Verwaltungsrecht - Androhung von Zwangsmitteln

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Erklärung zum Begriff Verwaltungsrecht - Androhung von Zwangsmitteln

Die Androhung von Zwangsmitteln ist eine formelle Ankündigung seitens der Vollstreckungsbehörde, dass sie einen erlassenen Verwaltungsakt notfalls zwangsweise durchsetzen wird. Diese Ankündigung ist eine grundsätzliche Voraussetzung dafür, dass Zwangsmittel eingesetzt werden dürfen.

Die Androhung von Zwangsmitteln ist ein selbständiger Verwaltungsakt, da durch sie das Zwangsmittel verbindlich festgelegt wird. Sie unterliegt sowohl inhaltlichen als auch formalen Voraussetzungen:

  • Konkrete Bennennung des Zwangsmittels
  • Angabe der Höhe des Zwangsgeldes
  • Angabe der Frist, innerhalb derer der Adressat die geforderte Handlung auszuführen hat
  • Schritform sowie Zustellung an den Adressaten

Darüber hinaus muss - in Fällen der Androhung des unmittelbaren Zwangs - das Zwangsmittel benannt werden. Bei Androhung einer Ersatzvornahme müssen die dadurch entstehenden Kosten ebenfalls benannt werden.




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Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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