, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Weshalb erfolgt eine Zahlung unter Vorbehalt? Durch eine Zahlung unter Vorbehalt ergibt der Zahlende zu erkennen, dass er eine gegenüber ihm geltend gemachte Forderung nicht anerkennt . Er möchte damit verhindern, dass der vermeintliche Gläubiger gegen ihn rechtlich vorgeht. Auf der anderen Seite möchte er ... mehr
Wann und wie kann ein Vermisster für tot erklärt werden?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 30.06.2016, 08:53

Wann und wie kann ein Vermisster für tot erklärt werden?

Vermisste Menschen können nur unter bestimmten Voraussetzungen für tot erklärt worden. Welche das sind und wie das im Einzelnen abläuft, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Der Tod eines Menschen ist auch mit erheblichen rechtlichen Konsequenzen verbunden. So kommen häufig nahe Verwandte sowie der Ehegatte in den Genuss einer Erbschaft aufgrund eines Testamentes oder der gesetzlichen Erbfolge. Darüber hinaus müssen eventuell Lebensversicherungen Auszahlungen vornehmen. Dies alles setzt ... mehr
Foto vom Essen im Restaurant ins Internet stellen erlaubt?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 28.06.2016, 11:04

Foto vom Essen im Restaurant ins Internet stellen erlaubt?

Das Posten von Essen ist für viele Menschen mittlerweile ein Kult, sei es bei sozialen Netzwerken wie Facebook, Google+ oder Instagram oder auf dem eigenen Blog. Der einschlägige Hashtag dafür lautet #Foodporn, zu Deutsch: „Ernährungsporno“. Wie ist es aber rechtlich betrachtet: Darf man ohne weiteres als Restaurantbesucher sein Essen fotografieren, schließlich hat man als Gast dafür bezahlt? Darf man das Bild dann auch im Netz teilen? Hat vielleicht doch der Restaurantbesitzer in solchen ... mehr
Kontoauszüge prüfen: Müssen Bank-Auszüge regelmäßig geprüft werden?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 09.05.2016, 08:48

Kontoauszüge prüfen: Müssen Bank-Auszüge regelmäßig geprüft werden?

Wenn Kunden nicht häufig genug die Kontoauszüge ihrer Bank oder Sparkasse überprüfen, kann das ärgerliche Folgen haben. Welche das sind, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Aufpassen bei Gutschriften auf dem Konto Kunden sollten Kontoauszügen ihrer Bank oder Sparkasse nicht blind vertrauen. Dies gilt auch, wenn sie seit vielen Jahren keinen Ärger gehabt haben. Denn es kommt immer mal wieder vor, dass sich hier ein Fehler einschleicht. Dies kann einmal dadurch geschehen, dass aus ... mehr
Muss eine Unterschrift lesbar sein bei Vertrag oder Kündigung?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 21.04.2016, 14:00

Muss eine Unterschrift lesbar sein bei Vertrag oder Kündigung?

Jeder kennt sie, die unleserliche Unterschrift. Manch einer sieht darin jedoch einen persönlichen Wiedererkennungswert. Was ist allerdings, wenn der Vertragspartner oder Dritte die Unterschrift mangels Lesbarkeit nicht anerkennen wollen, und damit beispielsweise den Vertrag oder die Kündigung wegen Formmangels als nichtig betrachten? In solchen Fällen ist ein Rechtsstreit vorprogrammiert. Ein solcher lässt sich jedoch problemlos umgehen, wenn die Unterschrift den Minimalanforderungen ... mehr
Wenn das Paket nicht geliefert wirdAutor: Fredi Skwar - Rechtsanwalt, verfasst am 21.09.2015, 22:30

Wenn das Paket nicht geliefert wird

Folgende Situation: Sie haben als Unternehmer Ware im Internet bestellt und bezahlt. Das Paket mit der Ware erreicht Sie jedoch nicht. Auf Nachfrage teilt Ihnen der Verkäufer wahrheitsgemäß mit, dass er das Paket an ein Transportunternehmen übergeben hat. Auf Anfrage teilt das Transportunternehmen mit, dass das Paket an Sie persönlich an einem bestimmten Datum gegen Unterschrift übergeben wurde. Sie wissen jedoch, dass Sie kein Paket erhalten ... mehr
Zur Haftung des ErsthelfersAutor: Fredi Skwar - Rechtsanwalt, verfasst am 24.08.2015, 00:30

Zur Haftung des Ersthelfers

Bei einem Unglücksfall traut sich so mancher nicht, aktiv Hilfe zu leisten; häufig aus Angst, „etwas falsch machen“ und dafür womöglich haftbar gemacht zu werden. Diese Angst ist jedoch unbegründet; nur wer gar nichts tut, muss mit Konsequenzen rechnen.   Der Begriff des Unglücksfalls umfasst nicht nur den Verkehrsunfall, an den man vielleicht als erstes denken mag. Zur Veranschaulichung nachfolgend fünf Beispiele von ... mehr
 Deutsche Post haftet für Zustellfehler ihrer Mitarbeiter Autor: Fredi Skwar - Rechtsanwalt, verfasst am 19.08.2015, 09:05

Deutsche Post haftet für Zustellfehler ihrer Mitarbeiter

Füllt ein Mitarbeiter der Deutschen Post eine Postzustellungsurkunde unzutreffend aus. indem er dort ankreuzt, ein Schriftstück in einen Briefkasten oder eine ähnliche Vorrichtung eingeworfen zu haben, haftet die Post dem Empfänger für den hierdurch entstehenden Schaden aus Amtshaftung. Dies hat das OLG Hamm mit Urteil vom 18. Juni 2014 – 11 U 98/13 zu folgendem Sachverhalt entschieden. Der klagende Reiseveranstalter war in Griechenland von einem einem ... mehr
Wann Verträge widerrufen werden könnenAutor: Fredi Skwar - Rechtsanwalt, verfasst am 05.08.2015, 23:30

Wann Verträge widerrufen werden können

Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Vertragspartei einen von ihr abgeschlossenen Vertrag widerrufen kann. Das Widerrufsrecht ist ein sog. Gestaltungsrecht. Weitere  bekannte Gestaltungsrechte sind z. B. die Kündigung und die Anfechtung.  Das Besondere an Gestaltungsrechten ist, dass in der Regel durch ihre wirksame Ausübung einseitig von einer Person ein Rechtsverhältnis beendet oder abgeändert werden ... mehr
Das Auto, der Deutschen lieb­stes Kind – wer wird Eigen­tümer nach Auflö­sung der Ehe bzw. Auflö­sung der nicht ehe­lichen Lebens­ge­mein­schaft?Autor: Christo­pher Sommer - Rechtsanwalt, verfasst am 17.06.2015, 09:41

Das Auto, der Deutschen lieb­stes Kind – wer wird Eigen­tümer nach Auflö­sung der Ehe bzw. Auflö­sung der nicht ehe­lichen Lebens­ge­mein­schaft?

Unbe­strit­ten ist das Auto der Deutschen lieb­stes Kind – gerne wird es für jede Wegstrecke genutzt, sei sie noch so kurz, das Wet­ter noch so schön oder die Bus-/Bahnverbindung noch so gut. Das Auto wird am Woch­enende spazieren gefahren, gesaugt, geputzt oder aber steht ein­fach nur als Sta­tussym­bol gut sicht­bar vor der heimis­chen Garage. Vielfach existieren in einer Fam­i­lie mehrere Autos, wobei jedes Auto von jedem ... mehr
Umzug: Ist die Kündigung vom Fitnessstudio Vertrag möglich?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 01.06.2015, 08:14

Umzug: Ist die Kündigung vom Fitnessstudio Vertrag möglich?

Grundsätzlich ist es so, dass ein Vertrag, welcher zwischen dem Betreiber eines Fitnessstudios und dessen Nutzer geschlossen wird, für beide Parteien binden ist. Dies beinhaltet auch, dass die vereinbarte Laufzeit eingehalten werden muss. Nun gibt es aber bestimmte Gründe, welche ein Sonderkündigungsrecht bewirken, beispielsweise eine Erkrankung. Doch wie ist es bei einem Umzug? Ist die Kündigung vom Fitnessstudio Vertrag möglich? In welchen Fällen darf man ... mehr
Welche Verkehrssicherungspflicht gilt bei Bäumen?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 05.05.2015, 06:40

Welche Verkehrssicherungspflicht gilt bei Bäumen?

Bäume sehen generell am schönsten aus, wenn sie sich in ihrer natürlichen Form entwickeln können. Stehen sie im Wald oder auf freiem Feld, können sie dies auch ungeniert tun; in Wohngebieten hingegen wird dies nicht immer möglich sein. Zu groß ist die Gefahr, dass überhängende Zweige oder kaputte Äste einen Menschen verletzen oder eine Sache beschädigen. Aus diesem Grund besteht für den Baumbesitzer die sogenannte ... mehr
Schild „Eltern haften für ihre Kinder“ – ein Rechtsirrtum?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 23.04.2015, 08:49

Schild „Eltern haften für ihre Kinder“ – ein Rechtsirrtum?

Ob an Baustellen, auf Spielplätzen oder anderen öffentlichen Orten: überall trifft man auf Schilder, die darauf hinweisen, dass Eltern für ihre Kinder haften. Würde man ihnen Glauben schenken, würde dies bedeuten, dass sämtliche Schäden, die minderjährige Kinder verursachen, die Eltern haftbar gemacht werden können. Ist das wirklich so? Oder handelt es sich bei der Aufschrift der „Eltern haften für ihr Kinder“-Schilder um einen ... mehr
Tickets: Darf man Eintrittskarten weiterverkaufen?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 16.03.2015, 07:56

Tickets: Darf man Eintrittskarten weiterverkaufen?

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass man sich Tickets für eine weit in der Ferne liegende Veranstaltung kauft und dann irgendwann feststellt, dass man doch nicht hingehen kann. Nun ist es meistens so, dass Eintrittskarten für Sportereignisse, Konzerte und Ähnliches sehr teuer sind, so dass es schade wäre, sie einfach verfallen zu lassen. Wenn aus dem Bekanntenkreis auch niemand Interesse daran hat, die betreffende Veranstaltung zu besuchen, bleibt nur eines: die ... mehr
Dürfen Kellner das Trinkgeld behalten?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 12.03.2015, 07:56

Dürfen Kellner das Trinkgeld behalten?

Wird man als Gast in einem Restaurant oder einer Kneipe gut bedient, so möchte man dem Kellner ein kleines Dankeschön für den guten Service überreichen. Gerade vor dem Hintergrund, dass Angestellte in der Gastronomie nicht gerade viel verdienen, denkt man, damit der Servicekraft etwas Gutes zu tun. Diese nimmt das Bedienungsgeld an und steckt es zusammen mit der Rechnungssumme in ihr Portemonnaie. Nun regt sich bei so manchem Gast der Verdacht, dass das Trinkgeld nicht ... mehr
Grober Undank: So fordern Sie eine Schenkung zurück!Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 02.03.2015, 08:08

Grober Undank: So fordern Sie eine Schenkung zurück!

Allgemein wird davon ausgegangen, dass ein Geschenk auch als ein solches zu bewerten ist, und dass es nicht gestattet ist, es wiederzuholen. Nicht von ungefähr heißt es im Volksmund: „Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen.“ Doch ist das wirklich so? Kann eine einmal getätigte Schenkung nicht widerrufen werden? Schenkung wiederrufen wegen groben Undanks Der Widerruf einer Schenkung ist durchaus möglich, und zwar auf der gesetzlichen ... mehr
Gibt es ein Sonderkündigungsrecht beim Fitnessstudiovertrag wegen Schwangerschaft?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 27.02.2015, 07:35

Gibt es ein Sonderkündigungsrecht beim Fitnessstudiovertrag wegen Schwangerschaft?

Ein Fitnessstudiovertrag ist meistens mit einer bestimmten Laufzeit versehen. Diese verpflichtet das Mitglied, für eine vertraglich vereinbarte Dauer in dem betreffenden Sportstudio zu verbleiben, und zwar ungeachtet dessen, ob und wie oft er es besucht. Nun gibt es allerdings Ausnahmen, welche eine vorzeitige Kündigung dieser Mitgliedschaft gestattet, beispielsweise der Umzug in eine weit entfernte Stadt. Doch wie ist es, wenn ein Sportbegeistere schwanger wird? Gibt es ein ... mehr
Schenkungsvertrag über ein Auto: wie verschenke ich ein Kfz?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 25.02.2015, 07:32

Schenkungsvertrag über ein Auto: wie verschenke ich ein Kfz?

Sei es, weil das eigene Auto nur noch Schrottwert hat, der Kumpel es aber gerne zum Basteln haben möchte, oder einfach, um einem anderen Menschen eine Freude zu machen: es kommt immer wieder vor, dass ein Kraftfahrzeughalter sein Fahrzeug verschenken möchte. Nun ist ein Auto keine Schachtel Pralinen, die man einfach mit einem Lächeln überreicht – bei einer solchen Schenkung sind einige Kriterien zu beachten… Kfz verschenken: Schenkung muss schriftlich ... mehr
Finderlohn: so berechnen Sie die Höhe!Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 23.02.2015, 07:49

Finderlohn: so berechnen Sie die Höhe!

Der Finderlohn ist die Belohnung des ehrlichen Finders einer vermeintlich herrenlosen Sache, die dem rechtmäßigen Eigentümer wieder zurückgegeben wird. Der Finderlohn wird allerdings oftmals für den Finder als unangemessen gering bewertet. Liegt die Höhe des Finderlohns jedoch tatsächlich im Ermessen des sog. Verlierers, also der Person, die die Sache verloren hat oder kann der Finderlohn berechnet werden? Muss der Verlierer überhaupt ein Finderlohn ... mehr
Karneval: Wer haftet, wenn Kamelle ins Auge fliegt?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 15.02.2015, 11:32

Karneval: Wer haftet, wenn Kamelle ins Auge fliegt?

Es ist wieder soweit, die fünfte Jahreszeit – egal ob man sie Karneval, Fasching oder Fastnacht nennt, ob Helau oder Alaaf ruft –, sie verlagert sich mit dem Einläuten von Weiberfastnacht, also dem Donnerstag vor Aschermittwoch, vom Sitzungskarneval zum Straßenkarneval. Viele Narren gehen daher bereits an Weiberfastnacht mit ihren Kostümen auf die Straße, um ihr närrisches Treiben mit Unmengen von Alkohol ausleben zu können. Der große Tag, ... mehr

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