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JuraForum.deJuraForum-WikiZFunktionelle Zuständigkeit 

Funktionelle Zuständigkeit

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Funktionelle Zuständigkeit

Als "funktionelle Zuständigkeit" wird die Zuständigkeit eines Gerichts beziehungsweise einer Behörde bezeichnet. Die funktionelle Zuständigkeit zeigt an, welches Organ in einem bestimmen Fall zuständig ist, wobei dies im Rahmen des hierarchischen Aufbaus der betreffenden Organisation geschieht.

Insbesondere beim Instanzenzug wird die funktionelle Zständigkeit deutlich. Wird diese verletzt, so führt dies in der Regel zur Nichtigkeit der betreffenen Entscheidung.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

funktionelle zuständigkeit, instanzenzug, hierarchischer aufbau

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Funktionelle Zuständigkeit

  • KAMMERGERICHT-BERLIN, 13.03.2008, 2 AR 10/08
    1) § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO ist entsprechend auf Streitigkeiten über die funktionelle Zuständigkeit zwischen einer Kammer für Handelssachen und einer Zivilkammer anzuwenden. 2) Die zu § 281 Abs. 2 Satz 3 ZPO entwickelten Grundsätze betreffend die ausnahmsweise Nichtbindung von Verweisungsbeschlüssen wegen Willkür der Verweisung sind auch...
  • OLG-SCHLESWIG, 08.11.2005, 3 U 90/04
    1. Keine teleologische Reduktion des Anwendungsbereichs der Fristenbestimmung in § 586 Abs. 2 S. 2 ZPO für die Statthaftigkeit der Restitutionsklage wegen der Möglichkeit der Rechtskraftdurchbrechung mit Hilfe von § 826 BGB 2. Dem für eine Restitutionsklage zuständigen Oberlandesgericht fehlt die funktionelle Zuständigkeit für die...
  • OLG-MUENCHEN, 14.09.2007, 31 AR 211/07
    1. § 246 Abs. 3 Satz 2 AktG begründet für die aktienrechtliche Anfechtungsklage die ausschließliche funktionelle Zuständigkeit der Kammer für Handelssachen. In entsprechender Anwendung dieser Vorschrift ist die Kammer für Handelssachen auch für Anfechtungsklagen betreffend Beschlüsse der Gesellschafterversammlung einer GmbH funktionell...
  • BGH, 28.03.2006, VIII ZB 100/04
    Ist in erster Instanz streitig geblieben, ob eine Partei im Zeitpunkt des Eintritts der Rechtshängigkeit ihren allgemeinen Gerichtsstand im Ausland hatte, ohne dass das erstinstanzliche Gericht Feststellungen dazu getroffen hat, obliegt dem Berufungsführer, der an seinem bestrittenen Vorbringen dazu festhält, die Beweislast für die...
  • OLG-KOELN, 25.04.1994, 13 W 13/94
    Funktionelle Zuständigkeit der Gerichte 1. Hat ein Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge nicht abgeführt und verlangt deshalb der Träger der Sozialversicherung von einem Dritten Zahlung mit der Begründung, dieser habe das Vermögen des Arbeitgebers übernommen, so ist für diese Zahlungsklage an und für sich der Rechtsweg zu den...

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