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Keine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger TätigkeitAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 02.08.2017, 13:03

Keine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit

Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde liegenden Fall wurden aufgrund vertraglicher Vereinbarungen über den Einsatz als freier Mitarbeiter selbstständige Ärzte ... mehr
Was ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 20.06.2017, 06:43

Was ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?

Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie keine steuerlichen Bedenken bestehen, die gegen seine Eintragung als neuer Eigentümer ins ... mehr

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