Fahren trotz Fahrverbot – welche Strafe droht?

Autor: , verfasst am 17.03.2015, 07:51| Jetzt kommentieren

Ein Fahrverbot kann aus verschiedenen Gründen verhängt worden sein: sei es aufgrund eines Unfalls, Trunkenheit am Steuer oder eines andern Delikts. Wurde ein solches Verbot ausgesprochen, so ist es dem Betroffenen nicht gestattet, auf öffentlichen Straßen – für eine begrenzte Zeit oder auf Dauer – ein Kraftfahrzeug zu führen. In der Praxis kommt es jedoch immer wieder vor, dass diese Fahrverbote missachtet werden. Dass dies gemäß dem Verkehrsrecht nicht gestattet ist, kann sich jeder denken; es ist eine Straftat. Doch welche Strafe droht beim Fahren trotz Fahrverbot?

Fahrverbot (© stockWERK - Fotolia)
Fahrverbot
(© stockWERK - Fotolia)

Fahren trotz Fahrverbot: Wie ist die Rechtslage?

Wird gegen jemanden ein Fahrverbot verhängt, so geschieht dies nicht ohne Grund. In der Regel hat er sich eines Vergehens schuldig gemacht, welches ihn unwürdig zur Teilnahme am öffentlichen Verkehr macht. Ist dies der Fall, so hat er sich an die gegen ihn verhängte Strafe zu halten und sein Fahrzeug stehen zu lassen.

Die gesetzliche Grundlage hierfür findet sich in § 21 StVG. Zu beachten ist, dass die diesbezüglichen gesetzlichen Regelungen nicht nur für jene Personen gelten, gegen die ein Fahrverbot verhängt worden ist, sondern auch für jene, die gar nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis sind.

Strafen beim Fahren trotz Fahrverbot

Der Gesetzgeber geht hart mit jenen Menschen um, die sich trotz Verhängung eines Fahrverbots hinters Steuer setzen und sich im Straßenverkehr fortbewegen.

Gemäß § 21 Abs. 1 StVG wird jemand, der ohne gültige Fahrerlaubnis am Straßenverkehr teilnimmt beziehungsweise dem die Fahrerlaubnis entzogen worden ist, mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe bestraft. Dasselbe gilt, wenn der Halter eines Kraftfahrzeugs dieses jemandem zur Verfügung stellt, der nicht im Besitz eines Führerscheines ist beziehungsweise der einem Fahrverbot unterliegt. Wer fahrlässig trotz Fahrverbot ein Kraftfahrzeug fährt, wird gemäß § 21 Abs. 2 StVG mit einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten sowie einer Geldstrafe belegt.

Diese Strafnorm kann sowohl vorsätzlich als auch fahrlässig verwirklich werden. Je nachdem, ob die Tat individuell als vorsätzlich oder fahrlässig eingestuft wird, wird das entsprechende Strafmaß berechnet. Wird eine Tat als vorsätzlich eingestuft, so kann zudem auch das Fahrzeug eingezogen werden.

Begeht derjenige auch noch einen Unfall, so kommen weitere Schwierigkeiten auf ihn zu: der Haftpflichtversicherer des Kraftfahrzeugs kann in derartigen Fällen den Regress verweigern, so dass der Betreffende die Kosten des Unfalls alleine zu tragen hat.

Kommt es zu einer Verurteilung aufgrund des Fahrens ohne Führerschein oder trotz Fahrverbot, bekommt der Betroffene sechs Punkte in Flensburg sowie eine Sperrfrist auferlegt. Diese kommt in jenen Fällen zum Tragen, in denen er zu einem späteren Zeitpunkt einen Führerschein erwerben möchte.

Fazit: Fahren trotz bestehendem Fahrverbot ist kein Kavaliersdelikt. Je nachdem, ob es sich im Einzelfall um eine fahrlässige oder vorsätzliche Tat handelt, wird dies mit einer Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und einem Jahr sowie einer Geldstrafe geahndet. Hinzukommen können weitere Sanktionen, wie beispielswiese eine Sperrfrist, Einziehung des Fahrzeugs, Eintrag ins Verkehrszentralregister sowie Verlust des Versicherungsschutzes.

Schlagwörter: Fahrverbot, Fahrerlaubnis


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