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Internet & IT

"Abbruchjäger" auf Ebay handelt rechtsmissbäuchlich

Karlsruhe (jur). Wer systematisch nach Schadenersatz wegen abgebrochener eBay-Auktionen jagt, handelt rechtsmissbräuchlich. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Mittwoch, 24. ... mehr

Verkehrsrecht

Probezeitbeginn in Deutschland bei US-Fahranfängern

Probezeitbeginn in Deutschland bei US-Fahranfängern

Münster (jur). Deutsche Austauschschüler in den USA nutzen gerne die Möglichkeit, dort kostengünstig den Führerschein zu machen. Die zweijährige Probezeit nach deutschem Recht beginnt dann ... mehr

Wirtschaft & Steuern

Steuer-Außenprüfung verjährt nur durch Verzicht auf Schlussbesprechung

Steuer-Außenprüfung verjährt nur durch Verzicht auf Schlussbesprechung

Karlsruhe (jur). Nach einer Außenprüfung können Unternehmen gegebenenfalls selbst bewirken, dass die Möglichkeit des Finanzamts für Nachforderungen verjährt. Wie aus einem am Freitag, 19. ... mehr

Mietrecht & WEG

Hausräumung psychisch kranker Mieterin erst nach Therapie

Hausräumung psychisch kranker Mieterin erst nach Therapie

Karlsruhe (jur). Vermieter können die Räumung einer Wohnung in der Regel nicht durchsetzen, wenn dem Mieter dadurch schwere gesundheitliche Schäden drohen. Das kann aber anders sein, wenn der ... mehr

Kanzleinews & Personalia

Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung - Achtung - viele dürften ...

Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH zu Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten muss individuell überprüft werden, ob diese Vollmachten und Verfügungen vollumfänglich wirksam sind. ... mehr

Wissenschaft

German Barcode of Life erhält Auszeichnung als Projekt der UN-Dekade ...

Den Titel „ausgezeichnetes Projekt UN – Dekade biologische Vielfalt 2016“ hat Dr. Christiane Paulus, Leiterin der Unterabteilung Naturschutz im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau ... mehr

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