Salvatorische Klausel

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Beschreibung

Eine Salvatorische Klausel ist eine Bestimmung, die am Ende eines Vertrages häufig zu finden ist. Sie regelt, dass in dem Fall, dass eine sonstige Bestimmung des Vertrages unwirksam sein sollte, an die Stelle dieser Bestimmung nachträglich eine solche gesetzt werden soll, die wirksam ist. Eine gute Salvatorische Klausel ist anspruchsvoll, kann aber für den Vertrag insgesamt von großer Bedeutung sein. Das hier vorgegebene Muster ist sehr umfassend und umfasst auch die Fälle der Lücke und der Nichtigkeit.


 

Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übri­gen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt und gültig bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.



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Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 10.03.2017 19:43
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 10.03.2017 19:43


 
 


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