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Mietrecht & WEG

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Kündigung von Wohnung wegen unpünktlicher MietzahlungMietrecht & WEG, 24.11.2014, 10:51

Kündigung von Wohnung wegen unpünktlicher Mietzahlung

Wer als Mieter häufiger die Miete unpünktlich zahlt, muss eventuell mit der fristlosen Kündigung rechnen. Allerdings reichen geringfügige Verspätungen gewöhnlich nicht aus. Ein Wohnungsmieter überwies in dem Zeitraum von 9 Monaten insgesamt sechsmal die Miete zu spät. Dabei kam die Miete zwischen eins bis drei Tagen zu spät an. Das kam dadurch, dass der Mieter seinen Dauerauftrag so eingerichtet hatte, dass die Miete jeweils zum Dritten des Monats überwiesen wurde. Der Vermieter hatte dafür ... mehr
Darf Mieter vorzeitig Schlüssel von Mietwohnung zurückgeben?Mietrecht & WEG, 24.11.2014, 08:50

Darf Mieter vorzeitig Schlüssel von Mietwohnung zurückgeben?

Vermieter müssen unter Umständen akzeptieren, dass der Mieter ihnen vorzeitig vor Beendigung des Mietverhältnisses die Wohnung zurückgibt. Eine grundlose Weigerung kann für Vermieter riskant sein. Ein Mieter kündigte seinen Mietvertrag im November 2011 fristgemäß zum Ende Februar 2012. Gleichzeitig kündigte er an, dass er bereits zum 26.11.2011 die Wohnung verlassen werde. Nachdem er zehn Tage später außerdem fristlos gekündigt hatte wegen einem angeblich erfolgten Hausfriedensbruch durch ... mehr
BGH zur Haftung eines Mieters bei fahrlässigem WohnungsbrandMietrecht & WEG, 19.11.2014, 16:10

BGH zur Haftung eines Mieters bei fahrlässigem Wohnungsbrand

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob ein Mieter, der einen Brand in der gemieteten Wohnung leicht fahrlässig verursacht hat, die Beseitigung des Schadens vom Vermieter verlangen kann, wenn der Schaden durch eine Wohngebäudeversicherung abgedeckt ist, deren Kosten der Mieter getragen hat. Die Kläger begehren von der Beklagten, ihrer Vermieterin, die Beseitigung eines Brandschadens in der von ihnen gemieteten Wohnung. Darüber hinaus begehren ... mehr

  • Hartz IV: Kündigung von Mieter wegen Schlamperei durch das Jobcenter? (Mietrecht & WEG, 17.11.2014, 09:47)
    Hartz IV - Bezieher beziehen dürfen nicht ohne Weiteres gekündigt werden, wenn das Jobcenter keine Miete an den Vermieter überwiesen hat. Das gilt jedenfalls, wenn dies versehentlich passiert ist.Nachdem ein Jobcenter ... mehr
     
  • Muss Mieter wegen AGB-Klausel Teppichboden erneuern? (Mietrecht & WEG, 10.11.2014, 10:13)
    Mieter müssen nicht ohne Weiteres den Teppichboden in ihrer Mietwohnung erneuern, wenn dies eine Klausel im Mietvertrag vorschreibt. Das gilt zumindest, wenn es sich um eine starre Frist handelt.Vorliegend stand in einer ... mehr
     
  • Kündigung der Wohnung wegen Geruchsbelästigung? (Mietrecht & WEG, 10.11.2014, 10:08)
    Wer andere Mieter durch unangenehme Gerüche aus seiner Wohnung belästigt, muss unter Umständen mit der Kündigung durch den Vermieter rechnen.Im aktuellen Fall lebte der Mieter bereits seit über 50 Jahren in einer Mietwohnung ... mehr
     
  • DAV kritisiert unpräzise Regelungen der Mietpreisbremse (Mietrecht & WEG, 02.10.2014, 16:52)
    Berlin (DAV). Ab 2015 soll die Miete für Altbauwohnungen in angespannten Wohnungsmärkten nur noch maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen dürfen. Ausgenommen von dieser Mietpreisbremse sollen ... mehr
     
  • Eigenbedarfskündigung bei Wohnung einer Genossenschaft (Mietrecht & WEG, 29.09.2014, 15:12)
    Wer mit einer Wohnungsgenossenschaft einen Vertrag abschließt, ist häufig besser vor einer Kündigung wegen Eigenbedarfs geschützt. Ob diese ausgeschlossen ist, richtet sich jedoch nach dem Vertrag. In den Medien wird zuweilen ... mehr
     
  • Schönheitsreparaturen: Vereinbarungen häufig unwirksam (Mietrecht & WEG, 15.09.2014, 10:16)
    Zuweilen enthalten Mietverträge über Wohnungen sogar mehrfach unzulässige Regelungen über Schönheitsreparaturen. Diese können selbst bei individueller Vereinbarung im Mietvertag unwirksam sein. Vorliegend wollte ein Vermieter ... mehr
     
  • Tierhaltungsverbot im Mietvertrag: Darf Vermieter Hunde und Katzen verbieten? (Mietrecht & WEG, 09.09.2014, 10:47)
    Vermieter dürfen nicht ohne Weiteres durch eine Klausel im Mietvertrag Hunde und Katzen in einer Mietwohnung untersagen. Auch das Halten von zwei Retrievern in einer Wohnung kann zulässig sein.Vorliegend befand sich in einem ... mehr
     
  • Darf Mieter Satellitenschüssel im Garten aufstellen? (Mietrecht & WEG, 01.09.2014, 09:50)
    Vermieter müssen es unter Umständen hinnehmen, wenn der Mieter eine Satellitenschüssel im Garten aufstellt. Dies gilt vor allem, wenn es sich dabei um den Garten des Mieters handelt. Häufig kommt es zum Streit, wenn Mieter ... mehr
     
  • Darf der Vermieter eine Waschmaschine in der Wohnung verbieten? (Mietrecht & WEG, 01.09.2014, 09:47)
    Vermieter dürfen gewöhnlich nicht verlangen, dass Mieter ihre Wäsche in einer Waschküche waschen. Dies haben bereits mehrere Gerichte entschieden.Manche Vermieter richten in Mehrfamilienhäusern Waschkeller ein, was eine gute ... mehr
     
  • Hartz IV: Haben Alleinerziehende bei neuem Partner Mehrbedarf? (Mietrecht & WEG, 18.08.2014, 09:57)
    Jobagenturen dürfen alleinerziehenden Hartz IV Empfängern nicht ohne Weiteres den Mehrbedarf streichen, wenn diese einen neuen Lebenspartner gefunden haben.Wer als Hartz-IV Empfänger Kinder alleine großzieht, muss sich beim ... mehr
     
  • Eigenbedarf: 5-Zimmer Wohnung für lediges Kind des Vermieters? (Mietrecht & WEG, 18.08.2014, 09:55)
    Mieter brauchen sich eine Kündigung wegen Eigenbedarfs nicht immer gefallen zu lassen. Das gilt unter Umständen z.B. dann, wenn die Wohnung für die vorgesehene Nutzung offensichtlich viel zu groß ist. Die Mieter wohnten seit ... mehr
     
  • Eigenbedarfskündigung: Eigenbedarf kann vorgetäuscht sein (Mietrecht & WEG, 12.08.2014, 09:20)
    Wer als Mieter eine Kündigung wegen Eigenbedarfs erhält, sollte aufpassen. Der angegebene Grund kann vorgespiegelt sein. Suspekt ist vor allem, wenn er angeblich nachträglich weggefallen ist. Vorliegend kam es aufgrund eines ... mehr
     
  • Angst vor Wespennest: Tipps für Mieter (Mietrecht & WEG, 28.07.2014, 10:17)
    Müssen Mieter sich bei einem Wespennest an den Vermieter wenden oder dürfen sie selbst für die Entfernung sorgen auf Kosten des Vermieters? Dies hängt von den konkreten Umständen ab.Wer in der unmittelbaren Umgebung der ... mehr
     
  • Fristlose Kündigung bei massiver Lärmbelästigung durch Mieter (Mietrecht & WEG, 28.07.2014, 10:09)
    Wer als Mieter andere häufig durch laute Musik erheblich belästigt, muss mit der fristlosen Kündigung rechnen. Das gilt womöglich auch, wenn der Lärm jeweils nur für wenige Minuten anhält.Vorliegend ging es um einen Mieter, ... mehr
     
  • Unterschrift im Mietvertrag führt zur Haftung für Gas- und Stromverbrauch (Mietrecht & WEG, 23.07.2014, 16:57)
    Karlsruhe (jur). Wer einen Mietvertrag mit unterschreibt, haftet in jedem Fall auch für stillschweigend entnommenen Strom und Gas. Das gilt selbst dann, wenn man gar nicht mit in der Wohnung wohnt, urteilte am Dienstag, 22. ... mehr
     
  • Privates oder gewerbliches Mietverhältnis als Einzelfallentscheidung (Mietrecht & WEG, 11.07.2014, 14:36)
    Karlsruhe (jur). Bei einem „Mischmietverhältnis“ mit privater und gewerblicher Nutzung sollten die Mietparteien vereinbaren, ob sie einen privaten oder einen Gewerbemietvertrag abschließen. Ohne solche Vereinbarung kommt es ... mehr
     
  • Vermieter müssen häufig Gehhilfen im Treppenhaus akzeptieren (Mietrecht & WEG, 30.06.2014, 13:58)
    Mieter dürfen unter Umständen ihren Rollatoren im Hausflur abstellen. Der Vermieter darf ihm dies nicht einfach verwehren - etwa unter Verweis auf die Hausordnung. Immer wieder kommt es vor, dass Mieter aufgrund einer ... mehr
     
  • Rauchender Mieter muss Wohnung räumen (Mietrecht & WEG, 27.06.2014, 11:26)
    Das Landgericht Düsseldorf hat am 26.06.2014 die Berufung des Mieters Friedhelm A. gegen das Räumungsurteil des Amtsgerichts Düsseldorf zurückgewiesen. Damit muss Friedhelm A. bis zum 31. Dezember 2014 aus seiner Wohnung ... mehr
     
  • Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss Alternativwohnung anbieten (Mietrecht & WEG, 23.06.2014, 11:29)
    Der Vermieter darf seinem Mieter nicht einfach wegen Eigenbedarf kündigen, wenn er ihm eine andere freie Wohnung anbieten kann. Mieter müssen Kündigungen nicht immer hinnehmen. Vorliegend hatte der Vermieter gegenüber dem ... mehr
     
  • Vermieter wegen pflichtwidriger Verweigerung von Untervermietung schadensersatzpflichtig (Mietrecht & WEG, 11.06.2014, 16:17)
    Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage der Schadensersatzpflicht eines Vermieters befasst, der den Mietern einer Dreizimmerwohnung, die sich aus beruflichen Gründen mehrere Jahre im Ausland ... mehr
     
  • Mieter müssen Treppenhaus unbewacht betreten können (Mietrecht & WEG, 13.05.2014, 08:28)
    München (jur). Mieter dürfen an ihrer Haustür keinen elektronischen Video-Türspion installieren und damit das Treppenhaus filmen. Die Mitmieter haben Anspruch auf „Freiheit vor unerwünschter Kontrolle oder Überwachung durch ... mehr
     
  • BGH zur Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten (Mietrecht & WEG, 05.05.2014, 09:11)
    Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten befasst, die zur Aufklärung der Verantwortlichkeit für Mängel einer Kaufsache aufgewandt worden sind. Die ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Mietrecht?

Mehr als 50% aller Menschen in Deutschland leben zur Miete und sind auf diese Weise, gerade wenn es zu Problemen kommt, direkt mit dem Mietrecht konfrontiert. Beim Mietrecht handelt es sich um einen umfangreichen Rechtsbereich, der sich mit gesetzlichen Regelung wie beispielsweise Mietvertrag und dessen Kündigung, Betriebs- und Nebenkosten, Eigenbedarf, Mieterhöhung etc. beschäftigt.

So versteht man beispielsweise unter einem Mietvertrag eine Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter über die zeitweise Überlassung eines Gebrauchsgegenstandes gegen ein vereinbartes Entgelt. Dabei werden Mietverträge nach der jeweiligen Nutzungsart des Mietgegenstandes unterschieden. Bei Mietgegenständen kann es sich entweder um unbewegliche oder bewegliche Sachen oder auch um Sachteile handeln, die zum Gebrauch tauglich sind.

Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen Vermietung zur Wohnzwecken oder zu anderen Zwecken. Bei der Wohnraumvermietung finden die allgemeinen Vorschriften des BGB Anwendung, wie z. B. das Mieterschutzgesetz. Bei einer gewerblichen Vermietung lassen sich diese jedoch nur eingeschränkt oder gar nicht anwenden. Lediglich allgemeine Vorschriften gelten für die Vermietung von beweglichen Sachen.

Neben dem allgemeinen Mietvertrag können noch weitere Arten des Mietvertrages unterschieden werden. So erhält der Pächter bei einem Pachtvertrag nicht die Erlaubnis zur Nutzung einer Sache, sondern zum „Genuss der Früchte“. Wird der Nutzen einer Sache gestattet, ohne dass eine finanzielle Gegenleistung erbracht wird, spricht man von einer sogenannten Leihe. Weiterhin unterscheidet der Gesetzgeber zwischen einem Zeitmietvertrag und einem Untermietvertrag. Auch Verträge über die Nutzung von Werkswohnungen oder über die Vermietung zum befristeten Gebrauch (z. B. Ferienwohnung, Räumlichkeiten in Gasthöfen usw.) fallen in den Bereich des Mietrechts.

Aber nicht nur die Vereinbarung eines Mietvertrages, sondern auch dessen Kündigung sind im Mietrecht geregelt. Ein wichtiger Punkt ist beispielsweise die Kündigung wegen Eigenbedarf. Allerdings kann die Eigenbedarfskündigung in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt sein.

Wie man sieht, das Mietrecht ist sehr umfangreich und zudem ständigen Änderungen unterworfen. Neue Vorschriften werden erlassen, neue Gerichtsurteile gefällt. Um über seine Rechte und Pflichten als Mieter oder Vermieter auf dem neuesten Stand zu bleiben, sollte man stets über Neuerungen informiert sein. Hierbei hilft dieser Bereich des Juraforums. Hier finden Sie eine ständig aktualisierte Zusammenfassung aller wichtigen Nachrichten, die das Mietrecht betreffen.

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