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Bundesarbeitsgericht setzt für Überwachung von Arbeitnehmern enge GrenzenAutor: Dr. Heise & Beume GbR - Kanzlei, verfasst am 28.07.2017, 09:38

Bundesarbeitsgericht setzt für Überwachung von Arbeitnehmern enge Grenzen

In einem Urteil vom 27.07.2017 (Aktenzeichen 2 AZR 681/16) hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (BAG) dem Einsatz von Mitteln zur Überwachung von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz enge Grenzen gesetzt und dargelegt, wann eine Überwachung von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz zulässig ist. Im von dem BAG zu entscheidenden Fall hatte die Arbeitgeberin an den Dienstcomputern einen sogenannten Software-Keylogger installiert, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine ... mehr
Mieterhöhung nach Modernisierung: Muster/Vorlage für VermieterAutor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 28.07.2017, 08:38

Mieterhöhung nach Modernisierung: Muster/Vorlage für Vermieter

Wann dürfen Vermieter eine Mieterhöhung wegen Modernisierung durchführen? Was müssen Sie bei dabei beachten? Und wie muss das eigentliche Mieterhöhungsschreiben formuliert werden? Wohnungsmieter müssen nicht nur dann mit einer Mieterhöhung rechnen, wenn sie einer Miete unterhalb der örtlichen Vergleichsmiete. Unter Umständen droht auch eine Mieterhöhung, wenn ihr Vermieter eine Modernisierung vorgenommen hat. Was sind Modernisierungsmaßnahmen? Eine Mieterhöhung wegen ... mehr
Mieterhöhung bei Garage oder Stellplatz möglich?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 26.07.2017, 08:44

Mieterhöhung bei Garage oder Stellplatz möglich?

Viele der deutschen (Groß-)Städte haben das gleiche Problem, in den Innenstädten sind für die Anwohner zumeist nicht ausreichend Parkplätze vorhanden. Die Bürger müssen deshalb oftmals entweder gänzlich auf öffentliche Verkehrsmittel zurückgreifen oder eine Garage beziehungsweise einen Stellplatz anmieten. Letzteres kann jedoch ganz schön ins Geld gehen. Deshalb ist es umso ärgerlicher, wenn der Vermieter die Miete für den Stellplatz beziehungsweise die Garage erhöhen möchte. Doch darf er das ... mehr

Strafrecht

Strafrecht, 19.06.2017, 09:02
Der Hitlergruß – im Dritten war es die offizielle Grußform, denn in der Zeit des Nationalsozialismus gehörte er zum Personenkult um Adolf Hitler. Heute sieht man ihn allenfalls in der rechten Szene, und selbst dort auch ... mehr

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht, 21.07.2017, 08:33
Welche Aufzeichnungspflichten haben Arbeitgeber bei beim Mindestlohn? Das erfahren Sie in dem folgenden Beitrag. Der gesetzliche Mindestlohn war eingeführt worden, damit Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich nicht ... mehr

Internetrecht

Internetrecht, 22.02.2017, 12:05
Das World Wide Web (kurz: www) biete eine Vielzahl an Möglichkeiten, sei es in privater oder auch in beruflicher Hinsicht. Deswegen verwundert es auch kaum, wieso das Betreiben des eigenen Online-Shops immer beliebter ... mehr

Mietrecht

Mietrecht, 18.07.2017, 07:53
Für Mieter kann sich eine Überprüfung der vom Vermieter angegebenen Wohnfläche lohnen. Weshalb das so ist und was bei der Wohnflächenberechnung zu beachten ist, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Längst nicht immer ... mehr

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Frank M. Peter
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Frank M. Peter
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