Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhalten – was ist zu tun?

Autor: , verfasst am 02.06.2014, 10:45| Jetzt kommentieren

Momentan haben wieder viele Internetnutzer Abmahnungen wegen angeblich begangenen Urheberrechtsverletzungen erhalten. Die Verletzung soll jedoch nicht über einen Computer sondern per mobilem Endgerät, also Smartphone oder Tablet stattgefunden haben. Schuld daran seien zahlreiche Apps, die das Streaming von aktuellen Serien und Kinofilmen bequem, kostenlos und in bester HD-Qualität ermöglichen. Dabei sollte zunächst jedoch klar sein, dass die neuesten Blockbuster nicht ohne weiteres kostenlos im Internet abrufbar sind und das die Inhalte auf illegale Weise verfügbar gemacht wurden. Um die eigenen Urheberrechte zu schützen, haben die Rechteinhaber die Möglichkeit, per Schreiben mit beigefügter Unterlassungserklärung den Betroffenen abzumahnen.

Abmahnung (© FM2 - Fotolia)
Abmahnung
(© FM2 - Fotolia)

Was ist nach Erhalt einer Abmahnung also der nächste Schritt? Muss man in jedem Fall zum Rechtsanwalt?

Nicht sofort zahlen

Die Zahlung sollte zumindest nicht blind vorgenommen werden. Vielmehr sollte sich der Betroffene zuerst fragen, ob die behauptete Urheberrechtsverletzung tatsächlich von seinem Anschluss durchgeführt werden konnte, denn es sind Fälle bekannt, bei denen falsche IP-Adressen ermittelt und sodann falsche Anschlussinhaber abgemahnt wurden.

Auch wenn man als Anschlussinhaber Adressat der Abmahnung ist, muss man nicht zwingend selbst illegal gestreamt oder Inhalte heruntergeladen haben. Hier genügt es aus, dass der unrechtmäßige Eingriff vom angesprochenen Anschluss passiert ist.

Es sei denn, der Abgemahnte kann ausreichend glaubwürdig vortragen, die Verletzung nicht verschuldet zu haben: Hat er Minderjährige in seinem Haushalt hinreichend aufgeklärt, dass Musik- und Filmdownload illegal ist oder kann er beweisen, dass jemand anderes sich in seinem Internetanschluss „gehackt“ haben muss, kann er einer Abmahnung möglicherweise entgehen.

In jedem Fall kann über die Höhe der Abmahnkosten nachgedacht werden, denn diese sind in vielen Fällen zu hoch angesetzt. Hier kommt es selbstverständlich auf den konkreten Einzelfall an. Jedoch kann zur Orientierung von Abmahnkosten in Höhe von maximal 155 Euro (Kostendeckelung durch den seit Oktober 2013 geltenden § 97a Abs. 3 UrhG) ausgegangen werden. Diese Zahl kann jedoch, wenn es sich nicht um das erste Vergehen bzw. um ein Vergehen in enormer Download-Größenordnung handelt, stark nach oben variieren.

Unterlassungserklärung abwandeln

Sinn und Zweck einer Abmahnung ist, zumindest wenn es nach dem Willen des Gesetzgebers geht, den Abgemahnten dazu zu bewegen, nicht erneut illegal Inhalte herunterzuladen. Deshalb ist in einem solchen Schreiben auch stets eine sogenannte Unterlassungserklärung beigefügt. Die abmahnenden Kanzleien bedienen sich hierbei jedoch häufig sehr strengen Unterlassungserklärungen, welche sie unterschrieben zurückgesandt haben wollen. Diese sollten nach Meinung von Experten jedoch nicht in der Variante, wie sie der Abmahnung beiliegt, unterschrieben werden. Diese sind häufig zu streng gefasst und schränken den Betroffenen zu stark ein. So sollte z.B. die Verletzungshandlung „dem Grunde nach“ nicht anerkannt werden. Zurückgesendet werden sollte also nur eine sogenannte „modifizierte Unterlassungserklärung“.

Schlagwörter: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung, Unterlassungserklärung, modifizierte Unterlassungserklärung


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