Aktuelle Ratgeber / kostenlose Rechtsfragen zum IT-Recht




Telefonische Einholung der Zustimmung für Werbung ist rechtswidrigAutor: Fredi Skwar - Rechtsanwalt, verfasst am 19.07.2015, 17:24

Telefonische Einholung der Zustimmung für Werbung ist rechtswidrig

Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem der größten deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, beauftragte ... mehr
AGB-Klausel Autor: Fredi Skwar - Rechtsanwalt, verfasst am 15.07.2015, 16:26

AGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?

Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des Online-Shops des klagenden Unternehmens enthalten. Dieses war daraufhin von der ... mehr
Olympische Ringe: darf man Olympia Logos im Blog nutzen?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 24.03.2015, 07:36

Olympische Ringe: darf man Olympia Logos im Blog nutzen?

Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden Sportler, sondern auch für die Medien sowie die Werbeindustrie: in Blogs, Presseartikeln oder in der Werbung werden die Olympischen Ringe ... mehr
Darf ich eigene Fotos Prominenter auf Facebook posten?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 06.03.2015, 07:36

Darf ich eigene Fotos Prominenter auf Facebook posten?

Facebook bietet vielen Menschen das perfekte Podium, um sich und ihr Leben der Öffentlichkeit preis zu geben. Ob es sich um Statusmeldungen handelt wie „ich gehe jetzt einkaufen“, „bin auf Toilette“ oder „ich bin müde“ oder um Fotos vom Familienhund, Abendessen oder der neuen Zahnbürste: jedes noch so kleinste Ereignis wird gepostet. Manchmal hat der Facebooknutzer jedoch das große Glück, im wirklichen Leben auf einen Prominenten zu ... mehr
Postfachadresse im Homepage-Impressum: ist ein Postfach zulässig?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 24.02.2015, 07:24

Postfachadresse im Homepage-Impressum: ist ein Postfach zulässig?

Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. Ein wichtiges Kriterium ist die Impressumspflicht. Was ist die Impressumspflicht? Bei der Impressumspflicht handelt es sich um die seit dem Jahre 1997 bestehende ... mehr

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